Brüssel

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Freitag Ortszeit in Brüssel mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk und dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker das 19. China-EU-Gipfeltreffen gemeinsam geleitet.

Li Keqiang sagte beim Treffen, China lege großen Wert auf die Beziehungen zu der EU und hoffe auf ein solidarisches, stabiles, offenes und blühendes Europa. Dieses Treffen solle ein positives Signal senden, dass die China-EU-Beziehungen stabil seien und sich ständig entwickeln würden.

Beide Seiten, so Li Keqiang, sollten die Verknüpfung der Entwicklungsstrategien fördern und die beiderseitige Öffnung erweitern. Zudem sollten die Verhandlungen über Investitionsabkommen beider Seiten vorangetrieben werden und das Niveau der Zusammenarbeit beider Seiten in Bereichen Handel und Investition erhöht werden. Die Zusammenarbeit in Bereichen Infrastrukturaufbau, Luftfahrt, Informations- und Cybersicherheit sowie Personal- und Kulturaustausch solle auch gefördert werden.

Li Keqiang forderte dabei gleichzeitig, alle Seiten sollten ihrer im Artikel 15 des Protokolls über Chinas WTO-Beitritt verankerten Verpflichtung nachkommen. Die Handelsstreitigkeiten sollten durch bilaterale oder multilaterale Wege angemessen gelöst werden.

Tusk und Junker erklärten, die europäische Seite lege großen Wert auf die Beziehungen zu China und wolle die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China verstärken. Zudem unterstütze sie die Seidenstraßen-Initiative und wolle die Konnektivität weiterhin intensivieren.

Li Keqiang wohnte mit Donald Tusk und Jean-Claude Juncker noch nach dem Gipfeltreffen der Unterzeichnungszeremonie für Kooperationsverträge in mehreren Bereichen bei.

Die Spitzenpolitiker nahmen noch an der Enthüllungszeremonie des Logos für das „China-EU-Blaujahr" und das „China-EU-Tourismusjahr" teil.