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Eröffnung des B20-Gipfels: Xi Jinping erläutert Politik Chinas
  2016-09-03 17:27:20  cri

Am Samstag ist der bisher umfangsreichste Industrie- und Handelsgipfel (B20) im Rahmen des G20-Gipfels in der ostchinesischen Stadt Hangzhou feierlich eröffnet worden. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wohnte der Eröffnungszeremonie bei und hielt eine Grundsatzrede mit dem Titel „Neuer Ausgangspunkt der chinesischen Entwicklung, neuer Fahrplan des globalen Wachstums". In der Rede erörterte Xi Chinas Standpunkt zur chinesischen Wirtschaft, der Weltwirtschaft und der globalen Wirtschaftsverwaltung. Gleichzeitig stellte er ein Konzept für die Wiederbelebung der Weltwirtschaft vor.

Zur weltweiten Aufmerksamkeit für die chinesische Wirtschaft sagte Xi Jinping:

„Viele Leute fragen, ob die chinesische Wirtschaft ein nachhaltiges und stabiles Wachstum realisieren kann, ob China die Reform- und Öffnungspolitik weiterführen kann und ob die Volksrepublik die Falle eines mittleren Einkommens vermeiden kann. Taten sagen mehr als Worte. China hat diese Fragen mit tatsächlichen Aktionen beantwortet. Anfang dieses Jahres hat China den 13. Fünfjahresplan der Volkswirtschaft und der Gesellschaftsentwicklung ausgearbeitet. Angesichts der unausgewogenen, unkoordinierten und kurzfristigen Entwicklung wurden der Aufbau und die Umsetzung einer innovativen, koordinierten, grünen, offenen und inklusiven Entwicklungsidee bekräftigt. Das heutige China steht vor einem neuen historischen Ausgangspunkt."

Dieser neue Ausgangspunkt sei nicht nur der Anfang der umfassenden Vertiefung der Reformen und der Schaffung einer neuen Antriebskraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Er sei auch der Beginn einer Gewöhnung an die neue Normalität der Wirtschaftsentwicklung und die Umstrukturierung der Wirtschaft sowie einer tiefgreifenden Interaktion zwischen China und der Welt und der tiefgehenden Öffnung Chinas, so Xi weiter.

Damit hat der chinesische Staatspräsident die makropolitische Orientierung Chinas festgelegt. Gleichzeitig hat er mit konkreten Zahlen kleine Ziele gesetzt. Bezüglich der grünen Entwicklung solle China für jede Einheit des Bruttoinlandsprodukts in den kommenden fünf Jahren den Verbrauch von Wasser um 23 Prozent senken, während der Energieverbrauch um 15 Prozent und die Kohlenstoffdioxid-Emissionen um 18 Prozent verringert werden sollten. Die Stahlproduktion solle hinsichtlich der Reduzierung von Überkapazitäten in den kommenden fünf Jahren um 100 Millionen bis 150 Millionen Tonnen reduziert werden, während die Kohleproduktion in drei bis fünf Jahren um 500 Millionen Tonnen abnehmen solle. Dies seien sowohl Ziele für China selbst, als auch Versprechen an die Welt.

Trotz der beachtlichen Beiträge Chinas zum Wachstum der Weltwirtschaft und der großen Verantwortung auf der Weltbühne kritisierten einige Länder die Volksrepublik. Xi wies diese Kritik jedoch zurück. In seiner Rede stellte der Staatspräsident den Standpunkt Chinas eindeutig dar.

„Hiermit möchte ich betonen, dass sich weder die von China initiierte Seidenstraße-Initiative, noch die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank gegen einen Staat richten oder ihn bedrohen. Ganz im Gegenteil sollen sie der Ergänzung und Verbesserung von bisherigen internationalen Mechanismen dienen. Wir setzen uns für Zusammenarbeit, eine Win-Win-Situation und eine gemeinsame Entwicklung ein. Chinas Öffnung nach außen ist kein Monodrama, sondern benötigt die Beteiligung verschiedener Seiten. Wir streben keine eigene Einfluss-Sphäre, sondern eine gemeinsame Entwicklung verschiedener Staaten an. China will keinen persönlichen ‚Hinterhof' einrichten, sondern einen Garten, in dem Hunderte von Blumen mit ihrer Pracht miteinander wetteifern."

Angesichts der Rezession und der negativen Konjunktur der Weltwirtschaft hat die internationale Gemeinschaft große Erwartung an China. Staatspräsident Xi Jinping hat für die globale Wirtschaft und ihre komplizierten Aussichten deshalb ein chinesisches Konzept vorgeschlagen.

„Erstens muss man sich um eine innovationsbezogene Weltwirtschaft bemühen, um die Wachstumsquelle zu erweitern. Zweitens wird eine offene Weltwirtschaft benötigt. So kann der Entwicklungsraum weiter vergrößert werden. Nicht zuletzt muss eine interaktive und inklusive Form der Weltwirtschaft etabliert werden. China ist bereit, sich mit allen Beteiligten beim G20-Gipfel in Hangzhou gemeinsam zu bemühen, um eine starke, nachhaltige, ausgewogene und inklusive Weltwirtschaft voranzutreiben."

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