– Rede auf der Generaldebatte der 70. UN-Vollversammlung

(New York, 28. September 2015)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor siebzig Jahren hat eine frühere Generation der Menschheit einen heroischen Kampf ausgefochten und den Sieg im weltweiten antifaschistischen Krieg sichergestellt. Sie schloss damit ein dunkles Kapitel in den Annalen der Menschheitsgeschichte. Dieser Sieg war hart erkämpft.

Vor siebzig Jahren hat eine frühere Generation der Menschheit mit Visionen und Weitsicht die Vereinten Nationen gegründet. Diese weltumfassende sowie repräsentativste und maßgeblichste internationale Organisation trug die Hoffnungen der Menschheit für eine neue Zukunft in sich und leitete eine neue Ära der Zusammenarbeit ein. Es war eine nie zuvor unternommene Pioniertat.

Vor siebzig Jahren hat eine frühere Generation der Menschheit all ihre Weisheit gebündelt und die Charta der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit legte sie den Grundstein für die heutige internationale Ordnung und stellte die fundamentalen Grundsätze der heutigen internationalen Beziehungen auf. Das war eine Errungenschaft mit weitreichender Wirkung.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Am 3. September gedachte das chinesische Volk, zusammen mit allen Menschen der Welt, feierlich des 70. Jahrestages des Sieges des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg. Als Hauptschlachtfeld im Osten hatte China bei seinem Kampf gegen die Hauptstreitmacht des japanischen Militarismus über 35 Millionen Opfer zu beklagen. China bewahrte nicht nur sich selbst und sein Volk vor Knechtschaft, es gab auch den Kräften gegen die Aggressoren auf den europäischen und pazifischen Schlachtfeldern starke Unterstützung und leistete damit einen historischen Beitrag zum Sieg im weltweiten antifaschistischen Krieg.

Geschichte ist ein Spiegel. Nur dadurch, dass wir aus der Geschichte Lehren ziehen, kann die Welt die Wiederholung von Katastrophen der Vergangenheit vermeiden. Wir sollten die Geschichte mit Ehrfurcht und Gewissen betrachten. Die Vergangenheit lässt sich nicht ändern, doch die Zukunft können wir formen. Geschichtsbewusstsein zu haben heißt nicht, Hass fortzuschreiben. Vielmehr darf die Menschheit ihre Lehren nicht vergessen. Sich an die Geschichte zu erinnern, bedeutet nicht, von der Vergangenheit besessen zu sein. Vielmehr sollten wir danach trachten, eine bessere Zukunft zu schaffen und die Fackel des Friedens von Generation zu Generation weiterzugeben.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Vereinten Nationen haben sich in den vergangenen sieben Jahrzehnten bewährt. Sie haben durch alle ihre Mitgliedsstaaten Anstrengungen unternommen, den Frieden zu wahren, Heimaten aufzubauen und nach Zusammenarbeit zu streben. An einem neuen historischen Ausgangspunkt angelangt, müssen sich die Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert mit dem zentralen Thema der besseren Förderung des Weltfriedens und der Entwicklung befassen.

Die Welt durchläuft derzeit einen historischen Prozess der beschleunigten Evolution: Die Sonnenstrahlen des Friedens, der Entwicklung und des Fortschritts werden kraftvoll genug sein, die Wolken des Krieges, der Armut und der Rückständigkeit zu durchdringen. Die Bewegung hin zu einer multipolaren Welt, der Aufstieg der Schwellen- und Entwicklungsländer ist zu einem unumkehrbaren Trend der Geschichte geworden. Die wirtschaftliche Globalisierung und das Anbrechen des Informationszeitalters haben die gesellschaftlichen Produktivkräfte in enormem Maße entfesselt und angekurbelt. Sie haben bisher nicht gekannte Entwicklungschancen geschaffen als auch neue Gefahren und Herausforderungen entstehen lassen, denen wir ins Auge sehen müssen.

Ein altes chinesisches Sprichwort lautet: „Wenn das höchste Prinzip waltet, gehört die Welt allen." Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit sind die allgemein akzeptierten Werte der Menschheit und die hehren Ziele der Vereinten Nationen. Noch sind diese Ziele lange nicht erreicht und wir dürfen in unseren Anstrengungen zu ihrer Verwirklichung nicht nachlassen. In der heutigen Welt sind alle Länder voneinander abhängig und teilen eine gemeinsame Zukunft. Wir sollten unsere Verpflichtung gegenüber den Zielsetzungen und Grundsätzen der UN-Charta tradieren, eine neue Form internationaler Beziehungen mit Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen aufbauen und eine Zukunftsgemeinschaft schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die folgenden Anstrengungen unternehmen:

– Wir sollten Partnerschaften aufbauen, in denen Länder sich als Ebenbürtige behandeln, sich gegenseitig konsultieren und gegenseitiges Verständnis zeigen. Das Prinzip der souveränen Gleichheit untermauert die UN-Charta. Die Zukunft der Welt muss von allen Ländern gleichberechtigt gestaltet werden Die Großen, Starken und Reichen dürfen die Kleinen, Schwachen und Armen nicht drangsalieren. Das Prinzip der Souveränität bedeutet nicht nur, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder unantastbar und die Einmischung in innere Angelegenheiten untersagt ist. Es bedeutet ebenso, dass allen Ländern die unabhängige Wahl ihres Gesellschaftssystems und Entwicklungsweges offensteht, und dass die Bemühungen aller Länder zur Förderung ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der Verbesserung des Lebensstandards respektiert werden müssen.

Wir sollten dem Multilateralismus verpflichtet sein und den Unilateralismus zurückweisen. Wir sollten uns eine neue Vision zu eigen machen, die den gemeinsamen Vorteil anstrebt, und die überholte Mentalität verwerfen, dass der Gewinn des einen für den anderen Verlust bedeutet oder der Gewinner alles einstreicht. Konsultation ist ein wichtiges Element der Demokratie und sollte ein wichtiges Mittel in der Ausübung der heutigen internationalen Governance werden. Wir sollten Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten durch Dialog und Konsultation lösen. Wir sollten eine globale Partnerschaft auf internationaler und regionaler Ebene schmieden und einen neuen Ansatz für die zwischenstaatlichen Beziehungen verfolgen, der durch Dialoge statt Konfrontationen und Partnerschaften statt Allianzen gekennzeichnet ist. Wichtige Länder sollten in der Behandlung ihrer Beziehungen den Prinzipien der Konflikt- und Konfrontationsfreiheit, des gegenseitigen Respekts und der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen folgen. Große Länder sollten kleine Länder als ihresgleichen behandeln und einen richtigen Weg zu Gerechtigkeit und Interessen einschlagen, indem sie die Gerechtigkeit vor ihre Interessen stellen.

– Wir sollten eine Sicherheitsarchitektur schaffen, die durch Fairness, Gerechtigkeit, gemeinsame Beiträge und gemeinsamen Nutzen gekennzeichnet ist. Im Zeitalter der wirtschaftlichen Globalisierung ist die Sicherheit aller Länder miteinander verknüpft und sie beeinflusst sich gegenseitig. Kein Land kann aus eigener Kraft absolute Sicherheit gewährleisten und kein Land kann Stabilität aus der Instabilität anderer Länder erreichen. Das Gesetz des Dschungels liefert den Schwachen der Gnade des Starken aus; das ist aber keinesfalls der Weg, wie Länder ihre Beziehungen pflegen sollten. Jene, die selbstherrlich den Weg der Gewalt gehen, werden feststellen, dass sie einen Fels anheben, der ihnen dann auf die eigenen Füße fällt.

Wir sollten die Mentalität des Kalten Krieges in allen ihren Ausprägungen aufgeben und eine neue Vision der allgemeinen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit nähren. Wir sollten in jeder erdenklichen Weise die zentrale Rolle der Vereinten Nationen und ihres Sicherheitsrates bei der Beendigung von Konflikten und der Erhaltung des Friedens fördern und das duale Konzept anwenden, Konfliktlösungen auf friedlichem Wege zu suchen und verbindliche Maßnahmen zu ergreifen. So kann sich Feindseligkeit in Freundschaft verwandeln. Wir sollten die internationale Zusammenarbeit im wirtschaftlichen wie auch im gesellschaftlichen Bereich weiterentwickeln und bei traditionellen und nicht-traditionellen Bedrohungen einen ganzheitlichen Ansatz verwenden, um von vorherein den Ausbruch von Konflikten zu verhindern.

– Wir sollten eine offene, innovative und inklusive Entwicklung zum Nutzen aller fördern. Die internationale Finanzkrise 2008 hat uns gelehrt, dass das blinde Streben des Kapitals nach Profit nur Krisen schafft, und dass der globale Wohlstand nicht auf dem wackligen Boden eines Marktes ohne moralische Einschränkungen aufgebaut werden kann. Die wachsende Schere zwischen reich und arm ist untragbar und ungerecht. Es ist für uns wichtig, sowohl die sichtbare als auch die unsichtbare Hand zu benutzen, Synergien zwischen den Marktkräften und den Regierungsfunktionen auszubilden und sich um die Erreichung von Effizienz und Gerechtigkeit zu bemühen.

Entwicklung ist nur dann sinnvoll, wenn sie inklusiv und nachhaltig ist. Eine solche Entwicklung erfordert Offenheit, gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen. In der heutigen Welt leben nahezu 800 Millionen Menschen immer noch in extremer Armut, fast sechs Millionen Kinder sterben vor ihrem fünften Lebensjahr und rund 60 Millionen Kinder haben keine Möglichkeit zum Besuch einer Schule. Der gerade zu Ende gegangene UN-Nachhaltigkeitsgipfel verabschiedete deshalb die Entwicklungsagenda nach 2015. Wir müssen unsere Verpflichtungen in konkrete Taten umsetzen und zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass jeder frei von Not ist, sich entwickeln und ein Leben in Würde führen kann.

– Wir sollten den interkulturellen Austausch erhöhen, um die Harmonie, die Inklusivität und den Respekt vor Unterschieden zu fördern. Die Welt ist als Ergebnis ihrer kulturellen Vielfalt einfach bunt; Vielfalt erzeugt Austausch, Austausch schafft Integration und Integration macht Fortschritt möglich.

Bei ihrem Zusammenwirken müssen die Zivilisationen ihre Unterschiede akzeptieren. Nur durch gegenseitigen Respekt, gegenseitiges Lernen und harmonische Koexistenz kann die Welt ihre Vielfalt und ihr Gedeihen bewahren. Jede Zivilisation repräsentiert die unverwechselbare Vision und den spezifischen Beitrag ihrer Völker; keine Zivilisation ist der anderen überlegen. Unterschiedliche Zivilisationen sollten Dialoge führen und sich untereinander austauschen, anstatt zu versuchen, sich gegenseitig auszugrenzen oder zu ersetzen. Die Geschichte der Menschheit ist ein großartiger Prozess des aktiven Austausches, von Interaktionen und Integration unter unterschiedlichen Zivilisationen. Wir sollten alle Zivilisationen respektieren und uns gegenseitig als Ebenbürtige behandeln. Wir sollten voneinander Anregungen beziehen, um die kreative Entwicklung der menschlichen Zivilisation zu verstärken.

– Wir sollten ein Ökosystem aufbauen, das Mutter Natur und eine grüne Entwicklung an die erste Stelle setzt. Die Menschheit kann Nutzen aus der Natur ziehen und sie sogar umformen – aber wir bleiben alle ein Teil der Natur. Wir sollten die Natur pflegen und uns nicht über sie erheben. Wir sollten die industrielle Entwicklung wieder in Einklang mit der Natur bringen und Harmonie zwischen Mensch und Natur anstreben, um eine nachhaltige Entwicklung der Welt und die allumfassende Entwicklung des Menschen zu verwirklichen.

Die Schaffung einer gesunden Umwelt ist entscheidend für die Zukunft der Menschheit. Alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sollten beim Aufbau einer gesunden Öko-Umwelt zusammenarbeiten und sich zur Einstellung bekennen, Mutter Natur zu schützen und zu respektieren und sich ihr anzupassen. Wir sollten nachdrücklich eine grüne, kohlenstoffarme, kreisläufige und nachhaltige Entwicklung anstreben. China fühlt sich in dieser Hinsicht an seine Pflicht gebunden, weiterhin eigene Beiträge zu leisten. Wir fordern aber auch die entwickelten Länder auf, ihren historisch bedingten Verpflichtungen nachzukommen, indem sie ihre Versprechungen in Bezug auf Emissionsreduktion erfüllen und den Entwicklungsländern bei der Verlangsamung des Klimawandels und bei der Anpassung daran helfen.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Mehr als 1,3 Milliarden Chinesen bemühen sich um die Verwirklichung des Chinesischen Traums von der großen nationalen Renaissance. Der Traum des chinesischen Volkes ist eng verbunden mit den Träumen anderer Völker auf dieser Welt. Wir können den Chinesischen Traum nicht ohne ein friedliches internationales Umfeld und eine stabile internationale Ordnung oder ohne das Verständnis, die Unterstützung und die Hilfe vom Rest der Welt realisieren. Die Verwirklichung des Chinesischen Traums wird anderen Ländern mehr Chancen eröffnen und einen Beitrag zum Frieden und zur Entwicklung der Welt leisten.

China wird darin fortfahren, den Weltfrieden zu sichern. Wir sind der friedlichen Entwicklung verpflichtet. Gleichgültig wie sich die internationale Landschaft entwickeln oder wie stark China einmal sein wird – China wird niemals Hegemonie, Expansion oder Einflusssphären anstreben.

China wird darin fortfahren, Beiträge zur globalen Entwicklung zu leisten. Wir werden auch weiterhin eine allgemeine Entwicklung sowie die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen verfolgen. Wir sind bereit, unsere Entwicklungserfahrungen und -möglichkeiten mit anderen Ländern zu teilen, und heißen sie herzlich willkommen an Bord von Chinas Expresszug der Entwicklung, so dass wir alle eine allgemeine Entwicklung bewerkstelligen können.

China wird darin fortfahren, die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten. Wir werden dem Weg der Entwicklung durch Zusammenarbeit verpflichtet bleiben. China war das erste Land, das die UN-Charta unterzeichnet hat. Wir werden auch weiterhin die internationale Ordnung und das internationale System, welche durch die Zielsetzungen und Grundsätze der UN-Charta untermauert sind, aufrechterhalten. China wird auch weiterhin fest an der Seite der anderen Entwicklungsländer stehen. Wir unterstützen nachdrücklich eine bessere Vertretung und ein größeres Mitspracherecht der Entwicklungsländer, insbesondere der afrikanischen Länder, im internationalen Governancesystem. Chinas Stimme in den Vereinten Nationen wird immer den Entwicklungsländern gehören.

Ich möchte diese Gelegenheit wahrnehmen, die Entscheidung Chinas über die Gründung eines zehnjährigen, mit einer Milliarde US-Dollar ausgestatteten China-UN-Fonds für Frieden und Entwicklung bekannt zu geben. Mit ihm soll die Arbeit der Vereinten Nationen unterstützt, die multilaterale Zusammenarbeit fortgeschrieben und ein zusätzlicher Beitrag zum Frieden und zur Entwicklung der Welt geleistet werden. Ich möchte auch bekannt geben, dass China dem neuen UN-Bereitschaftssystem zur Friedenssicherung beitreten sowie eine ständige Polizeitruppe und eine 8000-köpfige Bereitschaftstruppe aufbauen wird. Ferner möchte ich ankündigen, dass China der Afrikanischen Union in den nächsten fünf Jahren unentgeltliche Militärhilfe in Höhe von 100 Millionen US-Dollar bereitstellen wird, um den Aufbau eines stehenden Heeres und einer schnellen Krisenreaktionstruppe zu unterstützen.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Lasst uns beim Eintritt der Vereinten Nationen in ein neues Jahrzehnt noch enger zusammenrücken, um eine neue Partnerschaft der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen sowie eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schmieden. Lassen wir die Vision einer Welt ohne Krieg und mit dauerhaftem Frieden in unseren Herzen Wurzeln schlagen. Möge sich das Streben nach Entwicklung, Wohlstand, Fairness und Gerechtigkeit über die ganze Welt ausbreiten!

Ich danke Ihnen.