Beijing

Das Zentralkomitee der KP Chinas hat am Dienstag die Details seiner Vorschläge für den 13. Fünfjahresplan veröffentlicht.

Der Erklärung zufolge soll daran festgehalten werden, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen, die Reformen zu vertiefen, den Staat gesetzmäßig zu verwalten und die Partei streng zu kontrollieren.

Die KP schlägt eine aktive Beteiligung des Staates an der Steuerung der Weltwirtschaft vor. China sei bemüht, bei der Ausarbeitung internationaler Regeln in den Bereichen Internet, Tiefsee, Polarregion und Weltraum mitzuwirken, Verhandlungen über multilateralen Handel zu fördern und die Strategie der Freihandelszonen durchzuführen.

Im Militärbereich drängt die KP darauf, die Ziele der Reformen der Landesverteidigung und Armee, wie etwa eine Mechanisierung und Informatisierung der Truppen, bis 2020 zu erreichen.

Des Weiteren schlägt die KP vor, im Interesse der Gleichstellung in- und ausländischer Unternehmen und eines fairen Wettbewerbs die Inländerbehandlung ausländischer Firmen und eine Negativliste vor deren Zugang zum chinesischen Markt einzuführen. Es gelte, die Öffnung des Dienstleistungssektors ordnungsmäßig zu erweitern und den Marktzugang für Branchen wie Banken, Versicherungen, Wertpapiere und Altersfürsorge zu erleichtern.

Zudem hat die KP eine Lockerung der Familienplanung initiiert. So darf jedes chinesische Ehepaar zwei Kinder haben.

Ferner wirbt die KP für ein sauberes Internet mit gesunder Kultur und drängt darauf, die Öffentlichkeit richtig zu lenken.

Zu den Vorschlägen gehören außerdem eine verstärkte und gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie die Umsetzung des Prinzips „hochgradige Autonomie" in Hongkong und Macao. Die beiden chinesischen Sonderverwaltungszonen sollen demnach eine wichtigere Rolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung und Öffnung des Landes spielen.

In Hinblick auf den zwölften Fünfjahresplan teilte die KP mit, dass das chinesische Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt während der Periode des Plans auf rund 7.800 US-Dollar (etwa 7.100 Euro) gestiegen sei.