Chinas Staatspräsident Xi Jinping und US-Präsident Barack Obama sind am Freitag in Washington zu einem Gespräch zusammengekommen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gespräch berichteten beide Seiten, in Fragen wie Klimawandel und Kulturaustausch zu neuen Übereinstimmungen gelangt zu sein.

Xi Jinping bezeichnete die Gespräche in den vergangenen beiden Tagen als konstruktiv und ergebnissvoll. Die chinesische Außenpolitik verfolge vorrangig das Prinzip, neue Beziehungen mit den USA aufzubauen und Konflikte und Konfrontationen durch gegenseitigen Respekt und gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit zu überwinden.

In der Frage zum Südchinesischen Meer erklärte Xi, China setze sich nach dem Prinzip der gutnachbarschaftlichen Außenpolitik für die Wahrung von Frieden in der Region ein:

„In der Frage des Südchinesischen Meers bestehen zwischen China und den USA große Übereinstimmungen. Beide Seiten setzen sich für die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region ein, für eine friedliche Problemlösung durch Verhandlungen und Konsultationen sowie für freie Verkehrsmöglichkeiten zu Luft und Wasser. Beide Seiten bemühen sich, Differenzen durch Dialoge zu überwinden."

Auch im Bereich der Internetsicherheit sprach sich der chinesische Staatschef für Dialoge und Zusammenarbeit aus. Die zuständigen Behörden beider Länder hätten sich darauf geeinigt, Internetkriminalität verstärkt zu bekämpfen, entsprechende Informationen zu teilen und mit aller Kraft die Verletzung von Urheberrechten im Internet zu vermeiden, sagte Xi:

„Wir können die Kontakte zwischen Regierungsbehörden, Unternehmen und Experten beider Länder verstärken und in den Bereichen wie technische Normen und Bekämpfung der Kriminalität intensiver zusammenarbeiten. Die Internetsicherheit soll sich zu einem Wachstumspunkt in der chinesisch-amerikanischen Zusammenarbeit entwickeln. Kontroversen wollen wir vermeiden."

Ferner sprach Xi die Menschenrechte an und betonte, die individuellen Entwicklungswege der einzelnen Länder müssten respektiert werden. China sei bereit, auf Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts Menschenrechtsdialoge mit den USA zu führen, um die Gemeinsamkeiten zu erweiteren und Differenzen zu reduzieren.

Nicht zuletzt hieß Xi die USA und weitere Länder zur Beteiligung an der chinesischen „Seidenstraßen-Initiative" und der Asiatischen Investitionsbank AIIB willkommen.

Laut Barack Obama haben beide Seiten wichtige Einigungen in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Investitionen, Internetsicherheit, Südchinesisches Meer, Menschenrechte, Kulturaustausch, das iranische und nordkoreanische Atomprogramm, Afghanistan, Klimawandel und Friedensmissionen erreicht. Die USA hielten an der „Ein-China-Politik" fest und seien der Meinung, dass ein stabiles, gedeihendes und friedliches China eine konstruktive Rolle in den internationalen Angelegenheiten spielen werde, so der US-Präsident.