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Xi Jinping kündigt wichtige Reform- und Öffnungsmaßnahmen an
  2019-04-26 16:20:44  cri


Das 2. Gipfelforum über die internationale Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative ist am Freitag in Beijing eröffnet worden. Auf der Eröffnungszeremonie betonte Chinas Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede, die Seidenstraßen-Initiative habe allen Ländern weltweit neue Möglichkeiten geboten und auch für Chinas Öffnung bzw. Entwicklung einen neuen Raum geschaffen.

Xi kündigte an, dass China mehrere wichtige Reform- und Öffnungsmaßnahmen ergreifen werde, um eine Öffnung höheren Niveaus zu fördern.

Die Seidenstraßen-Initiative ist weltweit bereits zum beliebtesten öffentlichen Projekt und zur größten Kooperationsplattform geworden. Xi Jinping bekräftigte erneut, verschiedene Seiten sollten zukunftsorientiert gemeinsam auf präzise Weise und an hoher Qualität orientiert Seidenstraßen-Kooperationen vorantreiben.

„Wir sollen gemäß dem Prinzip von gemeinsamer Konsultation, gemeinsamem Aufbau und gemeinsamer Teilung für den Multilateralismus plädieren. Wir sollen an der Idee von Offenheit, Umweltfreundlichkeit und Rechtschaffenheit festhalten und keine Isolierung bzw. Verdrängung betreiben. Umweltfreundlicher Infrastrukturaufbau, umweltfreundliche Investitionen und umweltfreundliche Finanzen müssen transparent erfolgen. Gemeinsam und mit Null-Toleranz soll die Korruption bekämpft werden. Wir müssen nach allen Kräften hochwertige Ziele der nachhaltigen Entwicklung erreichen, die das Leben der Bevölkerung begünstigen werden, damit die gesamte Bevölkerung noch besser von dieser Initiative profitieren kann."

Der chinesische Staatschef kündigte zudem fünf neue Reform- und Öffnungsmaßnahmen für China an, um den nächsten internationalen Kooperationen der Seidenstraßen-Initiative neue Impulse zu geben.

„Erstens wird der Zugang zum Markt für ausländische Investoren im größeren Maße ausgebaut. Zweitens wird das geistige Eigentum noch stärker geschützt. Drittens wird es noch mehr Waren- und Dienstleistungsimporte geben. Viertens wird die internationale makroökonomische Politik noch effektiver koordiniert. Fünftens wird die Umsetzung der Öffnungspolitik nach außen noch stärker beachtet."

Xi Jinping fügte hinzu, dass in Zukunft China kontinuierlich die Negativliste reduzieren und eine umfassende Öffnung der modernen Servicebranche, Produktionsindustrie und Agrarwirtschaft nach außen ankurbeln werde. Shareholding oder Alleinbetrieb der ausländischen Investoren werde in noch mehr Bereichen erlaubt. Beschleunigt sollten entsprechende Gesetze und Regeln ausgearbeitet werden, um eine strenge Umsetzung des „Gesetzes über auswärtige Investitionen" zu gewährleisten. Und nicht zuletzt werde China die Waren- und Dienstleistungsimporte ausbauen.

„China ist sowohl eine ‚Weltfabrik', als auch ein ‚Weltmarkt'. China hat den weltweit größten, am schnellsten gewachsenen Mittelstand und verfügt deshalb über ein enormes Potential an Konsumwachstum. Wir werden kontinuierlich die Zölle senken, verschiedene Nichtzollbarrikaden beseitigen und den chinesischen Markt ständig stärker öffnen, um hochqualitative Produkte aus aller Welt zu importieren. China strebt nicht absichtlich einen Handelsüberschuss an und will noch mehr ausländische konkurrenzfähige hochklassige Agrarprodukte, Fertigprodukte und Dienstleistungen importieren, um eine ausgewogene Handelsentwicklung zu fördern."

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