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Xi Jinping kündigt Chinas Maßnahmen zum Ausbau der Öffnung an
  2018-04-10 15:55:44  cri


Am Dienstag ist das Boao-Asienforum 2018 in der südchinesischen Inselprovinz Hainan eröffnet worden.

Im laufenden Jahr wird das 40. Jubiläum der Reform und Öffnung Chinas gefeiert. In seiner Grundsatzrede mit dem Thema „Gemeinsame Schaffung der Prosperität durch Öffnung, Schöpfung der Zukunft durch Innovation" hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping großartige Erfolge und wichtige Erfahrungen der Reform und Öffnung in China zusammengefasst.

„Bei der Öffnung nach außen hat China die Verantwortung eines großen Staates getragen. Von der Einführung der Öffnung über den Beitritt zur WTO bis zum gemeinsamen Seidenstraßen-Aufbau hat China zur Bewältigung der asiatischen Finanzkrise und der internationalen Finanzkrise einen wichtigen Beitrag geleistet. Mehrere Jahre in Folge macht die Beitragsrate der Volksrepublik für die Weltökonomie mehr als 30 Prozent aus. Damit ist China zum wichtigen Stabilisator und Stimulator des Wachstums der Weltwirtschaft geworden. Damit sind Frieden und Entwicklung der Menschheit gefördert worden. Heute kann die chinesische Bevölkerung stolz behaupten, dass Reform und Öffnung, diese zweite Revolution in China, nicht nur China stark verändert, sondern auch die Welt gravierend beeinflusst haben!"

In seiner Rede bekräftigte Xi Jinping erneut, Chinas Tor für die Öffnung werde immer größer werden. Zudem kündigte er vier Maßnahmen zum Ausbau der Öffnung an: eine großangelegte Lockerung des Marktzugangs, die Schaffung eines attraktiveren Investitionsumfelds, einen verstärkten Schutz des geistigen Eigentums und einen tatkräftiger Ausbau der Importe.

„Wir werden verstärkt internationale Handelsregeln verfolgen, die Transparenz intensivieren und den Schutz des geistigen Eigentums verstärken. Wir werden unbeirrt gesetzmäßig handeln, für Konkurrenz eintreten und Monopole ablehnen. In der ersten Hälfte des laufenden Jahres werden wir die Revidierung der Negativliste für ausländische Investoren vollenden. In diesem Zusammenhang werden das Verwaltungssystem der Inländerbehandlung vor dem Zugang und die Negativliste umfassend umgesetzt. In diesem Jahr werden wir das staatliche Amt für geistiges Eigentum umbilden. Bei strikterer Vollstreckung von Gesetzen müssen auch die Kosten für Gesetzwidrigkeiten erheblich erhöht werden, damit die gesetzliche Abschreckung völlig zur Geltung gebracht werden kann. Wir unterstützen in- und ausländische Unternehmen, normale technologische Kontakte und Kooperationen zu pflegen. Das legitime geistige Eigentum der ausländischen Unternehmen in China wird geschützt. Gleichzeitig hoffen wir, dass Regierungen anderer Länder auch Chinas geistiges Eigentum verstärkt schützen."

Im November 2018 wird die erste chinesische internationale Importmesse in Shanghai stattfinden. Dazu meinte Xi Jinping, dies sei nicht nur eine allgemeine Ausstellung, sondern eine wichtige politische Proklamation bzw. Aktion Chinas zur tatkräftigen Marktöffnung. Xi betonte ferner, China strebe keinen Handelsüberschuss an und hoffe aufrichtig, durch einen Ausbau der Importe ein Bilanzgleichgewicht zu fördern.

„In diesem Jahr werden wir Kraftfahrzeuge-Importzölle im großen Maß senken. Gleichzeitig werden Importzölle für manch andere Produkte reduziert. Der Import solcher Produkte, die die Bevölkerung benötigt, wird nach allen Kräften gefördert. Der Prozess des Beitritts zum WTO-Regierungsankaufsabkommen soll beschleunigt werden. Wir hoffen, dass Industriestaaten keine Barrikade für einen normalen, vernünftigen High-Tech-Produkthandel errichten und Beschränkungen für den High-Tech-Produktexport aus China lockern."

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