Die 5. Jahrestagung des 12. Chinesischen Nationalen Volkskongresses ist am Sonntag in Beijing eröffnet worden. Staatspräsident Xi Jinping hat an der Beratung der Shanghaier Abgeordnetendelegation, deren Mitglied er ist, teilgenommen.

2017 ist ein wichtiges Jahr zur Umsetzung des 13. Fünfjahresplans und auch das Jahr zur Vorantreibung der angebotsbezogenen strukturellen Reformen. Xi wies darauf hin, Shanghai sollte kontinuierlich als Vorreiter für Reform, Öffnung, Innovation und Entwicklung im ganzen Land fungieren. In vier Aspekten, nämlich der Vertiefung der Reform der Freihandels-Testzone, der Förderung des Aufbaus des wissenschaftlich-technologischen Innovationszentrums, der Verstärkung der Innovation der gesellschaftlichen Verwaltung und der umfassenden strengen Verwaltung der Partei, sollte die Metropole neue Erfolge erzielen. Dabei steht die „Vertiefung der Reform der Freihandels-Testzone" im Vordergrund. Xi betonte:

„Shanghai sollte nach allen Kräften zu einer umfassenden Reform-Testzone mit einer Integration von Öffnung und Innovation aufgebaut werden. Es sollte zu einer Front zur Förderung des Aufbaus der Seidenstraße und Ankurbelung des Geschäftsausbaus der Markthauptkörperschaften im Ausland werden. Neue Ideensysteme sollen etabliert werden, und gleichzeitig sollen passende Reformmaßnahmen umgesetzt werden. Die Verbindungen der Reform innerhalb der Testzone mit der Reform der ganzen Stadt sowie die Verbindung mit dem Shanghaier internationalen Finanzzentrum und dem wissenschaftlich-technologischen Innovationszentrum soll intensiviert werden. Die politischen Vorteile sollen fortlaufend vergrößert werden. Das ZK der KP Chinas hat Shanghai aufgefordert, als ein Musterbeispiel für alle stets seine Stärken zu entfalten. Zuerst sollte ein den internationalen Investitions- und Handelsregeln entsprechender Mechanismus errichtet werden. Es wird angestrebt, auf der systematischen Innovation basierende Erfolge zu erzielen."

Xi bekräftigte erneut, eine Förderung der angebotsbezogenen strukturellen Reformen gemäß der neuen Normalität basiere auf der Innovation.

„Mit einem globalen Horizont und internationalen Normen soll das staatliche Wissenschaftszentrum Zhangjiang aufgebaut werden. Die Konzentration und Beispielhaftigkeit des Zentrums sollen erhöht werden. In grundlegenden Aspekten sollen große Erneuerungen, und in Kernbereichen enorme Durchbrüche erzielt werden. Mechanistische und systematische Engpässe zur Beschränkung der Verbindung von Produktion, Studium und Forschung müssen beseitigt werden. Institutionen, Fachkräfte, Anlagen, Kapitalmittel und Projekte sollen völlig vitalisiert werden. Innovative Durchbrüche und detaillierte Umsetzung der Fachkräftepolitik sollen vorangetrieben werden. Nur so kann das Potenzial von Fachkräften aus aller Welt konzentriert genutzt werden."

Xi fügte hinzu, für eine Megastadt wie Shanghai sei die gesellschaftliche Verwaltung eine wichtige Frage in Bezug auf die Entwicklung als Metropole. Die Fähigkeit in diesem Bereich sollten erhöht werden. Die gesetzeskonforme, intelligente Verwaltung müsse intensiviert werden. Noch mehr als zuvor sollten informationstechnologische Mittel, wie z.B. das Internet und Big Data, benutzt werden, um das wissenschaftliche und wirtschaftliche Niveau der Stadt zu erhöhen.