Die vierte Tagung der zwölften Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks (PKKCV), des obersten Beratungsorgans Chinas, ist am Donnerstagnachmittag in Beijing eröffnet worden.

Chinas Spitzenpolitiker Xi Jinping, Li Keqiang, Zhang Dejiang, Liu Yunshan, Wang Qishan und Zhang Gaoli nahmen an der Eröffnungszeremonie teil. Mehr als 2.000 PKKCV-Mitglieder werden bis zum 14. März über diverse politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen der zweitgrößten Volkswirtschaft diskutieren.

Auf der Eröffnungsfeier lieferte der Vorsitzende des PKKCV-Landeskomitees, Yu Zhengsheng, einen Rechenschaftsbericht über die Arbeit des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees im vergangenen Jahr ab. Yu zufolge hat die PKKCV im Jahr 2015 ihre Rolle als wichtige Plattform zur Förderung der Demokratie, zur Teilnahme an Diskussionen über große Angelegenheiten des Landes sowie zur Einigkeit und Zusammenarbeit pragmatisch gespielt. Sie habe außerdem zur umfassenden Vertiefung der Reformen und der gesetzmäßigen Verwaltung des Landes beigetragen. Yu sagte:

„Die Verstärkung von Inspektionen und Untersuchungen sind eng mit Konsultationen und der Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten verbunden. Die Untersuchungen fördern die Qualität der Konsultationen und die Beratungen werden zur Umsetzung der Untersuchungserfolge beitragen. So wird eine geregelte Struktur geschaffen, die mehr Bereiche und Schichten umfasst."

In seinem Rechenschaftsbericht stellte Yu Zhengsheng auch die diesjährigen Arbeitsschwerpunkte der PKKCV dar.

„Die PKKCV muss die Vorschläge zur Umsetzung des 13. Fünfjahresplans als Hauptaufgabe ansehen. Die Effizienz von Konsultationen und der Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten muss erhöht werden. Zudem muss sich auf die angebotsorientierte Strukturreform und weitere wichtige Aufgaben wie die Reduzierung der Produktionskapazität und die Senkung der Kosten konzentriert werden."

Die demokratische Überwachung gehöre ebenfalls zu den Hauptaufgaben der PKKCV. Sie und ihre Effizienz müssten im Jahr 2016 verstärkt werden, so Yu Zhengsheng weiter.