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Beijing sammelt Vorschläge über 13. Fünfjahresplan
  2016-01-27 13:47:38  CRI
Die chinesische Regierung hat am Montag auf einer Sitzung Vorschläge über den Entwurf des Tätigkeitsberichts der Regierung für 2015 und den Entwurf des 13. Fünfjahresplans eingeholt.

Vertreter der demokratischen Parteien und der nationalen Industrie- und Handelsvereinigung sowie parteilose Persönlichkeiten nahmen an der Sitzung teil. Ihre Vorschläge umfassten Bereiche wie die Umsetzung neuer Entwicklungsideen, die Förderung der angebotsbezogenen Strukturreformen, die Konsumförderung, die Unterstützung effektiver Investitionen sowie die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung.

Auf der Sitzung betonte Ministerpräsident Li Keqiang:

„Der Rechenschaftsbericht der Regierung ist eine Darstellung der Haltung und eine Zusage der Regierung an die Bevölkerung. Bei der Ausarbeitung des Berichts müssen Vorschläge und Anregungen gesammelt werden. Als Vertreter der demokratischen Parteien sind die Teilnehmer Eliten aus allen Kreisen und verkörpern die Wünsche aus der Gesamtbevölkerung. Wir müssen die Ansichten und Vorschläge aller ernsthaft annehmen."

Die Teilnehmer der Sitzung waren der Ansicht, dass im letzten Jahr weltweit eine ökonomische Rezession geherrscht habe, und die inländischen tiefgreifenden Widersprüche kritische Herausforderungen gebildet haben. Unter diesen Umständen hätten das ZK der KP Chinas und der Staatsrat trotz der großen Schwierigkeiten durch harte Bemühungen nicht nur wichtige geplante Aufgaben erfüllt, sondern auch einen erfolgreichen Abschluss des 12. Fünfjahresplans verwirklicht. Diese Leistungen seien schwer zu erzielen.

Li Keqiang fügte hinzu, das internationale Umfeld in diesem Jahr sei heute kritischer als im letzten Jahr und wirke sich auf verschiedene Aspekte der chinesischen Wirtschaft aus. Chinas Wirtschaft befinde sich in der Schlüsselphase der Umwandlung des Entwicklungsmodells und der Optimierung der Branchenstruktur. In diesem Sinne müsse gemäß der Idee „Anleitung der Entwicklung durch neue Ideen" die Entwicklung als die wichtigste Aufgabe beibehalten werden:

„Dieses Jahr hat ausschlaggebende Bedeutung. Sowohl bei Reformen als auch bei der ökonomischen Umstrukturierung ist das laufende Jahr eine Schlüsselphase. Wir müssen gemeinsam die Schwierigkeiten überwinden und weiterhin mit fester Zuversicht die Entwicklung unseres Staats vorantreiben. Nur dann können die wichtigen Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung geschafft werden."

Li Keqiang bekräftigte erneut, die Regierung werde mit den demokratischen Parteien und der nationalen Industrie- und Handelsvereinigung sowie parteilosen Persönlichkeiten eng kooperieren und enorme Kräfte zur Förderung der Entwicklung vereinen. So könne ein guter Start in die ausschlaggebende Phase des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gemacht werden.

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