Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat Durchbrüche in der Reform der Streitkräfte des Staats bis 2020 gefordert. In diesem Sinne sollen die gegenwärtige militärische Administrationsstruktur reorganisiert und das militärische Kommandosystem umgestaltet werden.

Xi, auch der Chef der Zentralmilitärkommission (CMC), machte diese Äußerungen auf einer Sitzung über die Reform der Streitkräfte von 24. bis 26. November.

Xi fügte hinzu, eine neue Struktur sollte etabliert werden, nach der die CMC für die umfassende Administration der Volksbefreiungsarmee (PLA) und der bewaffneten Polizei des chinesischen Volkes zuständig sei. Schlachtfeldkommandos konzentrierten sich auf Einsätze. Verschiedene militärische Dienste strebten ihren eigenen Aufbau an.

Xi forderte einerseits die PLA zur Beibehaltung der korrekten politischen Orientierung auf, und andererseits sollten mehrere Modelle und Anordnungen ins Leben festgelegt werden, um das grundlegende Prinzip zu festigen, dass die Kommunistische Partei (KP) Chinas die absolute Führung für die Streitkräfte hat.

Laut Xi soll die zentralisierte, einheitliche Führung der CMC verstärkt werden, um zu gewährleisten, dass die oberste Administration und der Kommandostatus der CMC und dem ZK der KP Chinas gehören.

Xi erwähnte Maßnahmen zur Integration des Administrationssystems und des gemeinsamen Einsatzkommandosystems. Dazu gehört ein Generalkommandozentrum für Bodentruppen, damit die CMC verschiedene militärische Abteilungen direkt administrieren und kommandieren kann.

Xi betonte, die gegenwärtigen regionalen militärischen Kommandos sollten angepasst und in neue Schlachtfeldkommandos umgestaltet werden, die unter der Aufsicht der CMC stehen.

Gemäß der Reform werden ein Drei-Ebene-Kommandosystem und ein Administrationssystem etabliert, und zwar, von der CMC durch verschiedene Dienste der Schlachtfeldkommandos zu den Truppen.

Eine neue Disziplinaraufsichtskommission wird innerhalb der CMC errichtet, und Disziplinarinspektoren werden zu CMC-Abteilungen und Schlachtfeldkommandos geschickt.

Die CMC wird ein Rechnungsprüfungsbüro und eine Kommission für politische und gesetzliche Angelegenheiten haben. Mit Anpassungen des militärischen juristischen Systems soll eine unabhängige und faire Übung der juristischen Macht der militärischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sichergestellt werden.

Die Struktur der Truppen wird optimiert, um die Qualität und Effizienz der Armee zu verbessern. Eine sogenannte „Revolution" der Verwaltung des Militärs wird umgesetzt, und moderne Verwaltungsmethoden werden ins Leben gerufen, damit die Armee professionell administriert werden kann.

Xi fügte hinzu, China werde die Zahl der Einheiten um 300.000 senken. Administrative und nichteinsatzfähige Personen im Militär werden reduziert. Die Proportion und Struktur der Kräfte verschiedener Dienste werden verbessert, um neuen Sicherheitsbedürfnissen und Einsätzen noch besser zu entsprechen.