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Li Keqiang betont entscheidende Rolle der finanzpolitischen Maßnahmen
  2015-11-12 15:27:20  CRI
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat vor kurzem ein Symposium mit Wirtschaftsexperten und Geschäftsleuten über die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung Chinas geleitet. Die Teilnehmer kommen aus den Bereichen Makroökonomie, Finanzen, Außenhandel sowie aus verschiedenen Industriebranchen wie Maschinenbau, Textilindustrie, Elektro- und Elektronikindustrie, Informatik sowie Eisen- und Stahlindustrie. Li Keqiang hat mit ihnen gemeinsam sowohl auf die Arbeit im Jahr 2015 Rückschau gehalten, als auch sich über die Entwicklungsperspektiven für 2016 ausgetauscht.

In Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung bekräftigte der Ministerpräsident:

„Im Rahmen des 13. Fünfjahresplans ist der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 das Ziel für Staat und Gesellschaft. Bis 2020 soll das BIP pro Kopf 12.000 Dollar betragen. Wir müssen uns entschlossen um dieses Ziel bemühen und vor der Falle des mittleren Einkommens bewahren. Die Schwierigkeiten und Probleme dürfen nicht unterschätzt werden. Wir stehen nicht nur vor der Herausforderung der Falle des mittleren Einkommens, sondern auch vor der Herausforderung der schwachen Wiederbelebung der Weltwirtschaft".

Li Keqiang betonte, die Regierung werde eine gezielte Steuerung oder Makrosteuerung je nach Situation zur Verfügung stellen und mehrere gezielte und koordinierte Maßnahmen treffen, um eine ausbalancierte Entwicklung zu erreichen und die Erwartung des Marktes zu stabilisieren:

„Für ein stabiles Wachstum und die Umstrukturierung der Wirtschaft stehen viele finanzpolitische Maßnahmen zur Verfügung. Die Regierung wird diese Maßnahmen koordinieren und nutzen. Sie sollen nicht nur die Wirtschaftsentwicklung vorantreiben, sondern auch die gesellschaftliche Zuversicht in die Wirtschaft verstärken".

Li Keqiang erklärte auf dem Symposium, die Regierung werde Steuern angemessen reduzieren und dabei helfen, dass Firmen ihre Schwierigkeiten überwinden und Strukturen optimieren können. Die Regierung werde intensiv die Infrastruktur besonders in Zentral- und Westchina verbessern. Der Premierminister versprach, die Regierung werde Maßnahmen ergreifen, um bessere Serviceleistungen für die Realwirtschaft sicherzustellen und die Finanzkosten für die Firmen zu reduzieren. Es sei die Aufgabe der Regierung, faire Bedingungen für Wettbewerb auf dem Markt zu schaffen, die Aufsicht über die Qualität der Güter zu verbessern und einen strengeren Standard für die industrielle Modernisierung zu setzen, so Li Keqiang weiter.

„Wir müssen die Vitalität des Marktes und die Innovationsfähigkeit der Gesellschaft motivieren. Innovation ist der Kern der nationalen Strategie Chinas. Die Innovation bezieht sich nicht nur auf technische Innovation, sondern auch die Innovation und Reform des Systems".

Des Weiteren erklärte Li, im Rahmen der Zukunftsprogramme „Internet Plus" und „Made in China 2025" sowie der Entwicklungsstrategie „Existenzgründung und Innovation in der breiten Bevölkerung" sollten die Intelligenz und die Kräfte der Massen entfaltet werden und Durchbrüche bei der Entwicklung von Schlüsseltechnologien erzielt werden. Mit mehr bahnbrechenden Innovationsergebnissen solle die Reform des traditionellen Produktionsmodells gefördert werden. Nicht zuletzt gelte es, die intelligente Produktion und Dienstleistungen neuen Typs mit aller Kraft zu entwickeln und neue Technologien, Produkte und Branchen ins Leben zu rufen, um der chinesischen Wirtschaft neue Vitalität zu verleihen, so der chinesische Premierminister weiter.

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