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„Vertrauensmechanismus": China und die USA unterzeichnen militärische Zusatzvereinbarungen
  2015-09-25 14:56:22  CRI
Die Verteidigungsministerien Chinas und der USA haben zwei militärische Zusatzvereinbarungen unterzeichnet. Konkret wurde der gegenseitige Mitteilungsmechanismus bei wichtigen Militäreinsätzen mit dem Anhang „Mitteilung militärischer Risiken" und die Richtlinien bei Begegnungen im Luftraum und auf dem Meer mit dem Anhang „Begegnungen im Luftraum" ergänzt. Dies gab der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Wu Qian am Donnerstag bekannt. Wu Qian sagte wörtlich:

„Die Unterzeichnung ist für die Vertiefung des gegenseitigen strategischen Vertrauens und die Vermeidung von Missverständnissen sowie Zwischenfällen in der Luft und auf dem Meer von großer Bedeutung. Sie ist eine pragmatische Maßnahme zur Umsetzung der strategischen Beschlüsse beider Staatsoberhäupter."

Wu Qian erläuterte zudem die konkreten Inhalte der zwei neuen Anhänge:

„Der Anhang ‚Mitteilung militärischer Risiken' zielt darauf ab, sich durch direkte Telefonverbindungen beider Verteidigungsministerien gegenseitig schneller über militärische Risiken in Kenntnis zu setzen und so das gegenseitige Vertrauen zu vertiefen. Der Anhang ‚Begegnungen im Luftraum' gehört zu den Normen der sicheren Aktionen bei Begegnungen beider Seiten in der Luft und auf dem Meer. Dazu gehören Regeln zur sicheren Führung militärischer Flugeinheiten bei Begegnungen in der Luft, Grundregeln der Telekommunikation, Regeln zur Errichtung besonderer Gefahren- bzw. Warnzonen, Maßnahmen zur Sicherheitsgewährleistung in friedlichen Perioden sowie Regeln zur Vor-Ort-Koordinierung bei Notfällen. All dies dient dazu, die Flugsicherheit zu gewährleisten, Notfälle in der Luft und auf dem Meer zu vermeiden und das gegenseitige Vertrauen zu vertiefen."

Wu Qian fügte hinzu, seit diesem Jahr hätten die Militärführungen beider Länder vermehrt gegenseitige Besuche gepflegt und enge Konsultationen über wichtige strategische Fragen geführt. Der Austausch und die Zusammenarbeit beider Armeen seien ständig ausgebaut worden, wobei viele Erfolge verzeichnet werden konnten:

„Chinas Generalstabschef Fang Fenghui hat erstmals mit seinem amerikanischen Amtskollegen Martin Dempsey ein Video-Gespräch geführt. Die Verteidigungsministerien beider Staaten haben ebenfalls zum ersten Mal einen Dialog über die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region abgehalten. Und das amerikanische Heer hat zum ersten Mal Einheiten zur Teilnahme an gemeinsamen humanitären Rettungsübungen nach China entsendet. Im Hinblick auf das strategische Ziel ‚kein Konflikt, keine Konfrontation' haben die Armeen beider Nationen bei der Vertiefung des Vertrauens und der Risikokontrolle große Fortschritte gemacht."

Der Sprecher fügte hinzu, China hoffe, die neuen bilateralen militärischen Beziehungen zu Washington, auch mit dem USA-Besuch von Xi Jinping, gemeinsam voranzutreiben.

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