Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat auf der am Mittwoch eröffneten 45. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos die aktuelle Wirtschaftspolitik seines Landes erläutert.

Dabei ging der chinesische Premier auch auf Befürchtungen ein, das verlangsamte Wirtschaftswachstum in China könne sich auch auf andere Länder auswirken. Zugleich wandte er sich gegen Mutmaßungen über mögliche negative Folgen des wirtschaftlichen Strukturwandels in China. All dem begegnete Li Keqiang in Davos mit den aktuellsten Informationen über die chinesische Wirtschaftspolitik:

„Die chinesische Wirtschaft ist inzwischen bereits in eine neue Normalität eingetreten. An die Stelle einer sprunghaften Entwicklung ist ein Wachstum mit mittlerem Tempo getreten. Die Entwicklung muss auf ein mittleres bis hohes Niveau gebracht werden. Dafür müssen die strukturellen Reformen unbeirrt vorangetrieben werden."

Li Keqiang fügte hinzu, das verlangsamte chinesische Wachstum sei sowohl auf Veränderungen in der Weltökonomie, als auch auf innere wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten in China zurückzuführen. Zurzeit liege Chinas Wirtschaftsvolumen bereits auf dem zweiten Platz weltweit. Selbst ein jährliches Wachstum von 7 Prozent bedeute dabei einen Jahreszuwachs um mehr als 800 Milliarden US-Dollar. Dies sei deutlich mehr als zu Zeiten des 10-prozentigen Wachstums vor fünf Jahren. Auch in diesem Jahr stehe China vor großem wirtschaftlichen Rezessionsdruck. Daraus erwachse die Frage, ob man unter diesen Umständen auf ein schnelleres kurzfristiges Wachstum oder ein langfristiges mittleres Wachstum und eine Optimierung der Entwicklungsqualität orientieren solle. Die Antwort könne natürlich nur Letzteres sein. Denn nur so könne eine wirtschaftliche Entwicklung innerhalb eines vernünftigen Spielraumes gewährleistet und gleichzeitig die Qualität und Effizienz der Wirtschaft nach allen Kräften erhöht werden.

Zudem versicherte Li Keqiang, dass China effektive Maßnahmen zur Vermeidung von Finanzrisiken ergriffen hat:

„Wir sind dabei, effektive Maßnahmen umzusetzen, um latente Risiken bei Schulden und Finanzen zu vermeiden. Dazu wird auch die Reform des Finanzsystems vorangetrieben. Hier möchte ich Ihnen allen sagen, dass in China keine regionalen oder System-Risiken auftreten werden. Es wird keine ‚harte Landung' der chinesischen Wirtschaft geben."

Li Keqiang betonte, die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft müsse langfristig und stabil ausgelegt sein. Dies erfordere Reformen und Innovationen. Dabei müssten die Regierung und der Markt ihren jeweiligen Aufgaben gerecht werden, um einen so genannten „Doppel-Motor" zu gestalten. Einerseits müsse der Markt bei der Ressourcenverteilung die ausschlaggebende Rolle spielen, andererseits muss die Regierung ihren Aufgaben gerecht werden.