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Spannungen im Südchinesischen Meer sind nicht Chinas Schuld
  2014-06-27 13:16:35  cri
Das chinesische Verteidigungsministerium hat ausländische Vorwürfe zurückgewiesen, China trage die Schuld für die eskalierenden maritimen Spannungen und Streitigkeiten mit Vietnam und den Philippinen.

Auf einer Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums sagte Sprecher Yang Yujun, bei den chinesischen Patrouillen im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer gehe es lediglich darum, die territoriale Souveränität und die maritimen Rechte der Volksrepublik China zu wahren. Daher seien auch die Aktivitäten der chinesischen Marine im Südchinesischen Meer völlig gerecht und legitim:

„Die Spannungen in einigen Gebieten des Südchinesischen Meers sind von Anderen entfesselt worden, nicht von China. Deshalb kann China auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden. Die Wahrung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer dient dagegen den gemeinsamen Interessen aller Seiten. China plädiert immer dafür, dass die beteiligten Länder Kontroversen auf der Basis des Respekts der historischen Tatsachen und des Völkerrechts durch Verhandlungen beilegen. Sollten einige wenige Länder dazu allerdings weiterhin nicht bereit sein und stattdessen hartnäckig auf Konfrontation setzen, kontinuierlich Konfrontation fabrizieren würden, müssen sie mit allen entsprechenden Konsequenzen rechnen."

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums ging auf der Pressekonferenz auch auf Medienberichte ein, wonach japanische Bodeneinheiten auf der 170 Kilometer von den Diaoyu-Inseln entfernten Insel Miyako eine große Zahl von Boden-Schiffs-Raketen in Stellung gebracht haben. Dazu forderte Yang Yujun von Japan mehr Transparenz und klare Erklärungen für die asiatischen Nachbarländer sowie die internationale Gemeinschaft.

Zu japanischen Bestrebungen, das Verbot der kollektiven Verteidigung auszuhebeln, betonte der chinesische Verteidigungsministeriumssprecher:

„Irgendwelche Veränderungen in der japanischen Militärpolitik dürfen auf keinen Fall der Souveränität und den Sicherheitsinteressen der Nachbarländer schaden. Ich möchte erneut bekräftigen, dass es hier um die Erfahrungen der Vergangenheit geht, aus denen Lehren für die Zukunft gezogen werden müssen. Werden die Lehren Geschichte nicht ernsthaft berücksichtigt, besteht die Gefahr, dass ein schon einmal falscher Weg noch einmal eingeschlagen wird."

Abschließend teilte Yang Yujun mit, dass vom 24. bis 29. August in Zhurihe im nordchinesischen Autonomen Gebiet Innere Mongolei ein gemeinsames Manöver der Shanghaier Kooperationsorganisation SCO stattfinden wird. Mit der Militärübung „Friedensmission 2014" sollen die gemeinsamen Fähigkeiten im Kampf gegen den Terrorismus gestärkt werden, betonte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Die gemeinsame Anti-Terror-Übung der SCO-Staaten richte sich nicht gegen eine dritte Seite.

 

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