Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist am Montag in Den Haag zu einem Gespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama zusammengekommen. Es war das erste Treffen beider Staatsoberhäupter in diesem Jahr. Dabei tauschten beide Spitzenpolitiker ihre Meinungen über die bilateralen Beziehungen und über internationale und regionale Fragen aus.

Parallel zum Treffen beider Staatschefs in Den Haag hatte Malaysia mitgeteilt, das Flugzeug sei im südlichen Indischen Ozean abgestürzt. Dazu hatte das chinesische Außenministerium Malaysia aufgefordert, weiterhin alle Informationen und Belege für diese Schlussfolgerung zur Verfügung zu stellen. Xi Jinping bekräftigte im Gespräch mit Barack Obama, dass China die Suche nach wie vor tatkräftig unterstützen werde.

Zu den bilateralen Beziehungen betonte Xi Jinping im Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten, in diesem Jahr sei das 35. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den USA begangen worden. Angesichts der komplizierten internationalen Lage sollten China und die USA in allen Bereichen noch enger zusammenarbeiten. Beide Regierungen sollten eine stabile und gesunde Entwicklung beider Länder fördern.

Weiter meinte der chinesische Staatspräsident, China wolle gemeinsam mit den USA unbeirrt an der richtigen Orientierung der neuen Beziehungen der Großmächte festhalten. In diesem Sinne sollten die Prinzipien der Nichtkonfrontation, des gegenseitigen Respekts und Kooperation bzw. Gemeinsamnutzen eingehalten werden. Mit aktiverer Haltung und tatkräftigeren Aktionen sollte Koordinierung und Kooperation im bilalateralen, regionalen und globalen Bereich vorangetrieben werden. Meinungsverschiedenheiten und sensible Fragen müßten effektiv unter Kontrolle gebracht werden. Nur dann könnten die bilateralen Beziehungen kontinuierlich, gesund und stabil entwickelt werden.

Obama erwähnte mehrere Themen der Unterredung mit Xi Jinping, bei denen es um internationale und regionale Fokusfragen gehe. Dies demonstriere die globale Bedeutung der bilateralen Beziehungen über den rein bilateralen Rahmen hinaus, so Obama:

„Neben der Atomsicherheit werden wir auch umfassend Fragen von gemeinsamem Interesse beraten. Dazu gehören u.a. die Denuklearisierung in Nordkorea, Klimawandel und die Ukraine-Frage."

Nach dem Treffen sagte Außenministeriumssprecher Qin Gang vor der Presse, beim eingehenden, aufrichtigen und konstruktiven Treffen beider Staatschefs in Den Haag habe man in zehn Bereichen übereingestimmt:

„Beide Politiker sind sich einig, die Verhandlungen über eine bilaterale Investitionsvereinbarung zu beschleunigen. Handels- und Investitionsprotektionismus in jeglicher Form muss entschieden bekämpft werden. Zudem wollen beide Staaten so bald wie möglich einen Mechanismus zum gegenseitigen Informationsaustausch über wichtige Operationen beider Armeen sowie Normen der militärischen Sicherheit im internationalen See- und Luftraum etablieren. Beide Länder lehnen den Terrorismus in jeglicher Form ab und wollen die Kooperation in diesem Bereich intensivieren. Und nicht zuletzt wollen China und die USA Konsultationen über eine möglichst baldige Wiederaufnahme der Sechsergespräche zur koreanischen Halbinsel führen und gemeinsam günstige Bedingungen dafür schaffen."