China wird sich auch in Zukunft entschlossen für die friedliche Entwicklung der Welt einsetzen. Die geplante Erhöhung des Verteidigungsetats Chinas sei zudem angesichts der Herausforderungen für seine Sicherheit notwendig, erklärte Chen Zhou von der Akademie der Militärwissenschaften in einem Interview mit CRI am Rande der diesjährigen Tagung des Nationalen Volkskongresses in Beijing.

Im Vergleich zum Vorjahr werde das Verteidigungsbudget 2014 um 12,2 Prozent auf 808,2 Milliarden Yuan RMB (zirka 95 Milliarden Euro) steigen. Angesichts der Verteidigungsansprüche und des Niveaus der Wirtschaftsentwicklung sei diese Erhöhung aber rational und angemessen. Aufgrund der zunehmend komplizierteren Sicherheitslage an Chinas Grenzen müsse sein Land die Investitionen für Marine und Luftwaffe erhöhen, so der NVK-Militärexperte Chen:

„Im internationalen wirtschaftlichen Vergleich gelten Militärausgaben in Höhe von zwei bis vier Prozent des BIP als normal. Seit dem Ende des Kalten Krieges belief sich der durchschnittliche Anteil der Verteidigungsausgaben am globalen BIP zwischen 1991 und 2013 auf 2,6 Prozent. In unserem Land beträgt er nur knapp 1,3 Prozent. Dagegen lag dieselbe Quote im Jahr 2013 in den USA und Russland bei 4,4 Prozent und in Indien bei 2,6 Prozent. Gegenüber den anderen Großmächten befindet sich unser Niveau der Verteidigungsausgaben immer noch auf einer vernünftigen Ebene."

Die asiatisch-pazifische Region habe sich zunehmend zu dem globalen geopolitischen Zentrum entwickelt, was die Sicherheitsumgebung für China wesentlich komplizierter gemacht habe, so Chen:

„Die Verlagerung des strategischen Schwerpunkts der USA gen Osten zielt hauptsächlich darauf ab, ein militärisches Gleichgewicht wieder herzustellen. Die stärkere militärische Präsenz in Asien-Pazifik bildet eine große Herausforderung für die chinesische Sicherheitspolitik. China steht auf dem Meer zunehmend unter Druck. Bislang galt unsere Armee in erster Linie als Landstreitkraft. Zum Schutz gegen größere maritime Bedrohungen müssen wir jetzt mit Marine und Luftwaffe ein neues Verteidigungssystem aufbauen, um für zukünftige Einsätze gewappnet zu sein."

China könne sich mit einer modernen Armee auch stärker außenpolitisch engagieren und mehr internationale Verantwortung übernehmen, erklärt Chen Zhou:

„Mit dem Ausbau des außenpolitischen Engagements des Staates muss sich auch die chinesische Armee verstärkt auf Auslandseinsätze vorbereiten. Einerseits um im Notfall die nationalen Interessen zu schützen, und andererseits auch, um sich an Einsätzen für die internationale Gemeinschaft zu beteiligen. Das ist das Ziel der Umwandlung der Armee. Um die öffentliche Sicherheit schützen zu können, muss China in Zukunft auch über die notwendige Logistik, Technik und Ausbildung verfügen, um auch vermehrt diese Art von Einsätzen im Ausland durchführen zu können."

Angesichts internationaler Warnungen, nach denen das Wachstum der Verteidigungskräfte Chinas zu ein Wettrüsten in Asien führen könnte, betonte Chen Zhou die defensive Ausrichtung der chinesischen Verteidigungspolitik, die sich auch nicht mit der Zunahme der Militärausgaben ändern werde:

O-Ton

„Egal wie Verteidigungsausgaben oder militärische Stärke zunehmen werden - China wird seine defensive Verteidigungspolitik niemals ändern. Unter keinen Umständen wird China jemals eine Hegemonie- und Machtpolitik auf Grundlage militärischer Expansion betreiben. Das ist ein festes Grundprinzip der KP Chinas."