Dr. Li Cheng von der renommierten US-Denkfabrik Brookings Institution aus Washington hat in einem Exklusivinterview mit CRI die Maßnahmen der chinesischen Regierung zur Bekämpfung der Korruption gewürdigt. Die weitere Vertiefung der Reformen werde dazu beitragen, den „Chinesischen Traum" zu verwirklichen.

Der bekannte China-Experte wies darauf hin, dass im letzten Jahr mehr als 20 hochrangige Funktionäre auf Vizeminister-Ebene, darunter vier Mitglieder des Zentralkomitees, wegen Korruption entlassen wurden. Wichtiger sei jedoch, dass sich auch das generelle Verhalten der chinesischen Beamten verbessert habe. So sei die Nutzung von Luxuslimousinen ebenso drastisch zurückgegangen wie der Konsum von hochwertigem Tabak, Alkohol und anderen Luxuswaren.

Darüber hinaus sei es einer der wichtigsten Erfolge der neuen chinesischen Regierung, dass man auf der dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees weitergehende Reformen ins Leben gerufen habe.

„Der Schwerpunkt der Wirtschaftsreformen liegt auf der Betonung des Marktes als ausschlaggebende Kraft für die chinesische Wirtschaft. Dadurch können noch mehr Menschen von der Unter- in die Mittelschicht aufsteigen."

Der genaue Plan zur Durchsetzung der Reformen beinhalte mehr als 60 Aufgaben in 15 Teilaspekten. Zudem seien mehr als 300 Änderungen initiiert worden. Diese mit einem konkreten Termin versehenen Reformziele stießen bei der Bevölkerung auf ein großes Echo. Durch die gründliche Umsetzung dieser Maßnahmen könnte die Mittelschicht in China gestärkt werden. Dieses Ziel zu erreichen, sei Teil des chinesischen Traumes, so Li.

Die Reform der Wirtschaft und Bekämpfung der Korruption sei allerdings keine leichte Aufgabe. Doch habe die neue chinesische Regierung nach Ansicht des Wissenschaftlers innerhalb eines Jahres viel zur Erfüllung dieser ehrgeizigen Ziele getan und bereits erste Erfolge erzielen können.

Li begrüßte, dass auf den Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing Fragen erörtert würden, die einen konkreten Bezug zum Alltag der Menschen aufweisen. Dazu gehöre unter anderem, das Problem der Umweltverschmutzung in den Griff zu bekommen und die sozialen Absicherungssysteme auszubauen, vor allem die Krankenversicherung.

Abschließend kam Li Cheng auch auf den Terroranschlag auf den Bahnhof von Kunming zu sprechen. Er empfahl den Tagungsteilnehmern, sich vor dem Hintergrund dieses Ereignisses in diesem Jahr auch eingehend mit dem Thema der inneren Sicherheit zu beschäftigen.

„Wir wissen, dass ethnische Konflikte und dadurch ausgelöste Gewalt nicht nur die Probleme Chinas sind. Auch in vielen westlichen Ländern gibt es diese Probleme. Die Kernfrage lautet, wie die Regierung Terrorangriffe verhindern und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten kann. Doch dabei muss auch Augenmaß bewiesen werden. Die gesellschaftlichen Widersprüche müssen durch gute Politik abgebaut werden."