Die erste Jahrestagung des elften Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Freitag in Beijing zu Ende gegangen. Während der elftägigen Konferenz haben über 2.000 PKKCV-Mitglieder aus allen Landesteilen ihre Meinungen und Vorschläge über die Richtlinien des Lands sowie zu Fokusfragen des Volkes unterbreitet. Sie erörterten zusammen mit Chinas Spitzenpolitikern die Angelegenheiten des Landes. Während der Tagung ist die neue Führung des Landeskomitees der PKKCV, darunter auch der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, gewählt worden.
Jia Qinglin, der zuvor wieder zum Vorsitzenden des PKKCV-Landeskomitees gewählt worden war, hielt auf der Abschlusszeremonie der Jahrestagung des elften Landeskomitees der PKKCV eine Rede. Er sagte, das neue Landeskomitee der PKKCV solle gemäß der neuen Entwicklung der Situation sowie den neuen Hoffnungen des Volkes ihre eigene Überlegenheit völlig zur Geltung bringen. Es solle das Niveau der Ausübung seiner Funktionen weiterhin erhöhen und neue Beiträge zur chinesischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung leisten. Jia Qinglin betonte:
"Die Förderung der Entwicklung muss als unsere wichtigste Aufgabe betrachtet werden. Man muss die wissenschaftliche Entwicklungsanschauung tiefgehend erörtern und praktizieren. Die PKKCV-Mitglieder sollen wichtige strategische und umfassende Themen mit großer Perspektive auswählen und gewissenhafte Untersuchungen und Forschungen dazu durchführen. Sie sollen aktiv Vorschläge und Anregungen einbringen, um die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben."
Zu den Hauptfunktionen der PKKCV gehören unter anderem die Beratung und Erörterung wichtiger Fragen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie die Vorlegung der Vorschläge und Anregungen dafür. Die PKKCV-Mitglieder haben ihre Fokusfragen und Vorschläge hauptsächlich in Anträgen übermittelt. Wie zu erfahren ist, sind auf dieser Jahrestagung insgesamt mehr als 4.700 Anträge angenommen worden. Diese beinhalten verschiedene Aspekte, die den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau betreffen. Die stellvertretende Direktorin der Antragsgruppe dieser Tagung, Zhang Yi, sagte, die PKKCV-Mitglieder schenkten den Themen, in denen es um das Leben der Bevölkerung gehe, große Aufmerksamkeit.
"Die PKKCV-Mitglieder haben immer die Fragen, die die Lebensbedingungen der Bevölkerung betreffen, mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Mitglieder stammen aus verschiedenen Nationalitäten, Kreisen und Schichten. Sie wollen ihre eigenen Erfahrungen und Eindrücke zu diesen Themen äußern, wie zum Beispiel zur Krankenversicherung in den ländlichen Gebieten, zur Einkommenssteigerung der Bauern, zum Aufbau der Wohnviertel, zur Verbesserung des öffentlichen Gesundheitssystems in den Wohnvierteln, zur Altersversorgung der ländlichen Wanderarbeiter und so weiter. Zudem gelten als Fokusfragen, wie Preissteigerungen für Wohnungen und Lebensmittel verhindert werden können, sowie die Ausarbeitung eines Plans zur Katastrophenbekämpfung."
Nach Abschluss der ersten Jahrestagung des elften Landeskomitees der PKKCV werden die Anträge an 154 zuständige Behörden zur Umsetzung übergeben. Die Vorlegung der Anträge zielt darauf ab, Wünsche und Hoffnungen des Volkes widerzuspiegeln.
Die erste Jahrestagung des elften Landeskomitees der PKKCV ist zu Ende gegangen. Wang Mingming, ein PKKCV-Mitglied, sagte, in diesem Jahr werde er sich mit noch größerem Engagement für die Durchführung der Verpflichtung einsetzen, sich an und bei den politischen Angelegenheiten zu beteiligen beziehungsweise mitzubestimmen.
"Ich meine, was uns Mitgliedern des Landeskomitees der PKKCV mit dem Vertrauen der breiten Bevölkerung zugewiesen wurde, ist gesellschaftliche Verantwortung. Davon ausgehend bin ich der Ansicht, dass unsere Vorschläge und Diskussionen tiefgehend und konstruktiv sein sollen. Nur dann kommt es den Entscheidungen der Regierung zugute."
Politische Experten sind der Ansicht, die Entwicklungsrichtung der neuen PKKCV in den kommenden fünf Jahren sei, politische Konsultationen durchzuführen, die demokratische Überwachung zu fördern und die Leistungsfähigkeit der Beteiligung an und Mitbestimmung bei den politischen Angelegenheiten zu erhöhen. In Zukunft werde die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes eine noch wichtigere Rolle beim Aufbau der chinesischen Demokratie und Politik spielen.
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