Beijing
China ist dazu bereit, auf der Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts mit allen Staaten der Welt in einen Dialog zum Thema Menschenrechte einzutreten. Allerdings lehne das Land eine Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte entschieden ab, sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Qin Gang am Mittwoch in Beijing.
Die chinesische Regierung verfolge das Prinzip den "Menschen in den Mittelpunkt zu stellen" und achte und schütze die Menschenrechte. Die Demokratie und das Rechtsstaatswesen würden von der chinesischen Regierung durch verschiedenste Maßnahmen stetig gestärkt. Chinas Errungenschaften in diesem Bereich würden international anerkannt. Das US-Außenministerium habe vor kurzem den sogenannten "Bericht zur Situation der Menschenrechte 2007" veröffentlicht. Der Bericht habe Dinge falsch dargestellt und tätige haltlose Aussagen. China sei in Bezug auf die Menschenrechte grundlos angegriffen worden. In dem Bericht heißt es, in China gebe es Restriktionen für ethnische Minderheiten und religiöse Gruppen, auch im Justizsystem herrsche keine Gleichberechtigung. Diese Vorwürfe der USA seien falsch, das Vorgehen der USA sei nicht korrekt und die Absicht, China zu diffamieren, sei zum Scheitern verurteilt. China fordere die USA auf, die Veröffentlichung des Berichts einzustellen. Die USA sollten es unterlassen, hinsichtlich der Menschenrechte mit zweierlei Maß zu messen, sie sollten sich zudem nicht unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen.
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