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Erste Tagung des 11. NVK in Beijing eröffnet
   2008-03-05 11:56:30    Seite Drucken    cri
Beijing

Die 1. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten Machtorgans des Landes, ist am Mittwochvormittag in Beijing eröffnet worden. Dabei hat Ministerpräsident Wen Jiabao im Auftrag der Zentralregierung, deren Amtszeit bald ablaufen wird, vor zirka 3.000 NVK-Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung vorgelegt. Darin legte er das Ziel fest, dass das geplante Wirtschaftswachstum Chinas im laufenden Jahr zirka 8 Prozent betragen werde.

Staatspräsident Hu Jintao, sowie andere Spitzenpolitiker der Partei und des Landes wie Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang und Zhou Yongkang haben an der ersten Tagung des NVK teilgenommen, die vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, geleitet wurde.

In seinem Bericht sagte Wen Jiabao, innerhalb der fünfjährigen Amtszeit der Regierung sei Chinas BIP jährlich durchschnittlich um 10,6 Prozent gewachsen. Bis 2007 liege Chinas BIP sowie das Handelsvolumen weltweit jeweils auf dem vierten beziehungsweise auf dem dritten Platz. In diesem Jahr werde China weiterhin eine besonnene Finanzpolitik und eine straffe Währungspolitik durchführen und unbeirrt die unabhängige, selbständige friedliche Außenpolitik betreiben, so Wen weiter.

Wie zu erfahren ist, werden die NVK-Abgeordneten während der dreizehneinhalbtägigen Versammlung den Rechenschaftsbericht der Regierung, den Plan- und Haushaltsbericht, die jährlichen Arbeitsberichte des Ständigen Ausschusses des NVK, des Höchsten Volksgerichts und der Höchsten Volksstaatsanwaltschaft sowie den Plan über Reform der Behörden des Staatsrats überprüfen.

Der Nationale Volkskongress hat eine Amtperiode von fünf Jahren. Auf dieser Tagung wird ein Führungswechsel stattfinden. Zur Tagesordnung gehören unter anderem die Wahlen des Vorsitzenden und der Vizevorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, des Staatspräsidenten und seines Stellvertreters, des Vorsitzenden der Zentralmilitärkommission, des Präsidenten des Höchsten Volksgerichts und des Präsidenten der Höchsten Volksstaatsanwaltschaft. Und nicht zuletzt werden der Ministerpräsident, die stellvertretenden Ministerpräsidenten, die Staatskommissare, verschiedene Minister und Direktoren verschiedener Kommissionen, der Präsident der Chinesischen Volksbank und der Direktor der staatlichen Oberrechnungskammer auf der Tagung bestimmt.

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