Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am Mittwoch das Weißbuch zur Energiepolitik und Energiesituation in China veröffentlicht. Darin werden die Entwickelungsstrategie und das Ziel hinsichtlich der Energieversorgung in China umfassend dargelegt. Im Weißbuch heißt es weiter, in den vergangenen Jahren seien in China zusehende Erfolge bei der Einsparung von Energie erzielt worden und der Ausstoß von Schadstoffen effektiv unter Kontrolle gebracht worden. Zukünftig werde sich China weiter darum bemühen, die Energieeinsparungen umfassend zu fördern, die erneuerbaren Energien weiter zu entwickeln und schließlich ein stabiles, wirtschaftliches, sauberes und sicheres System zur Energieversorgung zu etablieren.
Das ist das erste Weißbuch, dass China hinsichtlich der Energiepolitik und -lage seit Jahren veröffentlicht hat. In dem Weißbuch wird darauf hingewiesen, dass sich die Energieindustrie in China seit dem Ende der 1970er Jahre schnell entwickelt habe und inzwischen weltweit auf dem zweiten Platz stehe. Han Wenke, Direktor des Energieforschungsinstituts der staatlichen Kommission für Entwickelung und Reform, sagte, die schnelle Entwickelung der Energieindustrie sei auf die Öffnung nach Außen und auf die selbständigen Bestrebungen Chinas zurückzuführen.
"In bezug auf die Energieindustrie hat China eine starke Basis. Das Land hat ein neues historisches Niveau erreicht, und die Kapazität zur Energieversorgung im Land ist sehr gut. Dies alles trägt dazu bei, dass in China seit der Reform und der Öffnung stets ein großer Wert auf die Entwickelung und auf die technische Innovation gelegt wird."
Derzeit werde in China ein vollständiges System zur Energieversorgung etabliert und damit die wirtschaftliche und soziale Entwickelung erheblich unterstützt. Als ein verantwortungsvolles Land schenke die chinesische Regierung der koordinierten Entwickelung zwischen Energie und Umweltschutz große Aufmerksamkeit. Es werde aktiv daran gearbeitet, Maßnahmen zur umfassenden Energieeinsparung und Emissionsreduzierung zu ergreifen. Dabei wurden bereits große Erfolge erzielt.
Han Wenke sagte weiter, seit dem Beginn der 1980er Jahre habe die chinesische Regierung in jedem fünfjährigen Entwickelungsprogramm die Energieeinsparung zum Schwerpunkt gemacht. Es sei ein Ansporn, die energieeffektiven Branchen weiter zu entwickeln. Darüber hinaus hat die chinesische Regierung mehrere Richtlinien erarbeitet, um Energie wirksam einzusparen und den Schadstoffausstoß zu reduzieren.
Weiter heißt es im Weißbuch, China sei dabei, durch die Optimierung der Energiestruktur der Entwicklung von erneuerbaren Energien eine Priorität einzuräumen, um den Umweltschutz zu fördern. Das Gesetz der erneuerbaren Energien sei bereits in China veröffentlicht worden. Zudem seien einige Fördermaßnahmen zur Entwicklung und zur Nutzung von neuen Energien ergriffen worden. Nicht zuletzt gebe es nun auch spezielle Fonds zur Förderung der erneuerbaren Energien. Gemäß dem mittel- und langfristigen Entwicklungsplan soll die Verbrauchsmenge dieser Energien in China bis 2010 einen Anteil von zehn Prozent des gesamten Energiekonsums erreichen.
Han Wenke sagte, dass die chinesische Regierung nun entsprechende Maßnahmen verbessere und die Investition in die wissenschaftlich-technische Forschung und Entwicklung von erneuerbaren Energien aufstocke. Ziel sei es, die Forschung und Verbreitung neuer Energien im Land voranzutreiben. Er sagte:
"Die Forschung und Entwicklung insbesondere selbst entwickelter neuer Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien werden vom Staat gefördert. Die entsprechenden Maßnahmen werden schrittweise umgesetzt."
Im Weißbuch wird zudem betont, dass China keine Bedrohung für die Weltenergiesicherheit darstelle und dies derzeit wie auch zukünftig nicht anstrebe. China werde weiterhin auf Basis der nachhaltigen Entwicklung die eigene Energieproduktion und eine nachhaltige Entwicklung der Weltenergie fördern und dadurch zur Wahrung der Weltenergiesicherheit beitragen. Chinas Energiepolitik werde allen Ländern der Welt mehr Chancen zur Entwicklung bieten und größere Entwicklungsperspektiven für den internationalen Markt schaffen. In diesem Sinne werde China zukünftig das Investitionsklima für auswärtiges Kapital weiterhin optimieren, die Nutzungsbereiche auswärtiger Investitionen erweitern und in die internationale Zusammenarbeit im Energiebereich weiterhin intensivieren, heißt es im Weißbuch.
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