Am Montag hat in Beijing eine nationale Arbeitskonferenz zur Förderung des Gebrauchs legal hergestellter Software stattgefunden. Circa 300 Vertreter, darunter Verantwortliche des chinesischen Amts für Urheberrecht, des Ministeriums für Informationsindustrie, des Handelsministeriums, des Finanzministeriums sowie von Unternehmen und Branchenverbänden haben daran teilgenommen.

Liu Binjie erklärte, dabei seien bereits beträchtliche Erfolge erzielt worden.

"Durch die Bemühungen der Regierungen der unterschiedlichen Verwaltungsebenen und der Branchenverbände haben inzwischen etwa 1.500 große Unternehmen die Umstellung auf den Gebrauch legal hergestellter Software vollzogen. Über 1.300 weitere sind in die Liste der Unternehmen aufgenommen worden, die diese Umstellung abschließen müssen. Dadurch sind bei diesen Bemühungen stufenweise Fortschritte erreicht worden."

Anfang 2006 begann China seine Bemühungen, in großen Unternehmen den Gebrauch legal hergestellter Software zu fördern. Mehrere Behörden haben eine gemeinsame Sitzung über die Arbeit zur Förderung des Gebrauchs legal hergestellter Software in Unternehmen einberufen. Sie haben mit verschiedenen Regierungen und den zuständigen Behörden die Aufklärung in diesem Bereich verstärkt. Die zuständigen Behörden der Zentralregierung und der Regierungen auf Provinzebene haben die Leitung, die Kontrolle und die Aufsicht über die Unternehmen auf diesem Gebiet verstärkt. Circa 3.600 Unternehmen sind bereits überprüft worden. Gegen über 1.000 Unternehmen wurden für rechtswidrige Aktivitäten Strafen verhängt.

Der Direktor der Abteilung für Urheberrecht beim chinesischen Amt für Urheberrecht Wang Ziqiang erklärte bei einem Interview, das Vorgehen der chinesischen Regierung in diesem Bereich sei weltweit selten anzutreffen.

"Es ist sehr selten der Fall, dass andere Länder wie China mit Regierungs- und öffentlichen Ressourcen den Gebrauch legal hergestellter Software fördern, um geistiges Eigentum und Urheberrechte zu schützen. Dies zeigt die Haltung und Entschlossenheit der chinesischen Regierung zum Schutz des geistigen Eigentums."

Anfang 2006 hatten die zuständigen Behörden gemeinsam administrative Vorschriften erlassen. Dementsprechend müssen auf allen Computern, die in China verkauft werden, legal hergestellte Betriebssysteme installiert werden. Die zuständigen Ämter und Ministerien haben für mehrere Jahre spezielle Aktionen zur Bekämpfung illegaler Software in Gang gesetzt. Von 2006 bis 2007 war die Bekämpfung illegal hergestellter Betriebssysteme auf Computern ein Schwerpunkt. Produktion, Absatz sowie Verbreitung illegal produzierter Computersoftware werden schwer bestraft.

Allerdings sagte Liu Binjie, es sei eine langfristige und schwierige Aufgabe, den Gebrauch legal hergestellter Software zu fördern. Sie könne nicht auf einmal vollendet werden. Die chinesische Regierung wolle die erzielten Erfolge festigen und die Arbeitsbereiche weiterhin ausbauen. Ziel sei, die Situation hinsichtlich des Gebrauchs legal hergestellter Software in chinesischen Unternehmen in den kommenden fünf Jahren durch entsprechende Bemühungen gründlich zu verändern.