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Vor kurzem ist die Sitzung des ZK der KP Chinas und des Staatsrates zur Wirtschaftspolitik in Beijing zu Ende gegangen. In diesem Rahmen wurde die Ausrichtung der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas für das kommende Jahr festgelegt. Demnach will China im kommenden Jahr an seiner bisherigen Finanzpolitik festhalten, aber eine strengere Währungspolitik betreiben. Dadurch will man eine mögliche Überhitzung der Wirtschaft und eine echte Inflation verhindern. Chinesische Finanz- und Wirtschaftsexperten erklärten, die neue Strategie zeige, dass China eine vorausschauende Makrokontrolle durchführe. Das diene einer gesunden Entwicklung der Wirtschaft.
In China besteht derzeit ein ernstzunehmendes Risiko für eine Überhitzung der Wirtschaft, außerdem nimmt der Inflationsdruck zu. Im Rahmen der Arbeitssitzung betonte man daher, es sei die Hauptaufgabe der Makrokontrolle im kommenden Jahr, eine mögliche Überhitzung der Wirtschaft zu verhindern. Zugleich müsse vermieden werden, dass die strukturellen Preissteigungen sich zu einer echten Inflation entwickelten. Dazu sagte Yuan Gangming, Direktor der Makrowirtschaftsabteilung des Wirtschaftsforschungsinstituts bei der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, die bei der Arbeitssitzung getroffenen Entscheidungen zeigten, dass es in China einen neuen Grundtenor in der Wirtschaftspolitik gebe. Dadurch wolle man sicherstellen, dass die stabile, nachhaltige und schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten werden könne:
"Seit fünf Jahren entwickelt sich Chinas Wirtschaft rasant. Auch in diesem Jahr wird das Wirtschaftswachstum bei über elf Prozent liegen. Dieses rasante Wachstum bringt aber auch Probleme mit sich. Wenn die Wirtschaft über einen gewissen Zeitraum sehr schnell wächst, droht eine Inflation. Wir wollen verhindern, dass dieses Stadium erreicht wird."
Ab dem kommenden Jahr wird China deshalb an seiner bisherigen Finanzpolitik festhalten, aber eine strengere Währungspolitik betreiben. Erstmals seit 2004 wurden damit hinsichtlich der Makrokontrolle große Veränderungen beschlossen. Denn die Währungspolitik soll straffer werden als zwischen 2004 und 2007. Der chinesische Finanzexperte Yi Xianrong betonte, dass eine straffere Währungspolitik zum einen eine Kontinuität in der Finanz- und Währungspolitik darstelle, andererseits beinhalte die neue Ausrichtung eine Stärkung der Makrokontrolle. Er gehe davon aus, dass die chinesische Regierung im kommenden Jahr die Regulierung der Zinssätze zum wichtigsten Element der neuen strafferen Währungspolitik machen werde.
In Hinblick auf die Finanzpolitik gebe es keine Veränderungen, erklärte Yi Xianrong. Daher werde China im kommenden Jahr ebenso viele Staatsanleihen ausgeben wie im vergangenen Jahr. Die Steuerpolitik solle im kommenden Jahr dem Aufbau eines Basis-Sozialsystems noch stärker zugute kommen:
"Im Bericht zum 17. Parteitag der KP Chinas wird die ausgewogene Entwicklung eines Basis-Sozialsystems erwähnt. Daher soll die Finanzpolitik im kommenden Jahr mehr Mittel generieren, um dieses Ziel zu erreichen. Es sollen beispielsweise Gelder für den sozialen Wohnungsbau und zum Aufbau einer medizinischen Basisversorgung zur Verfügung gestellt werden. Mit einem Wort, für die drängenden Alltagsprobleme der Bevölkerung werden mit Hilfe staatlicher Mittel Lösungen gefunden werden."
Yuan Gangming bestätigte diese Ansicht. Er erklärte, im kommenden Jahr müsse man bei der Verteilung der staatlichen Gelder vor allem auf die Ausgewogenheit und den effizienten Einsatz achten:
"Es sollen beispielsweise mehr Gelder in die Bildung, die medizinische Versorgung und das Sozialsystem fließen. Bei der Verteilung der Gelder müssen die Einkommensunterschiede sowohl der Regionen aber auch der Menschen in den verschiedenen Gebieten berücksichtigt werden. Vor allem unterentwickelte Gebiete, ländliche und finanzschwache Regionen sollen unterstützt werden. Nur so kann die Finanzpolitik die ausgewogene Entwicklung der Wirtschaft fördern."
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