Vor kurzem ist die einmal jährlich stattfindende Sitzung des ZK der KP Chinas zur Wirtschaftspolitik in Beijing abgehalten worden. In diesem Rahmen wurde Chinas Politik hinsichtlich der Makrowirtschaft für das kommende Jahr erörtert und festgelegt. Demnach ist die Hauptaufgabe der Makrokontrolle in China im kommenden Jahr, die wirtschaftliche Überhitzung zu verhindern und eine Inflation zu vermeiden. China will deshalb eine strengere Währungspolitik betreiben. Die in den vergangenen vier Jahren praktizierte Währungspolitik soll aufgegeben werden.
Auch 2007 verzeichnet China ein rasantes Wirtschaftswachstum. Schätzungen gehen von einem Anstieg des BIP, des Bruttoinlandsprodukts, um 11,5 Prozent aus. Nach wie vor sieht sich Chinas Wirtschaft aber großen Herausforderungen gegenüber. Die Investitionen in feste Kapitalanlagen nehmen weiterhin schnell zu, auch die Kreditvergabe konnte kaum reduziert werden. Hinzukommt, dass China immer noch einen sehr großen Handelsüberschuss hat. Auch das Energiesparen und die Reduktion der Schadstoffemission bleiben kritische Themen. Zudem nimmt der Inflationsdruck in China weiter zu. Von August bis Oktober stieg der Konsumpreis-Index monatlich um mehr als sechs Prozent.
Mit diesen Herausforderungen und Fragen befassten sich die Experten im Rahmen ihrer Arbeitssitzung. Daher definierten sie als Hauptaufgabe der Makrokontrolle, eine eventuelle Überhitzung des Wirtschaftswachstums und eine echte Inflation zu verhindern. Durch die Makrokontrolle soll das Gesamtvolumen des BIP und eine Stabilisierung der Warenpreise erreicht werden. Außerdem strebt man eine weitere Unstrukturierung der Wirtschaft und einen Ausgleich der Handelsbilanz an.
China will im kommenden Jahr sowohl eine umsichtige Finanzpolitik als auch eine straffe Währungspolitik betreiben. Erstmals seit 2004 wurden damit hinsichtlich der Makrokontrolle große Veränderungen beschlossen. Denn nun soll die Währungspolitik strenger werden als zwischen 2004 und 2007. Die Kreditvergabe soll kontrolliert werden. Die Nachfrage soll gesteuert werden, außerdem strebt man ein Gleichgewicht der internationalen Handelsbilanz an. Dadurch kann die finanzielle Stabilität und Sicherheit gewahrt werden. Neue Bauprojekte werden streng kontrolliert. Dadurch soll das Wirtschaftswachstum in einem gesunden Maß gehalten werden.
Darüber hinaus muss sich die Regierung dafür einsetzen, eine echte Inflation zu verhindern. Die Warenpreissteigungen dürfen sich nicht weiter negativ auf die Lebensbedingungen der Bürger auswirken. Daher wird die Produktion von Grundnahrungsmitteln wie Getreide, Speiseöl, Fleisch und anderen knappen Versorgungsgütern gefördert. Geplant sind außerdem strengere Preiskontrollen und eine umfassende Marktüberwachung. Geringverdiener sollen unterstützt werden, damit sich ihre Lebensbedingungen durch die Preissteigerungen nicht verschlechtern. Ein entsprechendes Sozial-Programm wird derzeit optimiert.
Nach wie vor sind die Investitionen in Branchen, die mit einem hohen Energieverbrauch arbeiten und die Umwelt schwer belasten, weiter gestiegen. Auf der Arbeitssitzung hieß es daher, um diese Entwicklung einzudämmen, müssten die politischen Maßnahmen und die bestehenden Gesetze weiter verbessert werden. Gesetzliche Regelungen müssten das Energiesparen und die Reduktion von Schadstoffemissionen fördern. Zudem sollten preis-, finanz- und steuerpolitische Maßnahmen ausgearbeitet werden, die eine Verminderung des Energieverbrauchs und der Schadstoffemission belohnen. In diesem Zusammenhang sollen Richtlinien für den Marktzugang, landesweit gültige Normen für den zulässigen Energieverbrauch und Umweltschutz-Richtlinien festgelegt und umgesetzt werden. Vor allem in Chinas wirtschaftlich bedeutenden Branchen müssen diese Richtlinien und Gesetze durchgesetzt werden. Moderne Technologien sollen verstärkt verbreitet werden, um rückständige Produktionstechniken zu ersetzen. In Zukunft wird es ein wichtiges Kriterium zur Bewertung der Wirtschaftentwicklung sein, ob der Energieverbrauch und die Schadstoffemission wie gefordert reduziert werden konnten.
Die Arbeitssitzung befasste sich auch mit der Zukunft der Landwirtschaft als Wirtschaftsfaktor. Demnach will die Regierung die Landwirtschaft auch im kommenden Jahr weiter unterstützen. Es sollen Förderprogramme für Bauern entwickelt beziehungsweise ausgeführt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Bauern noch mehr von Chinas wirtschaftlicher Entwicklung profitieren können.
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