In den Planungen des sozialistischen, wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbaus im Bericht des 17. Parteitags der KP Chinas lassen sich Inhalte über die Respektierung und den Schutz der Menschenrechte finden.

Dies sagte der Vizevorsitzende des Landeskomitees der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes Luo Haocai am Mittwoch auf einer Aussprache der chinesischen Studiengesellschaft der Menschenrechte über den Geist des 17. Parteitags der KP Chinas in Beijing.

Weiter meinte Luo Haocai, in vergangenen fünf Jahren seit dem 16. Parteitag seien neue Fortschritte beim Aufbau der Demokratie und des Rechtsstaats in China erzielt worden. Der rechtliche Schutz der Menschenrechte sei als verfassungsrechtlicher Kern kontinuierlich verbessert worden. Die demokratischen Rechte des Volkes seien effektiv geschützt worden.

Luo fuhr fort, im Bericht des 17. Parteitags sei die Richtung der Entwicklung der Menschenrechte in China demonstriert worden. Dies bilde die Handlungsgrundlage und die Richtlinie für die zukünftige Menschenrechtsarbeit des Landes.