Die Abschlusssitzung des 17. Parteitags der KP Chinas hat am Sonntagmorgen um 9 Uhr in der Großen Halle des Volkes in Beijing stattgefunden. Hu Jintao führte den Vorsitz.

Auf der Abschlusssitzung wählten über 2.200 Delegierte die Mitglieder des 17. Zentralkomitees der KP Chinas. Bei der Wahl wurden 204 Mitglieder und 167 kandidierende Mitglieder des neuen ZK der KP Chinas bestimmt. Das ebenfalls neu gewählte Disziplinarkomitee des ZK der KP Chinas besteht aus 127 Mitgliedern.

Auf der heutigen den Parteitag abschließenden Sitzung wurde der Bericht von Hu Jintao im Namen des 16. Zentralkomitees der KP Chinas angenommen.

„Der Bericht beantwortet gewissenhaft, unter welchem Leitmotiv, auf welchem Weg, mit welcher Einstellung und mit welchem Entwicklungsziel die Partei in der gegenwärtigen wichtigen Phase der Reform- und Öffnungspolitik das Land weiterführen soll. Im Bericht wurden die Förderung der Reform- und Öffnungspolitik, des Aufbaus der sozialistischen Modernisierung sowie die Verwirklichung des Ziels zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand festgelegt. Außerdem wurde die Forderung der Reformen und Erneuerungen beim Aufbau der Partei voranzutreiben, aufgenommen."

In der abschließenden Resolution des Parteitags hieß es, der Bericht bilde die politische Deklaration und Leitlinie, anhand der die KP Chinas alle Nationalitäten auf dem sozialistischen Weg mit chinesischer Prägung führen werde. Sie bilde einen neuen historischen Ausgangspunkt, von dem aus der Sozialismus chinesischer Prägung weiterzuentwickeln sei. Darüber hinaus sei die Resolution ein programmatisches Dokument des Marxismus. Auf der Konferenz wurde die Arbeit des 16. Zentralkomitees gewürdigt. Alle wichtigen Entscheidungen des ZK der KP Chinas seit dem 16. Parteitag der KP Chinas seien völlig richtig gewesen.

In der Resolution wurde betont, es solle an den Richtlinien, Ein Land, zwei Systeme, Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger, Verwaltung Macaos durch Macaoer, und Hochgradige Autonomie, festgehalten werden. Dadurch sollten langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao gefördert werden. Weiter solle gegen die separatistischen Aktivitäten für eine so genannte Unabhängigkeit Taiwans vorgegangen und die Souveränität des Landes sowie die Einheit seines Territoriums gewährleistet werden. China solle eine selbständige und friedliche Außenpolitik betreiben und den Aufbau einer stabilen, friedlichen und harmonischen Welt mit gemeinsamer Prosperität vorantreiben.

Auf der Abschlusskonferenz wurde zudem der Beschluss über die Revidierung des Statuts der KP Chinas angenommen. Dadurch ist das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, bei dem die Menschen im Mittelpunkt stehen sollen und das zur einer umfassenden und nachhaltigen Entwicklung führen soll, in das Statut der KP Chinas aufgenommen worden.

„Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept stellt die Übernahme und Entwicklung wichtiger Ideen der zentralen Führungskollektive der drei Generationen der Partei zur Entwicklung Chinas dar. Es ist Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und zugleich Leitmotiv im Rahmen der Entwicklung. Es ist das zentrale Prinzip zur Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft unseres Landes und der strategische Kerngedanke zur Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, an dem wir festhalten und den wir durchsetzen müssen."

China zu einem sozialistischen und modernen Staat aufzubauen, geprägt von Wohlstand, Zivilisation und Harmonie bildet gemäß dem Beschluss des Parteitages die Grundlinie der KP Chinas und das Arbeitsziel des Statuts der Partei. Zudem wurde von den Parteitagsdelegierten beschlossen, dass die Gesamtstruktur des Sozialismus chinesischer Prägung, bestehend aus gleichzeitigen Bemühungen um den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau, auch ins Statut des KP Chinas aufgenommen wird.

Nicht zuletzt wurde auf dem 17. Parteitag der Arbeitsbericht des bisherigen Disziplinarkomitees des ZK der KP Chinas angenommen.

Nach Abschluss aller geplanten Ordnungspunkte des Parteitages hielt Hu Jintao noch eine wichtige Rede. Dabei sagte er, der 17. Parteitag habe die Grundlagen für die weitreichende Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts gelegt. Die zu bewältigenden Aufgaben zum Erreichen des Ziels einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand seien festgelegt worden. Auch die zukünftige Richtung beim weiteren Aufbau der Partei und des Landes sei vorgezeichnet worden.

„Die Geschichte wird beweisen, dass dieser Parteitag zu wichtigen Beschlüssen, Planungen und Ergebnissen geführt hat. Dies alles wird zur Förderung der großartigen Sache des Sozialismus chinesischer Prägung sowie zum Aufbau neuer Projekte der KP Chinas beitragen. Er ist von großer und strategischer Bedeutung."