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Das System der politischen Parteien in China ist durch die Mehrparteienkooperation unter Führung der KP Chinas gekennzeichnet. Aber wie verwirklicht die KP Chinas als regierende Partei die Mehrparteienkooperation? Dazu hat Radio China International den stellvertretenden Abteilungsleiter für die Einheitsfront beim Zentralkomitee der KP Chinas, Lou Zhihao, eingeladen. Dabei informierte er uns über das System der politischen Parteien in China, über die Beteiligung der Mitglieder der demokratischen Parteien und der parteilosen Persönlichkeiten an der Gestaltung der Politik sowie über deren Ausübung der demokratischen Kontrolle.
Lou Zhihao erläuterte zunächst in einfachen Worten die Merkmale des Systems der politischen Parteien in China. Dazu gehöre die Führung durch die KP Chinas, die Mehrparteienkooperation, die KP als regierende Partei und die Beteiligung verschiedener Parteien an Regierungsangelegenheiten. Die Abteilung für die Einheitsfront beim ZK der KP Chinas sei eine der Funktionsabteilungen beim ZK der KP Chinas. Eine ihrer Hauptaufgaben liege darin, die Mitglieder der verschiedenen demokratischen Parteien und die parteilosen Persönlichkeiten zusammenzuschließen, um mit ihnen gemeinsam wichtige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Fragen von langfristiger strategischer Bedeutung zu analysieren und Politikvorschläge zu beraten.
Zur Beteiligung der demokratischen Parteien und der parteilosen Persönlichkeiten an der Regierungsarbeit in den vergangenen Jahren, insbesondere in den letzten fünf Jahren seit dem 16. Parteitag sagt Lou Zhihao:
"Seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik nach außen, insbesondere seit dem 16. Parteitag der KP Chinas funktioniert das System der politischen Konsultationen in China immer regelmäßiger. Die Inhalte der politischen Konsultationen sind dabei umfangreich. Bei Politiken und Richtlinien, die die Entwicklung des Landes unmittelbar betreffen sowie bei wichtigen Fragen, die die Verwaltung des Staates und die Lebenshaltung der Bevölkerung betreffen, sind Konsultationen immer erforderlich."
Lou teilte mit, um die demokratische Besonderheit des Systems der politischen Konsultationen zu gewährleisten, habe die KP Chinas festgelegt, dass über 60 Prozent der Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz aus allen Ebenen nicht Mitglied der KP Chinas sein dürfen. Dazu sagte Lou Zhihao,
"Ziel ist es, dass hervorragende Persönlichkeiten aller Gesellschaftsgruppen die Chance zur Teilnahme am politischen Konsultationsprozess haben und auf dieser Plattform Einfluss nehmen können."
Lou Zhihao sagte weiter, das System der politischen Konsultationen sei eine besonders gute Plattform zum Mitregieren. Wenn alle demokratischen Parteien und alle nationalen Minderheiten sowie Kreise aktiv am Regieren teilnehmen, sei dies für die Entscheidungen der KP Chinas und der chinesischen Regierung durchaus von Bedeutung.
"In den demokratischen Parteien engagieren sich talentierte Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen und Menschen, die die Realität ihrer Arbeitsbereiche sehr gut kennen. Da sie Fragen manchmal von einem anderen Standpunkt betrachten, äußern sie teilweise wichtige Vorschläge und Meinungen. Dies ist für die Entscheidungsfindung der KP Chinas und der chinesischen Regierung stets von Bedeutung."
Ein anderer Schwerpunkt der Abteilung für die Einheitsfront beim ZK der KP Chinas ist, die demokratische Einbeziehung der demokratischen Parteien und der parteilosen Persönlichkeiten zu verwirklichen.
Der stellvertretende Ableitungsleiter Lou Zhihao betonte, mit der Weiterentwicklung des Aufbaus der chinesischen Demokratie schlössen sich mit der KP Chinas immer mehr hervorragende Persönlichkeiten zusammen, um zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung beizutragen.
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