Live-Mitschnitt der Eröffnung des 17. Parteitags der KP Chinas:
Am Montag hat der Generalsekretär des ZK der KP Chinas Hu Jintao im Namen des 16. ZK der KP Chinas den Delegierten des 17. Parteitags den Rechenschaftsbericht vorgestellt. Der Bericht trägt den Titel "Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und um den neuen Sieg beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand kämpfen". Der Bericht umfasst zwölf Abschnitte. Zu den wichtigsten Elementen des Rechenschaftsberichts gehören unter anderem der Rückblick auf die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und die Zusammenfassung der Theorien, die im Rahmen des seit etwa 30 Jahren andauernden Prozesses der Reform und Öffnung in China gewonnen werden konnten. Auch die Erläuterung der Inhalte des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes sowie deren Bedeutung für Chinas Entwicklung waren ein wichtiger Bestandteil des Berichts. Außerdem sind die zukünftige Planung der Arbeit für die Bereiche Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, Landesverteidigung, Diplomatie, Wiedervereinigung des Landes sowie der Aufbau der Partei in der Zukunft wesentliche Aspekte des Berichts.
Hu Jintao fasste zunächst die Leistungen des chinesischen Volkes und des ganzen Landes zusammen, die seit dem letzten Parteitag unter der Leitung der KP Chinas erreicht wurden:
"In den vergangenen fünf Jahren wurden bei der Reform und Öffnung und beim Aufbau der Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand große Erfolge erzielt. Die Wirtschaftskraft unseres Landes hat erheblich zugenommen, das Leben des Volkes hat sich beachtlich verbessert. Immer mehr Menschen können in ein Beschäftigungsverhältnis gebracht werden, der Aufbau des Sozialsystems kommt voran. Das öffentliche Gesundheitssystem sowie die grundlegende medizinische Versorgung sind kontinuierlich verbessert worden. In den ländlichen Gebieten wurde der kostenlose Schulbesuch im Rahmen der Schulpflicht durchgesetzt."
Im kommenden Jahr feiert China den 30. Jahrestag der Reform und Öffnung. Hu Jintao lobte bei der Vorstellung des Berichts die großen Veränderungen, die durch die Reform und Öffnung in Chinas Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung möglich geworden sind. Er sagte, die Entscheidung für die Reform und Öffnung sei für die aktuelle Entwicklung Chinas ausschlaggebend gewesen. Reform und Öffnung seien notwendige Voraussetzungen für die Entwicklung eines Sozialismus chinesischer Prägung und für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. China kann sich nur durch die Reform und Öffnung weiterentwickeln. Dazu Hu Jintao:
"Reform und Öffnung sind eine weitere Revolution, daher können die Reform und die Öffnung nicht vollkommen reibungslos vollzogen werden. Alle Ziele der Reform und Öffnung können auch nicht auf einmal erreicht werden. Wichtig ist, dass die Reform und Öffnung die Wünsche der Partei und des Volkes umsetzt, der Zeitströmung entspricht und dass sich die eingeschlagene Richtung als guter Weg erwiesen hat. Die Erfolge der Reform und Öffnung lassen sich nicht leugnen. Stagnation und Rückschritte sind keine Alternative."
Zudem begründete Hu Jintao den großartigen Erfolg der Reform und Öffnung damit, dass der Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen werde. Gleichzeitig schaffe man eine theoretische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Prägung.
Hu Jintao betonte, dem theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung lägen verschiedene wissenschaftliche Theorien zugrunde, darunter die Dengxiaoping-Theorien, die wichtige Idee des "Dreifachen Vertretens" und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept. Hu Jintao forderte in diesem Zusammenhang, die KP Chinas müsse das wissenschaftliche Entwicklungskonzept konsequent umsetzen. Er erläuterte die Inhalte dieser wichtigen Idee sowie den Hintergrund der Entstehung dieser Idee ausführlich. Hu sagte, der wichtigste Aspekt des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes ist die Entwicklung, sie dient zu allererst dem Wohl der Menschen, die wichtigste Aufgabe, die mit Hilfe dieser Idee bewältigt werden soll, ist eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Dabei soll sich die Entwicklung sowohl in den Städten als auch auf dem Land vollziehen. Alle Regionen sollen gleichermaßen von der Entwicklung profitieren. Die Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft muss aufeinander abgestimmt verlaufen. Gleichzeitig soll die Entwicklung der Menschheit im Einklang mit der Natur erfolgen. Zwischen der Entwicklung in China und der Öffnung nach außen muss eine Balance herrschen. Hu Jintao forderte die KP Chinas auf, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept in allen Bereichen der Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung konsequent umzusetzen.
Hu Jintao definierte im Rechenschaftsbericht aber auch neue Ziele für Chinas Entwicklung bis 2020. Unter anderem soll demnach das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt gegenüber 2000 vervierfacht werden; flächendeckend soll ein Sozialsystem aufgebaut werden, das alle Bürger in den Städten und den ländlichen Gebieten erfasst, die Armut soll vollkommen beseitigt werden. Jeder soll Zugang zur medizinischen Grundversorgung haben, Chinas Wirtschaft solle zunehmend auf umweltfreundliche, energiesparende und ressourcenschonende Branchen bauen. Das Wachstums- und Konsummodell soll umsichtig gestaltet werden.
In Hinblick auf die Wirtschaftspolitik erwähnte Hu Jintao die Unausgewogenheit des öffentlichen Dienstleistungsangebots in den Städten und den ländlichen Gebieten sowie in den unterschiedlichen Regionen. Er betonte, man müsse dafür sorgen, dass beim öffentlichen Dienstleistungsangebot ein Gleichgewicht erreicht werde. Das öffentliche Finanzsystem solle dahingehend vervollkommnet werden, es solle mehr in das öffentliche Dienstleistungssystem investiert werden.
Hinsichtlich des kulturellen und gesellschaftlichen Aufbaus erklärte Hu Jintao, bei der Entwicklung des Kulturwesens müssten die grundlegenden kulturellen Rechte und Interessen des Volkes berücksichtigt werden. Auch dafür müssten mehr Mittel bereitgestellt werden. Die kulturellen Angebote und die Anregungen für geistige Beschäftigung sollen in den ländlichen Gebieten und in abgelegenen Regionen verstärkt werden. Auch den Wanderarbeitern in Städten soll ein anregendes kulturelles Leben ermöglicht werden. Bildung muss weiterhin für jeden zugänglich sein, auch die grundlegende medizinische Versorgung muss gewährleistet werden . Die Regierungen sollten in diesen Bereichen mehr Verantwortung übernehmen, auch hier bedarf es mehr Investitionen. Es muss gewährleistet werden, dass Kinder aus armen Familien sowie Kinder von Wanderarbeitern in Städten den Pflicht-Schulbesuch absolvieren können. Hu sagte weiter, Arbeitskräfte in den Städten und in den ländlichen Gebieten müssten gleichermaßen Zugang zu Arbeit haben. Das Hilfsprogramm zur Beschäftigung armer Bürger soll vervollkommnet werden.
Gleichzeitig soll eine gerechte Einkommensverteilung erzielt werden, um eine faire Gesellschaft zu schaffen. Um die Probleme bei der Einkommensverteilung zu lösen, schlug Hu Jintao vor, stets die Arbeitseffizienz und die Fairness als Grundlage für die Bemessung von Einkommen zu wählen. Allerdings müsse der Aspekt der Fairness noch stärker beachtet werden.
Zum demokratischen Aufbau in China sagte Hu Jintao:
"Der Sozialismus lebt von der Demokratie. Die politische Beteiligung der Bürger soll auf allen Ebenen und in allen Bereichen ausgebaut werden. Daher soll auch die politische Bildung ausgebaut werden, um das Bewusstsein der Bürger für die Idee der "sozialistischen Demokratie, der Rechtsverwaltung, der Freiheit und Gleichberechtigung und der Gerechtigkeit" zu stärken. Die Zahl der herausragenden Persönlichkeiten in leitenden Ämtern, die nicht der KP Chinas angehören, soll steigen."
Hu Jintao betonte bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichts, dass die KP Chinas konsequent an ihrem Standpunkt zu Taiwan festhalten werde. Im Namen der KP Chinas rief er dazu auf, auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips die Feindseligkeiten zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße offiziell zu erörtern und eine Friedensvereinbarung zu erreichen.
Zu Chinas Außenpolitik sagte Hu Jintao:
"China wird seinen Weg der friedlichen Entwicklung unbeirrt fortsetzen, es wird an seiner Öffnungsstrategie zum Nutzen aller festhalten. Parallel zu seiner eigenen Entwicklung wird China die Bedenken und Bedürfnisse anderer Länder, vor allem der Entwicklungsländer, berücksichtigen."
Der letzte Teil des Berichts beschäftigt sich mit dem Aufbau der KP Chinas. Dabei hat Hu Jintao darauf hingewiesen, dass der demokratische Aufbau innerhalb der Partei gefördert werden solle. In Zukunft sollten mehr direkte Wahlen für die Bestimmung der Führungskräfte der Basis-Parteiorganisationen ausschlaggebend sein. Er betonte, die KP Chinas werde nach wie vor Fälle hart gegen die Missachtung der Parteidisziplin und der Gesetze des Lands vorgehen. Die Fälle würden konsequent aufgeklärt. Korruption werde streng bestraft. In diesen Fällen werde keine Toleranz geübt.
Der 17. Parteitag der KP Chinas ist für sieben Tage anberaumt. Gemäß der Tagesordnung werden die Delegierten den Rechenschaftsbericht Hu Jintaos überprüfen, außerdem werden sie den Revidierungsentwurf des Statuts der KP Chinas überprüfen und annehmen, zugleich wird der Rechenschaftsbericht der Zentraldisziplinarkontrollkommission überprüft und das neue ZK der KP Chinas sowie die neue Zentraldisziplinarkontrollkommission gewählt.
