In China gibt es ungefähr 30 Millionen ärmere Menschen. Die meisten davon leben in den ländlichen Regionen des Landes. Seit 2005 haben etliche Provinzen damit begonnen, ein eigenes Absicherungssystem für das Existenzminimum in den betreffenden Regionen aufzubauen. Etwa 20 Millionen Menschen werden davon abgedeckt.

Um nun den Aufbau dieses Absicherungssystems in den ländlichen Regionen weiter voranzutreiben, hat der chinesische Staatsrat vor kurzem eine spezielle Note herausgegeben, die „Mitteilung bezüglich des landesweiten Aufbaus des Absicherungssystem für das Existenzminimum in ländlichen Regionen". Der Mitteilung zufolge sollen alle Regionen in China die Förderung des Aufbaus des Absicherungssystems beschleunigen, um alle ärmeren Bevölkerungsteile auf dem Land noch vor Ablauf dieses Jahres in das System einzubeziehen.

Zhang Shifei, Mitarbeiter der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, vertritt die Ansicht, dass die eben erwähnte Mitteilung deutlich zum Aufbau des Absicherungssystems auf dem Land beitragen werde.

„Diese Mitteilung hat für die Umsetzung des Systems einen Basisrahmen geschaffen. Sie gilt gleichzeitig für die Regierungen und Behörden der verschiedenen Ebenen als verbindliche Anweisung."

Menschen, die vorwiegend wegen einer Krankheit, einer Behinderung, dem hohen Alter, einer Arbeitsunfähigkeit oder wegen sonstigen ungünstigen Lebensumständen ein armes Leben auf dem Land führen müssen, sollen der Mitteilung des chinesischen Staatsrates zufolge in das Absicherungssystem für das Existenzminimum einbezogen werden.

Das Niveau der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den jeweiligen Regionen in China sowie die Einnahmen der ländlichen Bewohner sind mitunter sehr unterschiedlich. Daher werden die Regierungen in den jeweiligen Regionen aufgefordert, gemäß den wichtigen Faktoren zur Gewährleistung des Existenzminimums die entsprechenden lokalen Normen zu berechnen. Dazu gehören unter anderem auch Nahrungsmittel, Kleidung, Wasserverbrauch oder Stromverbrauch. Prinzipiell sollen aber die Normen des ländlichen Existenzminimums in den Landesteilen nicht niedriger sein als die staatlichen Standards.

Das chinesische Finanzministerium hat in diesem Jahr erstmals dem Fonds für Existenzminimum in den ländlichen Gebieten Finanzmittel in Höhe von drei Milliarden Yuan RMB zugewiesen, um das System umfassend aufzubauen.

Zhang Shifei sagte dazu, derzeit würden die Kapitalmittel für die Absicherung des Existenzminimums in ländlichen Gebieten von lokalen Geldgebern erbracht. Die Unterstützung durch die chinesische Regierung werde das System noch weiter optimieren.

„Die Investition der Zentralregierung von drei Milliarden Yuan RMB hat eine große und fördernde Wirkung auf die Errichtung des Absicherungssystems für das Existenzminimum in den ländlichen Gebieten. Die Finanzierung der Zentralregierung wird für die Errichtung dieses Systems landesweit eine solide Grundlage legen."

Meldungen zufolge werden die Regierungen in verschiedenen Landesteilen Chinas im laufenden Jahr weitere sieben Milliarden Yuan RMB in diesem Bereich investieren. Zusammen mit den Leistungen aus dem Hilfsfonds der chinesischen Zentralregierung werden insgesamt zehn Milliarden Yuan RMB bereitgestellt, doppelt so viel wie noch 2006. Ein Vertreter des chinesischen Ministeriums für Zivile Angelegenheiten sagte dazu vor kurzem, mit der Verbesserung des Absicherungssystems für das Existenzminimum in ländlichen Regionen sowie der Erhöhung des Niveaus der Gewährleistung werde die chinesische Zentralregierung auch in den kommenden Jahren die Subventionen erhöhen.