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Überraschende Einigungen auf G8-Gipfel
   2007-06-08 14:59:58    Seite drucken   cri
Am Donnerstag begann das Arbeitsprogramm des G8-Gipfels, der derzeit im deutschen Heiligendamm stattfindet. Am ersten Tag beschäftigten sich die teilnehmenden Staatschefs mit den Themen Klimawandel, Energiesicherheit, Afrikahilfe sowie mit der Entwicklung der Weltwirtschaft. Im Vorfeld des Gipfels hatten Experten zu einigen Themen hitzige Kontroversen vorausgesagt. Überraschenderweise erzielten die Spitzenpolitiker aber bereits am Donnerstag bei einigen dieser Fragen Einigungen.

Der größte Erfolg ist sicher, dass sich die G8-Staaten auf einen Kompromiss beim Klimaschutz verständigen konnten. Die Politiker der G-8-Länder erklärten sich bereit, den von der EU, Kanada und Japan vorgelegten Vorschlag zur Verminderung des Treibhausgasausstoßes ernsthaft in Betracht zu ziehen. Der Vorschlag sieht vor, die weltweite Emission von Treibhausgasen bis 2050 im Vergleich zu 1990 um mindestens 50 Prozent zu senken. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Gipfel-Teilnehmer hätten zugesagt, sich im Rahmen von UN-Vereinbarungen auf verpflichtende Reduktionsziele zu einigen. Noch in diesem Jahr wollten die G8-Politiker im Rahmen der UN-Umweltkonferenz auf der indonesischen Insel Bali damit beginnen, über konkrete Richtlinien zu sprechen. Damit zeigen die G8-Staaten, dass sie die Führungsrolle der UN im Kampf gegen den Klimawandel anerkannt haben. Vor dem Gipfel hatten die Experten große Zweifel daran geäußert, ob es im Rahmen des Gipfels überhaupt eine Einigung zum Klimaschutz geben könne, da bisher die Standpunkte der EU und der USA in dieser Frage sehr weit auseinander gelegen hatten. Dass die Einigung dann aber innerhalb von wenigen Stunden gefunden werden konnte, damit hatten selbst optimistische Beobachter nicht gerechnet. Einige internationale Organisationen dämpften die Euphorie über den Durchbruch beim Klimaschutz aber bereits, sie wiesen daraufhin, dass es sich nur um eine vage Formulierung handle. Die USA hätten sich von ihrem bisherigen Standpunkt noch nicht endgültig verabschiedet. Ob die USA wirklich bereit sind, sich auf verbildlichen Richtwert im Kampf gegen den Klimawandel einzulassen, wird sich auf der UN-Klimakonferenz Ende dieses Jahres zeigen.

Auch im Streit zwischen Russland und den USA um die Stationierung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien zeichnet sich eine Entspannung ab. Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush vorgeschlagen, das amerikanische Raketenabwehrsystem in Aserbaidschan zu errichten. Einige Beobachter zeigten sich über diesen Vorschlag sehr überrascht, da Aserbaidschan an den Iran grenzt. Die USA könnten so auf eine eventuelle Bedrohung durch den Iran schneller reagieren. Bush nannte den Vorschlag in einer ersten Reaktion sehr interessant. Die Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa lehnt Russland nach wie vor vehement ab. Allerdings sagte Putin, er werde seine Drohung, russische Raketen auf Europa zu richten, fallen lassen, wenn die USA seinen Vorschlag annähmen. Die beiden Staatschefs beschlossen, diese Frage im Rahmen von Putins USA Besuch weiter zu erörtern. Der russische Präsident reist am 1. Juli in die USA. Für den Moment ruht demnach die Auseinandersetzung um das amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa.

Die Entwicklung der Weltwirtschaft bewerteten alle Gipfel-Teilnehmer positiv. Weltweit habe man in einigen Regionen das Wachstum gesteigert beziehungsweise ein ausgewogeneres Wirtschaftswachstum erzielt. Die amerikanische Wirtschaft weise eine kontinuierliche Entwicklung auf, die europäische und die japanische Wirtschaft seien durch starke Impulse belebt worden. Lob von den großen Acht gab es für die aufstrebenden asiatischen Länder, die den ersten Schritt zu einer flexibleren Wechselkurspolitik getan haben.

Weiterhin verständigten sich die Gipfelteilnehmer darauf, mit den großen Entwicklungsländern in einen intensiveren Dialog einzutreten. Der Prozess der Globalisierung solle in Zusammenarbeit mit den Schwellenländern geplant und durchgeführt werden.

Trotz aller Erfolge gab es aber auch Themen, bei denen im Rahmen des Gipfels keine Einigung erzielt werden konnte. In der Kosovo-Frage gibt es beispielsweise nach wie vor keine Annäherung zwischen Russland und den USA. Zur Beilegung der Krise in Darfur habe die internationale Gemeinschaft bislang noch nicht effektiv genug gehandelt, beklagte der amerikanische Präsident. Die USA stünden derzeit bei der Bewältigung dieser Krise alleine da. Dennoch, die politischen Beobachter sind sich darüber einig, dass die Erfolge, vor allem die überraschenden Erfolge, bei diesem Gipfel überwiegen. Dies zeige die Bereitschaft der G8-Staaten, sich für den Globalisierungsprozesses einzusetzen. Außerdem bemühten sich die großen Acht ehrlich darum, in Globalisierungsfragen mit den Entwicklungsländern zusammenzuarbeiten.

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