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G8-Außenministerkonferenz mit ungelösten Problemen
   2007-05-31 13:56:34    Seite drucken   cri
Die Außenminister der G8-Staaten, das sind die USA, Russland, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Japan, Italien und Kanada, sind am Mittwoch in Potsdam zusammengetroffen, um den G8-Gipfel in Heiligendamm in der kommenden Woche vorzubreiten.

Die iranische Atomfrage war ein wichtiges Thema auf dieser Konferenz. US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte die internationale Gemeinschaft auf, gegen den Iran noch strengere Sanktionen zu verhängen. Es ist jedoch fraglich, ob dieser harte Standpunkt von den anderen Teilnehmern angenommen wird. Russland tritt dafür ein, durch Gespräche, nicht aber durch Druck, die iranische Atomfrage zu lösen. Obwohl sich die europäischen Länder der Haltung der USA annähern, wollen sie ebenfalls durch Verhandlungen die Frage lösen. Deshalb ist es schwer, einen Konsens zu erreichen.

Der künftige Status des Kosovo war ein weiteres wichtiges Diskussionsthema. Laut Aussage des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier war die Konferenz in diesem Punkt zwar konstruktiv, die G8-Außenminister hätten jedoch keine Übereinstimmung erzielt. Er erklärte, auf dem bevorstehenden G8-Gipfel würden die Spitzenpolitiker weiterhin über diese Frage verhandeln müssen.

Die Afghanistan-Frage bildete einen weiteren Schwerpunkt der Tagesordnung. Die G8-Außenminister haben am Mittwoch eine Sondersitzung mit dem afghanischen Außenminister Rangin Spanta und dem pakistanischen Außenminister Khurshid Kasuri abgehalten und dabei die gegenwärtige Lage in Afghanistan sowie die Zusammenarbeit bei Sicherheit und Wiederaufbau diskutiert. Der Deutsche Außenminister Steinmeier erklärte auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sondersitzung, ohne eine Zusammenarbeit mit Pakistan gebe es keine Stabilität in Afghanistan. Er appellierte an die Regierungen von Afghanistan und Pakistan, weitere Anstrengungen zu unternehmen und zur Realisierung der Sicherheit an der Grenze zwischen beiden Ländern noch konkretere und effizientere Maßnahmen zu ergreifen. In einem Interview sagte der afghanische Außenminister Spanta, die Aktivitäten der Taliban hätten Unterstützung der pakistanischen Regierung erhalten, insbesondere des pakistanischen Geheimdienstes und Militärs. Die pakistanische Regierung rechtfertigte sich, ihre Methoden für Maßnahmen gegen Bewaffnete der Taliban seien sehr begrenzt. So haben die Bemühungen der G8-Außenminister um die Vermittlung zwischen Afghanistan und Pakistan keinen großen Erfolg gebracht.

Darüber hinaus wurden auf dieser G8-Außenminiseterkonferenz auch die Auseinandersetzungen zwischen den USA und Russland über die Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa diskutiert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte die USA, in Polen und Tschechen ein Raketenabwehrsystem stationieren zu wollen. Er bezeichnete diesen Plan als eine schwere Bedrohung, die ein Wettrüsten verursachen werde. Er sagte, die Stationierung eines Raketenabwehrsystems der USA werde nichts erreichen, sondern lediglich die strategische Ausgewogenheit unterminieren. US-Außenministerin Rice sagte, das Raketenabwehrsystem der USA sei nach den Worten des russischen Präsidenten Putin nicht in der Lage, Widerstand gegen russische strategische Raketen des neuen Typs zu leisten. Deshalb sei die Sorge Russlands übertrieben. In dieser Frage verhalten sich die Außenminister Europas sehr vorsichtig und zurückhaltend. Deutsche Medien berichteten über die Befürchtung der europäischen Außenminister, es könne erneut zu einem Wettrüsten kommen, wenn Europa sich stärker in den Plan der USA zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems einmische. Sie bevorzugten, diese heikle Frage die Spitzenpolitiker der G8-Länder lösen zu lassen.

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