China will die Lösung der Probleme hinsichtlich der Lebensverhältnisse der Bevölkerung forcieren und die Bekämpfung der Korruption weiter fördern.

Dies sagte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao am Freitag auf einer Pressekonferenz nach dem Abschluss der Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses.

Weiter erklärte Wen Jiabao, zur Lösung der Probleme hinsichtlich der Lebensverhältnisse der Bevölkerung müsse es zuerst eine Systemgarantie geben. China habe die Agrarsteuer und die Steuern auf spezielle ländliche Produkte abgeschafft. Auch die neunjährige kostenlose Schulpflicht sei eingeführt worden. Außerdem werde China ein System zur Gewährleistung des Existenzminimums errichten, das sowohl die städtischen als auch die ländlichen Gebiete betreffen werde.

Zur Korruptionsbekämpfung sagte Wen Jiabao, korrupte Personen, egal wer und in welchen Bereichen, und egal wie hoch ihre Posten seien, müssten gesetzmäßig streng bestraft werden.

Zugleich hat Chinas Ministerpräsident wiederholt bekräftigt, China halte an seinem Standpunkt zur friedlichen Nutzung des Weltraums fest. Raumwissenschaftliche Experimente Chinas, die vor kurzem durchgeführt wurden, richteten sich nicht gegen Drittländer und verstößen nicht gegen internationale Konventionen. Man könne sie deshalb auch nicht als Bedrohungen betrachten.