Beijing
Das vom chinesischen Staatsrat dem Nationalen Volkskongress zur Überprüfung und Genehmigung vorgelegte Verteidigungsbudget für das Jahr 2007 liege bei 350,9 Milliarden Yuan RMB. Dies seien 7,5 Prozent der im diesjährigen staatlichen Haushalt geplanten Ausgaben und sei im Großen und Ganzen auf dem gleichen Niveau wie die Budgets der vergangenen Jahre, sagte der Sprecher der Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Jiang Enzhu, am Sonntag in Beijing auf einer Pressekonferenz.
Jiang betonte, dass sich der Verteidigungshaushalt Chinas, sowohl gemessen an der absoluten Höhe als auch an seinem Anteil am Bruttosozialprodukt (BSP) und an den allgemeinen finanziellen Ausgaben, auf einem relativ niedrigen Niveau bewegt. Er bekräftigte aufs Neue, dass China an seinem friedlichen Entwicklungsweg und einer defensiven Verteidigungspolitik festhalte. China sei nicht in der Lage und beabsichtige auch nicht, mit irgendeinem Land ein Wettrüsten vorzunehmen. China werde auch keine Bedrohung für andere Länder darstellen, so Jiang Enzhu weiter.
Der Leiter der Obersten Versorgungsabteilung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, General Liao Xilong, bekräftigte diese Aussage und ergänzte, der Anteil der Verteidigungsausgaben der meisten Länder und Regionen der Welt betrage zwischen 2,5 und 5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas hingegen betrage für dieses Jahr schätzungsweise lediglich 1,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, so Liao Xilong weiter.
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