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Tätigkeitsbericht der Regierung [Auszüge]
Verehrte Abgeordnete!
Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
| Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2006
Das Jahr 2006 war ein Jahr, in dem unser Land die Durchführung des 11. Fünfjahrplans in Angriff genommen und einen guten Anfang zustande gebracht hat; und die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt hatte wichtige Erfolge zu verzeichnen.
Die Wirtschaft entwickelte sich sicheren Schrittes und schnell. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 20,94 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 10,7% gegenüber dem vorangegangenen Jahr entspricht; das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise stieg um 1,5%. Die wirtschaftliche Wachstumsrate erreichte vier Jahre hintereinander 10% oder ein wenig mehr als 10%, ohne dass eine spürbare Inflation auftrat.
| Die Wirtschaftseffizienz wurde sicheren Schrittes erhöht. Die Finanzeinnahmen des ganzen Landes beliefen sich auf 3,93 Billionen Yuan und stiegen im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um 769,4 Milliarden Yuan; die Wachstumsrate der Gewinne, die die großen Industrieunternehmen realisiert haben, betrug 31%, was eine Zunahme um 444,2 Milliarden Yuan bedeutet.
Die Reform und Öffnung wurden weiter vertieft. Die Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder machte neue Fortschritte; das gesamte Im- und Exportvolumen betrug 1,76 Billionen US-Dollar, ein Anstieg um 23,8% gegenüber dem vorangegangenen Jahr; die real genutzten Direktinvestitionen von auswärtigen Geschäftsleuten betrugen 69,5 Milliarden US-Dollar.
| Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt. In der wissenschaftlich-technischen Innovation wurden wichtige Errungenschaften erzielt, und das Bildungswesen entwickelte sich weiter; der Aufbau des Systems der öffentlichen Gesundheitspflege erfuhr eine Verstärkung, und das Kulturwesen und die Körperkultur florierten weiter.
Das Leben des Volkes erfreute sich einer relativ großen Verbesserung. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um mehr als 11,84 Millionen; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner betrug 11 759 Yuan und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner betrug 3587 Yuan, preisbereinigt stiegen sie jeweils um 10,4% bzw. 7,4% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.
| Die hauptsächlichen Arbeiten im vergangenen Jahr waren folgende:
(1) Die makroökonomische Steuerung verstärken und verbessern. Angesichts der hervorstechenden Fragen wie des zu schnellen Wachstums der Investitionen, der übermäßigen Geldversorgung und Kreditvergabe und des zu großen Außenhandelsüberschusses im Wirtschaftsablauf hat die Zentralregierung rechtzeitig eine Reihe von Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung getroffen. Die Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung haben allmählich Effekte erzielt, wobei die Wachstumsrate der Anlageinvestitionen zurückging und das Wachstumstempo der Kreditvergabe der Banken verlangsamt wurde, wodurch das Umschlagen des wirtschaftlichen Wachstums von zu hoher Schnelligkeit in Überhitzung verhütet und großes Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden wurde.
| | (2) Die Arbeit in Bezug auf die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern intensivieren. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrugen im ganzen Jahr 339,7 Milliarden Yuan, ein Anstieg um 42,2 Milliarden Yuan gegenüber dem vorangegangenen Jahr.
| | Die Agrarsteuer und die Steuern für spezielle Agrarprodukte wurden landesweit abgeschafft, wodurch der mehr als 2600 Jahre langen Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt wurde. Für die Bauern, die Getreide anbauten, wurden die Direktsubvention und die Subventionen für veredeltes Saatgut sowie für die Beschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten weiter gesteigert; außerdem wurde die umfassende Subventionspolitik für die landwirtschaftlichen Produktionsmittel eingeführt, die Politik für den Mindestankaufspreis der wichtigsten Getreidesorten in den Hauptgetreideanbaugebieten weiter durchgeführt sowie der Zahlungstransfer für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise gesteigert. Unter dem Umstand der relativ schweren Naturkatastrophen nahm die Produktionsmenge der wichtigsten Agrarprodukte stabil zu. Die gesamte Getreideproduktionsmenge im ganzen Jahr betrug 994,9 Milliarden, wodurch die Getreideproduktion drei Jahre hintereinander gesteigert wurde.
| | (3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen. Wir haben die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur beschleunigten Wiederbelebung der Fertigungsindustrie für Anlagen ausgearbeitet und die selbstständige Herstellung von wichtigen technischen Anlagen in den Schlüsselbereichen vorangetrieben.
| | Wir haben die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Regulierung der Strukturen von 11 Branchen wie Eisen und Stahl, Kohle und Zement ausgearbeitet und sie in die Praxis umgesetzt; der Investitionszuwachs einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten sank spürbar; die Gesamtinvestition in den neu in Angriff genommenen Projekten nahm in großem Maß ab. Eine Zahl von wichtigen Projekten, die die Gesamtsituation der Volkswirtschaft betreffen, wurde bereits fertiggestellt und in Betrieb genommen oder zu bauen begonnen. Die gesamte Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa wurde dem Verkehr übergeben, die Generatorenanlagen des Wasserkraftwerks am linken Yangtse-Ufer im Drei-Schluchten-Stauseegebiet wurden fertiggestellt und erzeugen elektrischen Strom; und beim Xiangjiaba-Wasserkraftwerk am Jinsha-Fluss begannen die Bauarbeiten. All diese Projekte spielen für die Verstärkung des wirtschaftlichen Entwicklungspotentials eine wichtige Rolle.
| | Wir haben der Energieeinsparung und dem Umweltschutz noch größere Aufmerksamkeit geschenkt und die politischen Richtlinien für die Energieeinsparung und Verbrauchsreduzierung sowie Herabsetzung der Emissionsmenge von Schadstoffen komplettiert, im Allgemeinen das Verantwortungssystem für die Ziele der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung errichtet. Der ökologische Schutz und Aufbau wurden solide vorangetrieben. Bei der Sanierung und Standardisierung der Ordnung für die Erschließung von Bodenschätzen wurden etappenweise Erfolge erzielt. Die Arbeit für die geologische Erkundung wurde verstärkt.
| | Die gesamte Entwicklungsstrategie für verschiedene Regionen wurde weiter durchgeführt. Die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete wurde solide vorangebracht, die Arbeit für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten ging reibungslos vonstatten, die Politik für die Förderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete wurde durchzuführen begonnen, und die östlichen Gebiete entwickelten sich als Vorreiter, wobei sie neue Leistungen aufzuweisen haben.
| | (4) Die Reform und Öffnung aktiv vorantreiben. Die umfassende Reform auf dem Land wurde allseitig arrangiert. Die Reform des Systems für das kollektive Recht auf Forstung ging mit festen Schritten voran. Die Regulierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft, die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Aktiensystem sowie die Überwachung und Verwaltung des staatseigenen Vermögens haben neue Fortschritte gemacht. Die Reformen der Systeme für Finanzen und Steueraufkommen wurden weiter vervollkommnet. Die Reform des Gehaltssystems für öffentliche Bedienstete und die Standardisierung der Verteilungsordnung für Einkommen gingen glatt vonstatten. Die Marktordnung wurde geregelt und standardisiert und die diesbezügliche Arbeit wurde tief gehend entfaltet.
| | Wir haben die Außenhandelsstruktur reguliert. Der Wirtschafts- und Handelsverkehr mit anderen Ländern wurde vertieft und ausgeweitet. Wir haben zudem chinesische Unternehmen unterstützt, Investitionen im Ausland zu tätigen und mit ihm zusammenzuarbeiten. China hat allseitig seine Versprechen für den Beitritt zur WTO erfüllt und das auslandsbezogene Wirtschaftssystem, und die gesetzlichen Bestimmungen sowie die politischen Richtlinien dafür vervollkommnet.
| | (5) Mit aller Kraft das Sozialwesen entwickeln. Für das Sozialwesen wurde der Einsatz aufgestockt. Im ganzen Jahr betrugen die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen, das Gesundheitswesen sowie das Kulturwesen jeweils 77,4 Milliarden Yuan, 53,6 Milliarden Yuan, 13,8 Milliarden Yuan bzw. 12,3 Milliarden Yuan, ein Anstieg jeweils um 29,2%, 39,4%, 65,4% bzw. 23,9% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.
| | Die wissenschaftlich-technische Innovation wurde vorangetrieben. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik, der zwei Jahre lang erforscht und ausgearbeitet worden war, wurde erlassen und durchgeführt; die diesbezüglichen Sonderpläne und flankierenden politischen Richtlinien und Maßnahmen wurden formuliert.
| | Das Bildungswesen wurde vorrangig entwickelt. Dafür wurden 184 Milliarden Yuan aus dem Haushalt des ganzen Landes für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land bereitgestellt; 52 Millionen Schüler, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land in den westlichen Gebieten und in einigen zentralen Gebieten befanden, wurden von Schulgebühren und Unkosten befreit, 37,3 Millionen Schülern aus armen Familien kostenlos Lehrbücher zur Verfügung gestellt und 7,8 Millionen Internatsschülern Unterhaltskosten gewährt.
| | Aus dem zentralen Haushalt wurden in den letzten drei Jahren insgesamt 9 Milliarden Yuan für das Bauprojekt der Internate auf dem Land eingesetzt, woraus 7651 Internate Nutzen gezogen haben. Die Zahl der neuen Schüler, die von den Berufsschulen im ganzen Land aufgenommen wurden, stieg auf 7,41 Millionen, und die Gesamtzahl der Schüler in diesen Schulen betrug 18,09 Millionen. Hinsichtlich der Hochschulbildung belief sich die Gesamtzahl von Studenten, die in den Hochschulen und Universitäten studierten, auf 25 Millionen; die Gesamtzulassungsrate erhöhte sich auf 22%.
| Die Arbeit in Bezug auf die medizinische Versorgung und Gesundheitspflege wurde verstärkt. Das Vorbeugungs- und Kontrollsystem für Krankheiten, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, und dessen Funktionen relativ perfekt sind, und das System der medizinischen Rettung und Behandlung für unerwartete Fälle der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit wurden bereits im Wesentlichen fertiggestellt.
| | Der Aufbau des Systems für den Gesundheitsdienst in den ländlichen Gebieten wurde in Angriff genommen; die Zentralregierung hat 2,7 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen für den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die medizinische und hygienische Fürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene eingesetzt. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung in den Städten mit Wohnvierteln als Basis wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Arbeit für die medizinische Rettung und Behandlung in den Städten und auf dem Land wurde etwas verstärkt.
| Das Kulturwesen und die Körperkultur wurden aktiv entwickelt. Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst, Philosophie sowie Sozialwissenschaften blühten weiter auf. Der Aufbau der sozialistischen geistigen Zivilisation gewann weiter an Stärke.
| | (6) Die Arbeit bezüglich der Beschäftigung und der Sozialabsicherung mit Anstrengungen leisten. Die Unterstützungspolitik für die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung wurde einen Schritt weiter vervollständigt und umgesetzt. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung die Geldmittel in Höhe von 23,4 Milliarden Yuan bereitgestellt. Im Jahr 2004 beschlossen wir, innerhalb von drei Jahren das Problem des Verzugs der Begleichung von Forderungen bei Bauprojekten in den vorangegangenen Jahren und der Zahlung von Löhnen der bäuerlichen Wanderarbeiter im Baubereich im Wesentlichen zu lösen; diese Arbeit wurde im Großen und Ganzen vollendet.
| | Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde intensiviert. Durch vieljährige Anstrengungen wurde die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung im Wesentlichen vollzogen. Die Norm der Grundrenten der Pensionäre und Rentner in Unternehmen wurde erhöht. Der Abdeckungsbereich der Sozialversicherung vergrößerte sich weiter, die Einnahmen des Sozialversicherungsfonds nahmen stetig zu, und die Überwachung sowie Verwaltung der Verwendung des Sozialversicherungsfonds wurden verstärkt.
| | Der Grundrahmen des Sozialhilfesystems in den Städten und auf dem Land ist in Umrissen errichtet worden; die Wohltätigkeiten entwickelten sich ständig. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den Städten die Geldmittel in Höhe von 13,6 Milliarden Yuan bereitgestellt, ein Anstieg um 2,4 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorangegangenen Jahr; in allen Landesteilen wurde das Niveau der Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den Städten in unterschiedlichem Grad gesteigert.
| | Die Arbeit für die Rettung von und Hilfe für Waisen und für den Schutz minderjähriger Landstreicher wurde verstärkt. Die Normen der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für verschiedenartige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden in hohem Maß erhöht. Die Folgepolitik zur Entschädigung der Inanspruchnahme von Boden für große und mittelgroße Stauseen und zur Unterstützung der umgesiedelten Bewohner wurde vervollkommnet. Das seit langer Zeit hinterlassene Problem wird schrittweise gelöst.
| | Im vorigen Jahr wurden einige Gebiete Chinas von schweren Naturkatastrophen wie überstarken Taifunen und äußerst schweren Dürren, die in der Geschichte selten waren, heimgesucht. Wir haben rechtzeitig die Arbeit bezüglich der Verstärkung des Kampfs gegen die Katastrophen und der Unterstützung von Katastrophengeschädigten sowie des Wiederaufbaus nach den Katastrophen arrangiert. Im ganzen Jahr wurden aus dem zentralen Haushalt 11,2 Milliarden Yuan als Fonds zum Kampf gegen die Katastrophen und zur Unterstützung deren Betroffenen abgezweigt, die Normen der Zuschüsse für die Unterstützung von Katastrophengeschädigten wurden teilweise erhöht, die Katastrophengeschädigten wurden hinsichtlich der Produktion und des Lebens angemessen untergebracht.
| | (7) Den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems weiter verstärken. Der Aufbau der demokratischen Politik auf der Basisebene wurde ununterbrochen vorangebracht. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung wurde weiter forciert. Wir haben den Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung beschleunigt und das Gesetz über die administrative Genehmigung, das Gesetz über öffentlich Bedienstete und das Durchführungsprogramm für die allseitige Förderung der Rechtsbindung der Verwaltung gewissenhaft durchgesetzt. Die Arbeit bezüglich der Überwachung, Rechnungsprüfung und Kontrolle wurde weiter intensiviert.
| | Die Reform des Justiz- und Verwaltungssystems und des Arbeitsmechanismus wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Arbeit bezüglich der Behandlung von brieflichen oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde verbessert. Wir haben den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und den Kampf gegen die Korruption tief gehend vorangetrieben, eine Anzahl von schweren Rechtsfällen, die Regierungsorgane und deren Mitarbeiter betrafen, ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen gesetzesgemäß bestraft.
| | Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religionen, Hong Kongs, Macaos und Taiwans sowie der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter verstärkt. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Fortschritte erzielt. Die außenpolitische Arbeit hat bemerkenswerte Leistungen zu verzeichnen.
| | Die Errungenschaften, die wir erzielt haben, sind das Ergebnis der korrekten Führung des ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das bei der Planung die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis der einträchtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der Kader und der Volksmassen des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Massenorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei allen Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen. Ich übermittle allen Freunden in verschiedenen Ländern für ihre Anteilnahme und Unterstützung für die Modernisierung Chinas meinen herzlichen Dank.
| | Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im Zug der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes überhaupt noch viele Widersprüche und Probleme gibt und in der Regierungsarbeit noch einige Mängel und Unzulänglichkeiten bestehen.
| | Erstens sind die Widersprüche in der Wirtschaftsstruktur hervorstechend. Das Verhältnis zwischen dem primären, dem sekundären und dem tertiären Sektor ist irrational, die Entwicklung zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen ist ungleichgewichtig, und die Beziehung zwischen Investition und Konsum ist nicht koordiniert. Die schwache Grundlage der Landwirtschaft ist nicht geändert, der Schwierigkeitsgrad für die stabile Steigerung der Getreideproduktion und für die nachhaltige Erhöhung des Einkommens der Bauern vergrößert sich. Der gesamte Umfang der Anlageinvestition bleibt immer noch etwas zu groß. Das Problem des übermäßigen Geldflusses von Banken ist hervorstechend und die Faktoren, die ein zu schnelles Investitionswachstum und eine zu große Kreditvergabemenge verursachen, bleiben immer noch. Der Außenhandelsüberschuss war relativ groß; der Widerspruch im Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz war hervorstechend.
| | Zweitens ist der Wirtschaftswachstumsmodus extensiv. Das zeigt sich vor allem in hohem Energieverbrauch und schwerer Umweltverschmutzung. Es wurden im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt die Ziele der Energieeinsparung, Verbrauchsreduzierung und Senkung der Gesamtausstoßmenge von Schadstoffen aufgestellt und als bindende Planziffern betrachtet. Dies hat eine sehr große Bedeutung für die Vorantreibung der Veränderung des wirtschaftlichen Wachstumsmodus und die Intensivierung der Arbeit für den Umweltschutz. Dennoch konnten im ganzen Land die Anfang vorigen Jahres aufgestellten Ziele für die Senkung des Energieverbrauchs für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um zirka 4% und für die Senkung der Gesamtausstoßmenge von wichtigen Schadstoffen um 2% nicht realisiert werden.
| | Dass im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt diese zwei bindenden Planziffern der Reduzierung des Energieverbrauchs und Senkung der Gesamtausstoßmenge von Schadstoffen aufgestellt wurden, war eine ernsthafte Angelegenheit und darf nicht verändert werden; wir müssen diese Ziele unbeirrbar verwirklichen. Der Staatsrat wird zukünftig in jedem Jahr dem Nationalen Volkskongress über den Fortgang der Energieeinsparung und der Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen berichten und am Ende der Periode des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt über die gesamte Lage bei der Verwirklichung dieser zwei Ziele in den fünf Jahren berichten.
| | Drittens sind gravierende Probleme, die die Interessen der Volksmassen betreffen, nicht gut genug gelöst worden.
| | Viertens gibt es einige Probleme im Selbstaufbau der Regierung. Für diese vorhandenen Probleme liegt der Grund darin, dass das System nicht vollständig ist, und die Kontrolle und die Verwaltung nicht buchstäblich durchgeführt worden sind.Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für den Staat und das Volk noch tatkräftigere Maßnahmen ergreifen, um diese Probleme in wirksamer Weise zu lösen. Wir werden die Erwartungen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.
| Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2007
Dieses Jahr ist das letzte Jahr der Amtsdauer der gegenwärtigen Regierung. Wir müssen in noch aufstrebenderer geistiger Verfassung unsere Amtspflichten erfüllen, mit aller Kraft vorwärts streben und unermüdliche Anstrengungen machen und uns darum bemühen, alle Arbeiten noch besser zu leisten und dem Volk eine zufriedenstellende Antwort zu geben.
| | Die grundlegenden Gedankengänge und Aufgaben für die Regierungsarbeit sind folgende: sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens:' leiten zu lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig in die Tat umzusetzen, den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft zu beschleunigen, alle Leitprinzipien und politischen Richtlinien, die nach dem XVI. Parteitag erlassen wurden, gewissenhaft durchzuführen, die makroökonomische Steuerung weiter zu intensivieren und zu verbessern, mit aller Kraft die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und den Wachstumsmodus zu verändern, die Ressourceneinsparung und den Umweltschutz energisch zu verstärken, mit aller Kraft die Reform und Öffnung nach außen und die selbstständige Innovation voranzubringen, mit aller Kraft die Entwicklung der Gesellschaft zu fördern und Probleme der Lebenshaltung des Volkes zu lösen sowie den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau allseitig voranzutreiben, um eine gute Atmosphäre und gute Bedingungen für die Einberufung des XVII. Parteitags zu schaffen.
| | Alle Faktoren umfassend berücksichtigend sind die Hauptziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr folgende: Auf der Grundlage der Strukturoptimierung, der Effizienzerhöhung, der Verbrauchssenkung und des Umweltschutzes soll das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigen; die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten soll um mindestens 9 Millionen anwachsen, die Rate der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll bei höchstens 4,6% gehalten werden; das Gesamtniveau der Preise soll im Großen und Ganzen stabil sein, die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei höchstens 3% gehalten werden; das Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz soll verbessert werden.
| | Zur Verwirklichung der Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr müssen wir folgende politische Richtlinien und Prinzipien richtig erfassen: Erstens. Die Politik stabilisieren, vervollständigen und umsetzen. Das Stabilisieren bedeutet, die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beizubehalten und die besonnene und sichere Finanzpolitik und Geldpolitik weiter durchzuführen. Das Vervollständigen heißt, der neuen Situation im Wirtschaftsablauf entsprechend die politischen Richtlinien und Maßnahmen rechtzeitig zu vervollständigen und gezielt die zugespitzten Widersprüche und Probleme beizulegen.
| | Beim Umsetzen handelt es sich darum, alle politischen Richtlinien und Maßnahmen der Zentralregierung gewissenhaft in die Tat umzusetzen, die ausführende Fähigkeit zu erhöhen und alle politischen Entscheidungen und deren Anordnung buchstäblich durchzusetzen. Zweitens. Die makroökonomische Steuerung intensivieren und verbessern. Der Schwerpunkt dafür liegt darin, den Umfang der Anlageinvestition und der Kreditvergabe zu kontrollieren, sowie bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur das Gleichgewicht zwischen Gesamtangebot und Gesamtnachfrage zu fördern. Drittens. Mit aller Kraft die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums erhöhen. Viertens. Der Entwicklung der Gesellschaft und der Verbesserung der Lebenshaltung des Volkes noch größere Aufmerksamkeit schenken. Fünftens. Mit der Reform und Öffnung als Triebkraft alle Arbeiten vorantreiben.
| Die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern
Die Gesamtsituation überblickend, müssen wir in diesem Jahr für die wirtschaftliche Entwicklung unsere Anstrengungen auf die gute Verrichtung der Arbeiten in folgenden Bereichen konzentrieren:
| | (1) An der Verstärkung und Verbesserung der makroökonomischen Steuerung festhaltenEs gilt, die besonnene und sichere Finanzpolitik weiter durchzuführen. Erstens soll das Budgetdefizit angemessen reduziert und der Umfang von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau angemessen verkleinert werden. Zweitens gilt es, die Struktur der Ausgaben aus dem Etat der Regierung und der Investition durch die Regierung zu optimieren und Schwerpunkte dabei hervorzuheben.
| | Drittens gilt es, die den Plan übertreffenden Einnahmen des zentralen Haushalts rationell einzusetzen. In diesem Jahr wird geplant, dass aus dem Einnahmeüberschuss des letzten Jahres 50 Milliarden Yuan abgezweigt werden, um einen Fonds zur Stabilisierung und Regulierung des Etats der Zentralregierung zu bilden. Um das Budget noch wissenschaftlicher und rationaler zusammenzustellen, die Stabilität des Etats und die Kontinuität der Finanzpolitik der Zentralregierung beizubehalten, ist dies vollkommen notwendig. Die Verwendung dieses Fonds wird in die Verwaltung des Etats einbezogen und obliegt der Kontrolle des Nationalen Volkskongresses. Wir sollen die Finanzverwaltung verstärken und die Steigerung von Einnahmen sowie die Reduzierung von Ausgaben intensivieren. Wir müssen fleißig arbeiten und rigorose Sparsamkeit üben, extravagantem Aufwand und Verschwendungen entgegentreten und die Effizienz der Verwendung der Finanzmittel erhöhen.
| | Es gilt, die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen. Wir sollen verschiedenartige Instrumente der Geldpolitik umfassend anwenden, die Gesamtsumme der Geldversorgung und Kreditvergabe rationell steuern, den übermäßigen Geldfluss von Banken wirksam vermindern. Die sich am Markt orientierende Reform von Zinssätzen soll mit festen Schritten vorangetrieben werden. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet und die Verwaltung von Devisen verstärkt und verbessert werden; aktiv sollen Kanäle sowie die Art und Weise zur rationellen Verwendung von Devisenreserven des Staates erforscht und entwickelt werden. Von verschiedenen Seiten her sollen Maßnahmen getroffen werden, um den Zustand des Ungleichgewichts der internationalen Zahlungsbilanz schrittweise zu verbessern.
| | Das Verhältnis zwischen Investition und Konsum soll reguliert werden. Es soll an der Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festgehalten werden, wobei die Erweiterung des Konsumbedarfs den Schwerpunkt bildet. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen, was sowohl den Widerspruch der Vergrößerung des Einkommensunterschieds entschärfen als auch den Konsumbedarf wirksam erweitern kann. Es gilt, besonders den Konsumbedarf in den ländlichen Gebieten zu erweitern, die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Erhöhung des Einkommens der Bauern und der Reduzierung ihrer Belastung gewissenhaft durchzusetzen, die Warenzirkulation und die Zirkulation im Handel und den Aufbau des Marktsystems in den ländlichen Gebieten zu verstärken und das Konsumumfeld und die -bedingungen in den ländlichen Gebieten zu verbessern. Die Konsumpolitik ist zu vervollkommnen; aktiv sollen boomende Konsumbereiche wie Tourismus, Kulturwesen, Freizeitbetätigung und Fitnesstraining gefördert und der gegenwärtige Konsum der Einwohner soll erweitert werden.
| | Wir sollen ein angemessenes Wachstum der Anlageinvestitionen beibehalten, mit konzentrierten Kräften die Investitionsstruktur optimieren und die Effizienz der Investition erhöhen. Weiterhin sollen die "Schleusen", nämlich Bodennutzung und Kreditvergabe, streng kontrolliert werden. Den Verhältnissen in verschiedenen Branchen entsprechend sollen die Marktzugangsnormen für zu Bauzwecken genutzten Boden, Umweltschutz, Energieeinsparung, Technik und Sicherheit angemessen erhöht und streng durchgeführt werden.
| | Die Zahl der in Angriff zu nehmenden Projekte soll streng kontrolliert werden, insbesondere soll der Umfang des Städtebaus unter Kontrolle gebracht werden. Die Durchführung der wichtigen Projekte, die für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Gesamtsituation und die langfristige Entwicklung von Belang sind, und der Aufbau von wichtigen Infrastrukturen wie große Wasseranlagenbauprojekte, Energiebasen, Hauptbahnlinien und Hauptlinien der Staatsstraßen sollen verstärkt werden. Es gilt, das in der Gesellschaft gesammelte Kapital dazu anzuleiten, mehr in die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete, ins Sozialwesen, in die selbstständige Innovation, in die Ressourceneinsparung, in den Umweltschutz und in die zentralen und westlichen Gebiete zu fließen. Die Reform des Investitionssystems soll vertieft werden, und das Entscheidungssystem für wichtige Investitionsprojekte und das System zur Ermittlung der Verantwortung dafür sollen vervollkommnet werden.
| | Die Immobilienbranche spielt eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Wohnbedingungen der Volksmassen; ihre nachhaltige und gesunde Entwicklung soll gefördert werden.
| | (2) Die moderne Landwirtschaft entwickeln und den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer vorantreiben
Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern ist für die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Sache der Modernisierung von großer Bedeutung. In diesem Jahr soll bei der Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern der Schwerpunkt auf die Beschleunigung der Entwicklung der modernen Landwirtschaft gelegt werden, um den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer in solider Weise voranzutreiben.
| | Erstens gilt es, die Getreideproduktion zu stabilisieren und zu entwickeln. Zweitens gilt es, die umfassende landwirtschaftliche Produktionskapazität wirksam zu erhöhen. Drittens gilt es, den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen auf dem Land tatkräftig zu verstärken. Viertens gilt es, durch verschiedene Kanäle das Einkommen der Bauern zu steigern. Fünftens gilt es, mit konzentrierten Kräften den Aufbau eines technisch erfahrenen Kontingents von Fachkräften in den ländlichen Gebieten und die Erschließung von dortigen menschlichen Ressourcen voranzutreiben.
| | Bei der Entwicklung der modernen Landwirtschaft und Vorantreibung des Aufbaus neuer Dörfer kommt es auf Politik, Investition, Wissenschaft und Technik sowie Reform an. Erstens sollen wir die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft und die Vergünstigungspolitik für die Bauern konsolidieren, vervollkommnen und verstärken. Die Unterstützung für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise soll intensiviert werden. Zweitens sollen wir die Investition in die Landwirtschaft und in die ländlichen Gebiete aufstocken. Für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern werden 391,7 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was im Vergleich zum letzten Jahr eine Zunahme um 52 Milliarden Yuan bedeutet.
| | Drittens gilt es, die Fortschritte der Agrarwissenschaft und -technik zu beschleunigen. Viertens soll die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten allseitig vorangetrieben werden.
Bei der Förderung des Aufbaus neuer sozialistischer Dörfer müssen wir den Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Land und die Steigerung des Einkommens der Bauern legen. Man muss daran festhalten, das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten zu stabilisieren und zu vervollkommnen. Man muss daran festhalten, sich nach den örtlichen Gegebenheiten zu richten, von den wirklichen Umständen auszugehen, den Willen der Bauern zu respektieren, ihre Rechte und Interessen zu wahren und gegen Formalismus und Zwangsverordnung vorzugehen.
| | (3) Energieeinsparung, Senkung des Verbrauchs, Umweltschutz und intensive Bodennutzung mit aller Kraft anpacken
In diesem Jahr sollen wir die Einsparung von Energie, die Senkung des Verbrauchs, den Umweltschutz sowie die intensive Nutzung des Bodens als Bresche und wichtige Handhabe zur Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus betrachten. In den Bereichen Energieeinsparung und Umweltschutz sollen wir schwerpunktmäßig folgende Arbeiten gut verrichten:
| | Erstens sollen wir die Normen für Energieverbrauch und Umweltschutz vervollkommnen und sie strikt durchführen. Zweitens sind unbedingt die rückständigen Produktionskapazitäten auszusondern. Drittens sollen wir die Schwerpunktbranchen und -unternehmen nachdrücklich in den Griff bekommen. Viertens soll das System der politischen Richtlinien über Energieeinsparung und Umweltschutz vervollkommnet werden. Fünftens ist der technische Fortschritt für die Energieeinsparung und den Umweltschutz zu beschleunigen.
| | Sechstens sind die Verminderung und Beseitigung der Verschmutzung sowie der Umweltschutz zu intensivieren. Siebtens sollen die Kontrolle und die Verwaltung der Gesetzesdurchführung verstärkt werden. Achtens müssen wir gewissenhaft das Verantwortungssystem zur Erfüllung der Ziele der Energieeinsparung und Ausstoßverminderung in die Tat umsetzen.
| | Bei der sparsamen und intensiven Nutzung von Boden handelt es sich nicht nur um eine gegenwärtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt, sondern auch um die langfristigen Interessen des Staates und die Existenzgrundlage der Nation. In der Frage des Bodens dürfen wir auf keinen Fall unkorrigierbare Fehler machen, die historische Tragweite haben und unserer Nachkommenschaft Übelstände hinterlassen. Wir müssen unbedingt die rote Linie behaupten, dass das Ackerland des ganzen Landes nicht weniger als 1,8 Milliarden Mu (ein Mu = 1/15 Hektar) beträgt. Das System zur strengsten Verwaltung von Boden muss entschieden durchgesetzt werden: Erstens müssen die Gesamtplanung und der Jahresplan für die Nutzung von Boden tatsächlich durchgeführt werden. Der Umfang des für Bauzwecke genutzten Bodens muss entschieden unter Kontrolle gehalten werden. Der Schutz von Ackerfeldern, vor allem vom grundlegenden Ackerland, muss verstärkt werden. Es ist untersagt, eigenmächtig Ackerland für Bauzwecke zu verwenden.
| | Zweitens müssen die Komplettierung und die strenge Durchführung der Normen für die sparsame und intensive Nutzung des Bodens, einschließlich des Bodens für kollektive Bauzwecke sowie als Grundstücke von Wohnhäusern, in den ländlichen Gebieten, fest angepackt werden. Drittens muss die Bodennutzung für industrielle Zwecke praktisch kontrolliert werden; dabei muss an den Normen für den Mindestpreis bei der Veräußerung von Boden für industrielle Zwecke festgehalten werden.
| | Vierten müssen die politischen Richtlinien für Steuer- und Gebührenerhebung zur Bodennutzung für Bauzwecke durchgeführt werden. Die Verwaltung von Einnahmen aus und Ausgaben bezüglich der Bodenveräußerung muss standardisiert werden, und die Bestimmungen über die Einbeziehung aller Einnahmen aus und aller Ausgaben bezüglich der Veräußerung des Nutzungsrechtes des staatseigenen Bodens in den lokalen Etat müssen wirksam durchgeführt werden. Fünftens muss das Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung von Boden streng gehandhabt werden.
| | In der ganzen Gesellschaft sollen tatkräftig eine sparsame, umweltfreundliche und zivilisierte Produktionsweise und dementsprechende Konsummodelle gefördert werden, damit Ressourceneinsparung und Umweltschutz zur bewussten Handlung von allen Unternehmen, Dörfern, Einheiten und Mitgliedern der Gesellschaft werden, und mit großen Anstrengungen soll eine ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufgebaut werden.
| (4) Niveauerhöhung der Industriestruktur und selbstständige Innovation beschleunigt vorantreiben
Es soll daran festgehalten werden, den Weg der Industrialisierung neuen Typs zu gehen und mit konzentrierten Kräften die Industriestruktur zu optimieren. Der Schwerpunkt liegt auf der tatkräftigen Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft und der Anhebung der Industrien auf eine höhere Stufe und ihres Niveaus sowie auf der weiteren Förderung der informationstechnisch gestützten Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt.
| | Es gilt, von verschiedenen Seiten her wie durch die Reform von Systemen und Mechanismen, durch die Steigerung des Einsatzes von Geldmitteln und durch die Vervollkommnung der Politik die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft zu fördern und zu unterstützen; besonders zu entwickeln ist die moderne Dienstleistungswirtschaft, die die Logistik, das Geldwesen, das Informationswesen, die Beratung, den Tourismus und die Dienstleistungen in Wohnvierteln usw. umfasst.
| | Es gilt, die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien beschleunigt zu entwickeln, die Fertigungsindustrien für Anlagen wiederzubeleben, regenerierbare Energieträger aktiv zu entwickeln, Ersatzenergieträger geordnet zu entwickeln, durch breite Anwendung fortgeschrittener Technologien die traditionellen Industrien umzugestalten und diese auf eine höhere Stufe zu heben. Die Regulierung einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten soll beschleunigt werden. Bei der Optimierung der Industriestruktur soll der Anwendung wirtschaftlicher und rechtlicher Mittel Gewicht beigemessen und die Planung für die Industrien und deren Anleitung durch politische Richtlinien verstärkt werden.
| | Es gilt, sich nach dem Aufbau eines innovationsorientierten Landes zu richten und gewissenhaft die Ziele umzusetzen sowie die Aufgaben zu erfüllen, die im Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik aufgestellt sind. Die wichtigen wissenschaftlichen und technischen Spezialprojekte sollen durchgeführt werden; eine Reihe von Kern- und Schlüsseltechnologien, die für die Volkswirtschaft und die Lebenshaltung des Volkes sowie die Sicherheit des Landes von Belang sind, ist mit großen Anstrengungen zu bewältigen. Auf Schwerpunktprojekte gestützt soll der selbstständige Aufbau wichtiger Anlagen vorangetrieben werden, und durch Anstrengungen sollen in wichtigen und überlegenen Bereichen Durchbrüche erzielt werden. Die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die Forschung zum Gemeinwohl sind zu verstärken.
| | Beschleunigt soll ein technisches Innovationssystem aufgebaut werden, das die Unternehmen als Hauptträger hat, sich am Markt orientiert und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet. Es gilt, Anspornmechanismen für selbstständige Innovation zu vervollständigen, die Finanz- und Steuerpolitik und die Geldmarktpolitik sowie das System bezüglich der Warenbeschaffung der Regierung, welche die Innovation fördern und unterstützen, in die Praxis umzusetzen. Aktiv ist die Risikoinvestition in die Gründung von Unternehmen zu entwickeln.
| | Die Ausarbeitung und die Durchsetzung der staatlichen Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte sind fest anzupacken, und der Schutz des geistigen Eigentums ist praktisch zu intensivieren. Der Aktionsplan für das wissenschaftliche Bildungsniveau des ganzen Volkes ist weiter in der Praxis durchzusetzen.
| | (5) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen weiter vorantreiben
Es wird daran festgehalten, einheitlich, umfassend und rational zu planen, die Stärke zur Entfaltung zu bringen und die politischen Richtlinien durchzusetzen, um die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen zu fördern. Die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete ist weiter voranzutreiben. Schwerpunktmäßig gilt es, die Infrastruktur, den Aufbau der Öko-Systeme und der ökologischen Umwelt sowie die Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu verstärken.
| | Die Industrien mit Besonderheiten und Überlegenheiten sind zu entwickeln. Um die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft und der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland zu konsolidieren, soll die Ausarbeitung der diesbezüglichen Folgepolitik fest angepackt werden. Weiter sollen die ökologischen Schwerpunktprojekte wie Schutz natürlicher Wälder, Verhütung und Bekämpfung von Verwüstung sowie Sanierung der Verkarstung durchgeführt werden. Die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten soll aktiv vorangetrieben werden; schwerpunktmäßig gilt es, die Intensität der Regulierung der Industriestruktur zu erhöhen;
| | die Reorganisation und die Umstrukturierung von wichtigen Branchen und Unternehmen sollen gut durchgeführt werden, und die Entwicklung der Fertigungsindustrie für Anlagen und der Verarbeitungsindustrie für Roh- und Werkstoffe, der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien sowie der Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte soll gefördert und der Aufbau von Marktgetreideanbaubasen verstärkt werden.
| | Die Pilotversuche mit der wirtschaftlichen Strukturumwandlung der Städte, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, und die Sanierung der abgesunkenen Kohlenbergbaugebiete sollen beschleunigt werden. Die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern soll beschleunigt werden. In den zentralen Gebieten gilt es, schwerpunktmäßig die Produktionskapazität der Hauptgetreideanbaugebiete weiter zu erhöhen, den Aufbau der Verarbeitungs- und Umwandlungskapazität für Agrarprodukte zu verstärken, den Aufbau von Produktionsbasen für Energieträger und wichtige Roh- und Werkstoffe sowie den Aufbau eines umfassenden Verkehrs- und Transportsystems zu intensivieren und die Entwicklung fortgeschrittener Fertigungsindustrie und der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien zu unterstützen.
| | In den östlichen Gebieten gilt es, schwerpunktmäßig die Optimierung und Niveauerhöhung der Industriestruktur voranzutreiben, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation und die internationale Konkurrenzfähigkeit zu verstärken sowie in der Reform, der Öffnung und der wissenschaftlichen Entwicklung voranzugehen.
| | Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft vorantreiben.
Es ist der gemeinsame Wunsch der Volksmassen und auch eine wichtige Aufgabe der Regierung, dass Harmonie und Stabilität in der Gesellschaft herrschen und die Einwohner in Frieden leben und mit Freude arbeiten. Es gilt, auch in diesem Jahr den Geist der 6. Plenartagung des XVI. ZK der Partei durchzusetzen, noch kräftigere Maßnahmen zu ergreifen und wichtige Schritte bei der Gestaltung einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft zu unternehmen.
| | (1) Bildungswesen, Gesundheitswesen, Kultur und Körperkultur sowie andere Bereiche des Sozialwesens beschleunigt entwickeln
Das Bildungswesen ist ein Fundament für die Entwicklung eines Landes. Die Gerechtigkeit im Bildungswesen stellt eine wichtige Gerechtigkeit der Gesellschaft dar. Wir sollen daran festhalten, dem Bildungswesen die strategische Stellung der vorrangigen Entwicklung einzuräumen, seine Entwicklung auf verschiedenen Stufen und von verschiedenen Arten zu beschleunigen.
| | Die Gesamtanordnung bezieht sich darauf, die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu popularisieren und zu konsolidieren, die Berufsausbildung beschleunigt zu entwickeln und die Qualität der Hochschulbildung mit konzentrierten Kräften zu erhöhen.
| | In diesem Jahr sollen in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes alle Schulgebühren und Unkosten für die Schüler in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht mit der Folge erlassen werden, dass die finanzielle Belastung der Familien von 150 Millionen Grund- und Mittelschülern in den ländlichen Gebieten im Allgemeinen erleichtert wird. Weiterhin werden in den ländlichen Gebieten den aus armen Familien stammenden Schülern gratis Lehrbücher und Internatsschülern Zuschüsse für den Lebensunterhalt gewährt. Es gilt, den Absicherungsmechanismus der Ausgaben für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land zu vervollkommnen und sein Niveau ständig zu erhöhen. Im diesem Jahr werden 223,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht bereitgestellt, was eine Zunahme um 39,5 Milliarden Yuan gegenüber dem vorigen Jahr bedeutet.
| | In der Periode des 11. Fünfjahrplans wird der zentrale Haushalt noch einen Einsatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan vorsehen, um den Plan für den Umbau von Schulgebäuden der ländlichen Grund- und Mittelschulen durchzuführen. Die Lokalregierungen sollen auch dementsprechend ihren Einsatz in diesem Bereich steigern. Schwerpunktmäßig soll die Berufsausbildung mittlerer Stufe entwickelt werden.
| | Die Berufsausbildungs- und -fortbildungsnetze, die städtische und ländliche Gebiete abdecken, sollen vervollständigt werden. Es gilt, in der Hochschulbildung sich nach der Erhöhung der Qualität als Kernpunkt orientierend die Bildungs- und Unterrichtsreform beschleunigt voranzutreiben, den Umfang der Aufnahme von Studenten verhältnismäßig zu stabilisieren, die Einrichtung von Fächern und Hochschulen mit hohem Niveau zu verstärken, das Modell für die Ausbildung von Fachkräften zu erneuern, die Struktur der Heranbildung von Fachkräften zu optimieren und eine große Anzahl ausgezeichneter fähiger Menschen hervorzubringen. Es gilt, die Entwicklung der durch diverse Bevölkerungskreise betriebenen Bildung zu unterstützen und zu standardisieren und die Aktivität der gesellschaftlichen Kräfte zum Schulbetrieb zur Entfaltung zu bringen.
| | Um die Entwicklung und Gerechtigkeit im Bildungswesen zu fördern, werden wir zwei wichtige Maßnahmen treffen: Erstens handelt es sich darum, vom kommenden neuen Schuljahr an in den Hochschulen für vierjähriges Bachelor-Studium, Fachhochschulen für Berufsausbildung und Fachoberschulen für Berufsausbildung das System für staatliche Stipendien und Studienbeihilfen aufzubauen und zu vervollkommnen. Dazu wird der zentrale Haushalt die Ausgaben von 1,8 Milliarden Yuan im letzten Jahr auf 9,5 Milliarden Yuan erhöhen und im nächsten Jahr 20 Milliarden bereitstellen; und die lokalen Haushalte sollen auch ihre Ausgaben dafür dementsprechend aufstocken;
| | gleichzeitig soll die Politik des staatlichen Studiendarlehens weiter durchgesetzt werden, damit sich die Studenten bzw. Schüler aus Familien, die in Schwierigkeiten stecken, ein Hochschulstudium bzw. eine Berufsausbildung leisten können. Zweitens wird den Studenten von pädagogischen Fächern an den Pädagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, die Hochschulbildung gratis gewährt und das entsprechende System aufgebaut.
| | Das ist eine beispielgebende Maßnahme, die darauf abzielt, eine starke Atmosphäre für die Respektierung der Lehrer und die Beachtung der Bildung weiter entstehen zu lassen, die Bildung zu einer von der ganzen Gesellschaft am meisten respektierten Angelegenheit zu machen, eine große Anzahl hervorragender Lehrer heranzubilden und das Leiten von Schulen durch Pädagogen zu fördern sowie mehr hervorragende junge Leute dazu anzuspornen, sich lebenslang der Bildungsarbeit zu verschreiben.
| | Es gilt, die Strategie, das Land durch fähige Menschen stark zu machen, weiter durchzusetzen und den Aufbau des Kontingents von fähigen Menschen verschiedener Arten, in dem fähige Menschen hoher Qualifikationsstufe und mit hohen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden, beschleunigt voranzutreiben sowie tatkräftig eine Reihe von Vorreitern für die selbstständige Innovation, von hoch qualifizierten jungen Experten und Experten mittleren Alters heranzubilden.
| | Die Reform und die Entwicklung des Gesundheitswesens sollen beschleunigt werden. Wir sollen das Augenmerk auf den Aufbau eines Städte und ländliche Gebiete abdeckenden grundlegenden Systems der Gesundheitsfürsorge und -pflege richten. In diesem Jahr sollen wir schwerpunktmäßig vier Sachen gut anpacken. Erstens gilt es, das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land aktiv durchzuführen. Aus dem zentralen Haushalt werden 10,1 Milliarden Yuan als Unterstützungsgelder bereitgestellt, was eine Zunahme um 5,8 Milliarden Yuan im Vergleich zum letzten Jahr bedeutet.
| | Der Plan für den Aufbau und die Entwicklung des Dienstleistungssystems für Gesundheitsfürsorge auf dem Land ist in der Praxis durchzusetzen, das Dienstleistungsnetz für Gesundheitsfürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene soll komplettiert werden. In jeder Gemeinde soll ein Hospital von der Verwaltung gut betrieben werden. In jedem Verwaltungsdorf soll die Errichtung einer Sanitätsstation in verschiedenen Formen unterstützt, ein Netz für Arzneimittelversorgung und -überwachung auf dem Land etabliert sowie der Aufbau des Kontingents von ländlichen Hygienemitarbeitern verstärkt werden, damit durch die Anstrengungen die Bauern eine sichere, wirksame, bequeme und preiswerte Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege in Anspruch nehmen können.
| | Zweitens gilt es, den Aufbau eines Dienstleistungssystems für die Gesundheitsfürsorge neuen Typs in der Stadt, das auf Wohnvierteln beruht, zu beschleunigen. Drittens gilt es, den Pilotversuch der grundlegenden Krankenversicherung für Stadtbewohner in Gang zu setzen, bei der es sich hauptsächlich um Rückerstattung der Kosten durch die Krankenversicherung für schwere Krankheitsfälle handelt. Die Regierung soll den Einwohnern, die in Schwierigkeiten stecken, finanzielle Hilfe gewähren.
| | Viertens gilt es, die Arbeit der Vorbeugung vor und Behandlung von schweren Infektionskrankheiten gut zu verrichten. In diesem Jahr wird der Umfang des staatlichen Immunisierungsplans erweitert, indem 15 Infektionskrankheiten wie Hepatitis A und epidemische Hirnhautentzündung, welchen durch Impfungen wirksam vorgebeugt werden kann, in den staatlichen Immunisierungsplan aufgenommen werden. Auf der Grundlage der kostenlosen Rettung und Behandlung von Aids- und Schistosomiasis-Patienten werden die kostenlose Rettung und Behandlung von anderen Krankheiten erweitert. Dafür werden zur Subvention in voller Höhe 2,8 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt. Das ist für die Gewährleistung der Gesundheit der Volksmassen und für die Stärkung der körperlichen Verfassung der Bürger von großer Bedeutung.
| | Die Bevölkerungsfrage ist durch einheitliche umfassende Planung zu lösen. Die gegenwärtig gültige Geburtenpolitik soll weiter durchgeführt werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren, den Gesundheitszustand der Neugeborenen zu verbessern und das Problem des etwas zugunsten von Jungen verschobenen Geschlechterverhältnisses von Neugeborenen umfassend zu lösen. Das System, nach dem die die Familienplanung praktizierenden Haushalte in den ländlichen Gebieten belohnt und ihnen Hilfeleistung gewährt werden, und andere Systeme sollen allseitig umgesetzt werden.
| | Wir sollen die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten fördern und aktiv Vorkehrungen für die Alterung der Bevölkerung treffen. Die Arbeit für Frauen, Kinder und Jugendliche soll entwickelt werden. Gesetzesgemäß sollen die Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigen garantiert werden. Den Angelegenheiten der Behinderten soll Aufmerksamkeit geschenkt und Unterstützung gewährt werden, damit ein gutes Umfeld geschaffen wird, in dem sie sich in gleichberechtigter Weise am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben beteiligen.
| | In der ganzen Gesellschaft soll das gemeinsame Ideal vom Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen werden. Weitgehend soll die Erziehung im Sinne der sozialistischen Auffassung von Ehre und Unehre durchgeführt werden. Die zivilisierten moralischen Sitten sollen gefördert werden, insbesondere soll die ideologisch-moralische Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen verstärkt werden. Das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sollen beschleunigt entwickelt werden. Presse, Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst sind zum Aufblühen zu bringen sowie Philosophie und Sozialwissenschaften zu entwickeln. Das Augenmerk auf die Deckung des kulturellen Bedarfs der Volksmassen gerichtet sollen die Rechte und Interessen des Volkes im Bereich Kultur gewährleistet werden; schrittweise soll ein die ganze Gesellschaft abdeckendes öffentliches Kulturdienstleistungssystem aufgebaut werden.
| | Der Aufbau und die Verwaltung der Kultur im Internet sollen verstärkt und der Schutz von Kulturerbe, Naturerbe und Archivalien gut durchgeführt werden. Die Verwaltung des Kulturmarktes ist zu verstärken und der Kampf zur Beseitigung der Pornographie und anderer illegaler Publikationen beharrlich zu führen. Aktiv sollen die Körperkultur und die mit ihr im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelt werden. Der Aufbau von Sporteinrichtungen an der Basis in Stadt und Land ist zu verstärken.
| | Die Körperertüchtigung des ganzen Volkes soll tatkräftig zur Entfaltung gebracht und das Niveau des Leistungssports erhöht werden. Gut und unvernachlässigt sollen die Vorbereitungen für die Olympiade und die Paralympics in Beijing getroffen und die Vorbereitungen für die Expo in Shanghai durchgeführt werden. Die Speziellen Internationalen Olympischen Spiele in Shanghai sollen gut ausgerichtet werden.
| | (2) Die Arbeit bezüglich der Beschäftigung und der Sozialabsicherung verstärken
Wir müssen daran festhalten, der Erweiterung der Beschäftigung den Vorrang in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt einzuräumen. Es gilt, die Finanz-, Steuer- und Währungspolitik, die die Förderung der Beschäftigung begünstigt, durchzusetzen und die Menschen aktiv zu unterstützen, selbst Existenzgründungen vorzunehmen und selbst nach einem Arbeitsplatz suchen zu können. Harmonische Arbeitsbeziehungen sollen entwickelt und die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen geschützt werden.
| | Es gilt, den Aufbau des Sozialabsicherungssystems zu verstärken. In diesem Jahr sieht der zentrale Haushalt die Ausgaben in Höhe von 201,9 Milliarden Yuan für die Sozialabsicherung vor, was einen Anstieg um 24,7 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorigen Jahr bedeutet. Das System der Grundrentenversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen ist weiterhin zu vervollkommnen. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter und Angestellten und das Versicherungssystem für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten in den Städten sollen vervollständigt werden.
| | Es gilt, die Errichtung des Sozialabsicherungssystems, das den Besonderheiten der bäuerlichen Wanderarbeiter entspricht, zu beschleunigen. Man soll die Erforschung und Ausarbeitung der Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung des Sozialversicherungsverhältnisses fest anpacken.
| | Es gilt, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung fernerhin zu erweitern, insbesondere gute Arbeit bezüglich der Beteiligung der Unternehmen mit auswärtigem Kapital, der Privatunternehmen und anderer nicht-gemeineigener Unternehmen sowie von flexiblen Berufstätigen in den Städten an der Versicherung zu leisten. Sozialabsicherungsfonds sind durch verschiedene Kanäle aufzubringen und zu akkumulieren. Es gilt, die Überwachung und Verwaltung von Sozialabsicherungsfonds, öffentlichen Reservefonds für den Wohnungsbau und anderen öffentlichen Sozialfonds zu forcieren und widerrechtliche Besitznahme und Zweckentfremdung streng zu unterbinden. Das Wohlfahrtswesen ist aktiv zu entwickeln.
| | Es gilt, das Sozialhilfesystem in Stadt und Land zu vervollständigen. Das System der Absicherung des Existenzminimums für Stadtbewohner, das medizinische Rettungs- und Hilfesystem in Stadt und Land und das Rettungs- und Hilfesystem für mittellose Landstreicher und Bettler in den Städten sollen vervollkommnet werden. Wir werden in diesem Jahr das System für die Absicherung des Existenzminimums in den ländlichen Gebieten landesweit etablieren, was eine weitere und wichtige Maßnahme zur Verstärkung der Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern und zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft bedeutet.
| | Dass das System für die Absicherung des Existenzminimums in Stadt und Land Chinas etabliert wird, ist für die Förderung der sozialen Gerechtigkeit und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft von großer und weitreichender Bedeutung. Es gilt, die Politik über die bevorzugte Behandlung von Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger weiter gut in die Tat umzusetzen und ihre konkreten Schwierigkeiten angemessen und sorgsam zu überwinden. Die Entwicklung der Philanthropie ist zu unterstützen. Wir müssen allen Stadt- und Landbewohnern, insbesondere den Massen, die Schwierigkeiten haben, ermöglichen, die Sonnenstrahlen der öffentlichen Finanzen zu nutzen.
| | (3) Die Arbeit bezüglich der Produktionssicherheit forcieren und die Marktordnung sanieren und standardisieren
Es gilt, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und eine Wende zur stabilen Verbesserung des Produktionssicherheitszustandes im ganzen Land herbeizuführen. Es gilt, die Richtlinie "Sicherheit an die erste Stelle setzen, Prävention als Hauptarbeit leisten und umfassend sanieren" gewissenhaft durchzuführen, das System für Produktionssicherheit zu vervollkommnen und das Verantwortungssystem buchstäblich in die Tat umzusetzen sowie die Investition in die Produktionssicherheit aufzustocken und die Erziehung und Ausbildung im Sinne der Produktionssicherheit zu verstärken.
| | Man muss gesetzesgemäß die Kontrolle und Verwaltung verstärken und Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit ernsthaft untersuchen und strikt ahnden.
Wir müssen daran festhalten, Probleme samt ihren Wurzeln gleichzeitig zu behandeln, die Marktordnung tief gehend zu regeln und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit zu beschleunigen. Das Marktverwaltungssystem ist zu vervollständigen und die Marktkontrolle und -verwaltung zu verstärken.
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| Spezielle Sanierungsmaßnahmen für die Sicherheit von Nahrungsmitteln sind tatkräftig durchzuführen. Allseitig soll die Ordnung des Arzneimittelmarktes geregelt und die Sicherheit der Nahrungs- und Arzneimittel der Volksmassen gewährleistet werden.
(4) Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung vorantreiben
| | Die Entwicklung der Demokratie und die Vervollständigung des Rechtssystems sind die ureigenste Forderung des sozialistischen Systems. Beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft ist das Wichtigste, den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems zu verstärken und die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Es gilt, die politische Umstrukturierung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben und den Aufbau der demokratischen Politik chinesischer Prägung zu beschleunigen.
| Wir müssen das System zur Gewährleistung der demokratischen Rechte des Volkes vervollständigen und gewährleisten, dass das Volk staatliche Angelegenheiten, die Wirtschaft, das Kulturwesen und öffentliche Angelegenheiten nach dem Gesetz verwaltet. Der Aufbau der Selbstverwaltungsorganisationen auf der Basisebene in Stadt und Land muss verstärkt werden. Die Demokratie auf der Basisebene muss ausgebaut werden und die Systeme für die Bekanntmachung von Regierungsangelegenheiten, von Angelegenheiten in Unternehmen und Dörfern sind zu vervollkommnen, um zu gewährleisten, dass das Volk nach dem Gesetz seine demokratischen Rechte direkt ausübt.
| | Die Rechtsbindung der Verwaltung ist umfassend voranzutreiben. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung ist zu verstärken, wobei der Schwerpunkt auf der Gesetzgebung bezüglich der Entwicklung der sozialen Bereiche, der Vervollständigung der Sozialabsicherung, der Verstärkung der Verwaltung der Gesellschaft, der Einsparung von Energieträgern und Ressourcen und des Schutzes von Ökosystemen und der Umwelt liegt. Es gilt, die administrative Gesetzesdurchführung zu verstärken und zu verbessern sowie das Verantwortungssystem für die administrative Gesetzesdurchführung in die Tat umzusetzen.
| | Die Abteilungen für die Gesetzesdurchführung müssen streng gemäß ihren gesetzlich festgelegten Befugnissen und dem entsprechenden Verfahren ihre Macht ausüben und ihren Amtspflichten nachkommen. Die administrative Kontrolle ist weiter zu verstärken. Wir müssen durch die Verstärkung der klaren Befugniseinschränkung und Kontrolle im Zuge der Machtausübung gewährleisten, dass mit der vom Volk gewährten Macht dessen Interessen gefördert werden. Die Aufklärungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze ist tief gehend zu entfalten; die Arbeit bezüglich der Überprüfung von administrativen Entscheidungen, der juristischen Dienstleistung und der Rechtshilfe soll gut geleistet werden. Es gilt, die Reform des Justizsystems weiter voranzutreiben und die juristische Gerechtigkeit zu wahren.
| | Die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten, der Religion und der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gut geleistet werden. Man muss das Gesetz über regionale Autonomie der nationalen Minderheiten umfassend durchsetzen, und die sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, konsolidieren und entwickeln. Man muss die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen und die Vorschriften über religiöse Angelegenheiten gewissenhaft in die Tat umsetzen.
| | Es gilt, die Politik der Partei über Angelegenheiten der Überseechinesen allseitig durchzuführen und die spezifische Rolle der im Ausland lebenden Chinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen bei der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und der nationalen Wiederauferstehung zur Entfaltung zu bringen.
| | (5) Die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie wahren
Wir müssen den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Volksmassen als Ausgangspunkt und Basis für die korrekte Behandlung der gesellschaftlichen Widersprüche und für die Förderung der sozialen Stabilität und Harmonie in der neuen Periode betrachten. Alle politischen Richtlinien, die die Interessen der Massen betreffen, sind gewissenhaft durchzusetzen, die von den Massen berichteten Probleme gemäß dem Gesetz und der Politik rechtzeitig zu lösen. Die Mitarbeiter der Regierungen aller Ebenen, insbesondere die führenden Kader, müssen unmittelbar an die Basis gehen, aus eigener Initiative Sorgen der Massen beseitigen und ihre Schwierigkeiten überwinden.
| | Der Aufbau von Wohnvierteln ist voranzutreiben und die Dienstleistungs- und Verwaltungsnetze an der Basis sind zu vervollständigen. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden muss intensiviert und das Verantwortungssystem über die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden vervollständigt werden. Es gilt, den Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit zu verstärken; man muss sich besondere Mühe geben, die hervorstechenden Probleme bezüglich der öffentlichen Sicherheit zu lösen und die Gebiete, wo die öffentliche Sicherheit chaotisch ist, zu sanieren. Es gilt, kriminelle Verbrechen gemäß dem Gesetz zu bekämpfen und die staatliche Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten.
| | V. Die Reform vertiefen und die Öffnung erweitern
Wir müssen unbeirrbar die Reform und Öffnung vorantreiben und in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern neue Durchbrüche erzielen.
Die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen. Erstens muss das staatseigene Kapital nach dem Prinzip, dass es in manche Sektoren vordringt und sich aus anderen zurückzieht sowie rationell fließt, angekurbelt werden, sich mehr auf wichtige Branchen und Schlüsselbereiche, welche die staatliche Sicherheit und die Lebensadern der Volkswirtschaft betreffen, zu konzentrieren. Zweitens ist die Reform großer staatseigener Unternehmen gemäß dem Aktiensystem voranzutreiben.
| | Die Struktur der körperschaftlichen Verwaltung der Firmen, der Mechanismus zur Kontrolle von Investitionsrisiken und der interne Kontroll- und Verwaltungsmechanismus sind zu vervollständigen; ein Mechanismus zur Auswahl und zum Einsatz von Fachkräften sowie ein Stimulierungs- und Betreuungsmechanismus, welche den Erfordernissen des modernen Betriebssystems entsprechen, sind zu etablieren. Drittens gilt es, das System der Kontrolle und Verwaltung des staatseigenen Vermögens zu vervollkommnen. Ein Budgetsystem für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital ist einzuführen und das Verteilungsverhältnis zwischen dem Staat und den Unternehmen zu standardisieren.
| | Viertens soll man sich beeilen, von der Geschichte hinterlassene Probleme in staatseigenen Unternehmen zu lösen. Wir werden weiter diejenigen Unternehmen, die langjährig mit Verlust arbeiten und deren Schulden nicht durch ihr Kapital ausgeglichen werden können, und diejenigen Bergwerke, deren Ressourcen ausgeschöpft sind, schließen und zum Bankrott führen sowie die politikbedingte Bankrotterklärung aktiv und sicheren Schrittes voranbringen.
Die Reform der Monopolbranchen ist beschleunigt voranzutreiben. Die Beschränkung des Marktzugangs soll weiter gelockert, ein Wettbewerbsmechanismus eingeführt und die Diversifizierung der Hauptträger der Investition und der Eigentumsformen praktiziert werden.
| | Die Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft und anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren ermutigen, unterstützen und anleiten. Es gilt, die von der Zentralregierung ausgearbeiteten politischen Richtlinien und Maßnahmen gewissenhaft durchzusetzen, die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren zu ermutigen, an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen und in die Bereiche wie öffentliche Versorgungsdienste, infrastrukturelle Einrichtungen, Dienstleistungen im Bankwesen und andere soziale Bereiche einzusteigen. Die politischen Richtlinien für Finanzwesen, Steuern, technische Innovationen usw. sind zu vervollständigen und Dienstleistungen für nicht-gemeineigene Unternehmen zu verbessern.
| | Die legitimen Rechte und Interessen der nicht-gemeineigenen Unternehmen sind gemäß dem Gesetz zu schützen. Die Anleitung und die Verwaltung der nicht-gemeineigenen Unternehmen sind zu verstärken, und die Unternehmen sind zu fördern, die gesetzesgemäße Betriebsführung zu praktizieren.
Die Reform des Finanz- und Steuersystems vorantreiben. Heute sind die Zeit und die Bedingungen dafür bereits reif, die Körperschaftssteuer für Unternehmen mit auswärtigem Kapital mit der für einheimische Unternehmen zu vereinheitlichen, was dazu führen wird, dass letztere mit ersteren im Wettbewerb gleichgestellt werden.
| | Diese Reform betrifft die Ausarbeitung eines neuen Körperschaftssteuergesetzes für Unternehmen; "Das Gesetz der Volksrepublik China über Körperschaftssteuern der Unternehmen (Entwurf)" wird dieser Tagung zur Prüfung vorgelegt werden.
Die Reform des Finanzsystems beschleunigen. Erstens soll die Reform der staatseigenen Banken vertieft werden. Die Ergebnisse der Reform der staatseigenen Geschäftsbanken gemäß dem Aktiensystem sind zu konsolidieren und zu entwickeln. Zweitens soll die Finanzreform auf dem Land beschleunigt werden.
| | Es gilt, ein Finanzorganisationssystem in den ländlichen Gebieten zu etablieren, das eine rationelle Arbeitsteilung, diversifizierte Investitionen, vollkommene Funktionen und hochleistungsfähige Dienstleistungen aufweist. Die Rolle der Chinesischen Landwirtschaftsbank und der Chinesischen Landwirtschaftlichen Entwicklungsbank als Rückgrat und Stütze des Finanzwesens auf dem Lande ist voll zur Entfaltung zu bringen, die Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften weiter zu vertiefen und die Dienstleistungsfunktionen der Chinesischen Postsparbank für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern sind zu verstärken.
| | Die Politik für den Zugang zu den Finanzinstitutionen im Bankwesen auf dem Land ist in angemessener Weise zu regulieren, und die Beschränkungen dafür sind angemessen zu lockern; Kapital verschiedener Art ist zu fördern, in die Finanzinstitutionen auf dem Land zu fließen. Drittens soll der Kapitalmarkt tatkräftig entwickelt werden. Der Aufbau des mehrstufigen Kapitalmarktssystems ist voranzutreiben sowie Umfang und Anteil der direkten Finanzierung zu erweitern. Es gilt, sicheren Schrittes den Börsenmarkt zu entwickeln, die Entwicklung des Obligationsmarkts zu beschleunigen und den Terminmarkt aktiv und sicher zu entwickeln. Viertens sollen wir die Reform des Versicherungswesens vertiefen, den Abdeckungsbereich der Versicherung erweitern und das Niveau der Dienstleistungen im Versicherungswesen sowie die Fähigkeit zur Verhütung von Risiken erhöhen.
| | Fünftens soll die Öffnung des Finanzwesens nach außen vorangetrieben und das Niveau der Öffnung erhöht werden. Sechstens sollen die Finanzkontrolle und -verwaltung tatsächlich verstärkt und verbessert und die Koordinationsmechanismen für die Kontrolle und Verwaltung perfektioniert werden. Effektiv sollen die Finanzrisiken verhütet und eliminiert werden, und die Finanzstabilität und -sicherheit des Staates ist zu wahren.
Den Außenhandel entwickeln. Durch die Entwicklung des Außenhandels die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und die Beschäftigung zu erweitern, ist eine politische Richtlinie, an der wir langfristig festhalten müssen. Es gilt, die Im- und Exportstruktur zu optimieren und den Wachstumsmodus des Außenhandels zu verändern und durch Anstrengungen den Widerspruch bezüglich des zu großen Außenhandelsüberschusses zu entschärfen.
| | Der Export von Produkten mit selbstständigen bekannten Marken und hohem Zusatzwert ist zu unterstützen und der Export von Dienstleistungs- und Agrarprodukten auszubauen. Dabei soll der Export von viel Energie verbrauchenden und schwere Verschmutzung verursachenden Produkten unter Kontrolle gebracht werden; die Transformation und die Niveauhebung der Veredelungswirtschaft sind zu fördern. Es gilt, den Import von Energieträgern, Roh- und Werkstoffen, fortgeschrittenen Technologien und Anlagen sowie entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen zu steigern.
| | Die Arbeit bezüglich der Nutzung von auswärtigem Kapital gut leisten. Es gilt, beim Einführen von auswärtigem Kapital der Erhöhung dessen Qualität, der Optimierung der Struktur und der Einfuhr von mehr fortgeschrittenen Technologien, Verwaltungserfahrungen und hoch qualifizierten Fachkräften Gewicht beizumessen. Wir müssen multinationale Unternehmen anregen, den Bau von recht umfangreichen Anlagen mit recht hohem technologischem Niveau und deren Forschungs- und Entwicklungskettenglieder in unser Land zu verlagern sowie auswärtiges Kapital anregen, sich auf die zentralen und westlichen Gebiete und auf die alten Industriebasen in Nordostchina usw. und auf die Bereiche, die der Industriepolitik entsprechen, beschleunigt auszudehnen. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, die Anwerbung von Geschäften und Anziehung von Investitionen zu standardisieren.
| | Die Investition und Zusammenarbeit von Unternehmen im Ausland anleiten und standardisieren. Es gilt, die politischen Richtlinien und Maßnahmen in Bezug auf Finanz, Steuer, Kredit, Devisen und Versicherung zu vervollkommnen und die Unternehmen aller Eigentumsformen, die eine große Kapitalstärke, einen guten Ruf und eine starke Wettbewerbsfähigkeit haben, zu unterstützen, ins Ausland zu gehen. Es gilt, Zonen für die Wirtschafts- und Handelskooperation gut zu betreiben. Die Doha-Verhandlungsrunde ist zu fördern, an der Ausarbeitung der Vorschriften für multilateralen Handel aktiv teilzunehmen sowie der Aufbau von bilateralen und regionalen Freihandelszonen sicheren Schrittes voranzutreiben.
| | VI. Die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung verstärken
Um die Tätigkeiten der Regierung in der neuen Lage gut zu leisten, müssen wir die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung unablässig verstärken. Seit einigen Jahren haben wir die Durchführung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung, das Voranbringen der Rechtsbindung der Verwaltung und die Verstärkung der administrativen Kontrolle als drei Grundsätze für die Regierungstätigkeiten betrachtet, wobei wir der umfassenden Ausübung der Funktionen der Regierung Aufmerksamkeit geschenkt, die Verwaltung der Gesellschaft und die öffentlichen Dienstleistungen nachdrücklich verstärkt, das Verwaltungssystem und die Verwaltungsmechanismen zur Reaktion auf unerwartete öffentliche Zwischenfälle etabliert bzw. vervollkommnet haben.
| | Ferner haben wir die Reform des administrativen Überprüfungs- und Genehmigungssystems vorangetrieben, das Durchführungsprogramm für das umfassende Vorantreiben der Rechtsbindung der Verwaltung ausgearbeitet und praktiziert, die Arbeit bezüglich der Kontrolle und Rechnungsprüfung verstärkt und die Intensität des Kampfes gegen Korruption und für Unbestechlichkeit erhöht.
| | Wir müssen bei der Verstärkung der Selbstreform und des Selbstaufbaus der Regierung daran festhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, die Macht für das Volk auszuüben und die gute Verwirklichung, Wahrung und Entwicklung der fundamentalen Interessen der möglichst breiten Volksmassen als Ausgangspunkt und Basis anzusehen; es gilt, daran festzuhalten, von den Verhältnissen des Landes auszugehen und die organische Einheit von der Führung der Partei, dem Volk als Herr des Landes und der gesetzesgemäßen Regelung der Staatsangelegenheiten zu verwirklichen; wir müssen an der unablässigen Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems festhalten und die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt fördern; wir müssen an der Erneuerung des Verwaltungssystems und -modus der Regierung festhalten, den Transparenzgrad von Regierungstätigkeiten erhöhen und den Umfang der Beteiligung der Volksmassen vergrößern.
| | Es gilt, gegenwärtig und in einer künftigen Zeitspanne mit der Veränderung der Funktionen der Regierung als Kern die administrative Macht zu standardisieren, die Organisationsstruktur und die Aufteilung der Ressorts der Regierung zu regulieren und zu optimieren, den Verwaltungs- und Dienstleistungsmodus der Regierung zu verbessern, die öffentliche Bekanntmachung der Regierungstätigkeiten tatkräftig voranzutreiben, den Aufbau der elektronisch gestützten Verwaltung und der Regierungswebsites zu beschleunigen, das allgemeine Bildungsniveau des Kontingents von öffentlich Bediensteten zu erhöhen, die administrative Effizienz umfassend zu erhöhen und die ausführende Fähigkeit der Regierung und das Vertrauen der Öffentlichkeit auf sie zu verstärken. In diesem Jahr müssen wir unsere Kraft darauf konzentrieren, folgende drei Arbeiten gut zu leisten:
| | Erstens müssen wir das makroökonomische Steuerungssystem vervollkommnen, an der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen festhalten und die Reform des administrativen Überprüfungs- und Genehmigungssystems tief gehend vorantreiben. Zweitens müssen wir die gesellschaftliche Verwaltung und öffentliche Dienstleistungen verstärken, die Fähigkeit zu grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen verstärken und die von den Volksmassen vehement berichteten Probleme nachdrücklich lösen. Drittens müssen wir nach dem Gesetz die administrativen Handlungen standardisieren, den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und den Kampf gegen Korruption tief gehend entfalten und das System für die Bestrafung von und die Vorbeugung vor Korruption vervollkommnen, nach dem auf die Erziehung, die Ordnung und die Kontrolle gleicher Wert gelegt wird.
| | Wir müssen den Aufbau des Arbeitsstils der Regierung mit aller Kraft verstärken. Eine wichtige Aufgabe in der Gegenwart ist es, die Frage von übermäßigem Aufwand und Verschwendung in einigen Verwaltungsorganen zu lösen.
Verehrte Abgeordnete!
Die Etablierung der starken Landesverteidigung und der Aufbau einer starken Volksarmee sind die strategische Aufgabe der sozialistischen Modernisierung. Wir müssen daran festhalten, uns von den militärischen Gedanken Mao Zedongs, den Gedanken Deng Xiaopings über den Aufbau der Armee in der neuen Periode und den Gedanken Jiang Zemins über den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee leiten zu lassen.
| | Wir müssen eine Reihe wichtiger Darlegungen von Genossen Hu Jintao über den Aufbau der Armee gewissenhaft durchführen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept umfassend in die Tat umsetzen, das Augenmerk auf die effektive Erfüllung der historischen Aufgabe der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase richten; wir müssen daran festhalten, dem ideologisch-politischen Aufbau den Vorrang einzuräumen, die militärische Reform chinesischer Prägung aktiv voranzutreiben, die hochgradige Stabilität, Konzentration und Einheit der Truppen zu gewährleisten, damit sie für die Wahrung der staatlichen Sicherheit und Einheit sowie der Modernisierung eine starke und kraftvolle Garantie gewähren.
| | Die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung ist tief gehend durchzuführen und das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung zu vervollkommnen. Die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen, zur Unterstützung für die Regierung und zur Liebe zum Volk müssen gut durchgeführt werden, um die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen und zu entwickeln.
| | Verehrte Abgeordnete!
Wir werden die Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hongkonger verwalten Hong Kong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" weiter unbeirrbar durchsetzen, strikt nach den Grundgesetzen der Sonderverwaltungszonen handeln und mit aller Kraft die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong bzw. Macao unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, die Wirtschaft zu entwickeln, das Leben der Bevölkerung zu verbessern und die Harmonie zu fördern. Wir werden den Austausch und die Kooperation zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong bzw. Macao andererseits auf den Gebieten Wirtschaft und Handel, Wissenschaft, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen und Körperkultur verstärken.
| | Lasst uns zusammen mit Persönlichkeiten aller Bevölkerungsschichten Hong Kongs und Macaos für die Wahrung der langfristigen Prosperität und Stabilität Hong Kongs und Macaos kämpfen!
Wir halten an der grundlegenden Richtlinie "friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme" und an allen politischen Richtlinien über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und über das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes in der neuen Lage fest. Wir schließen uns mit den breiten Massen der Landsleute auf Taiwan zusammen, bekämpfen entschieden die separatistischen Aktivitäten wie die "Unabhängigkeit Taiwans durch Gesetzgebung" und in anderen Formen.
| | Wir müssen die Hauptthematik der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest im Griff haben, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aktiv ausbauen sowie die "drei direkten Verbindungen" fördern. Wir werden uns mit der größtmöglichen Aufrichtigkeit und der größtmöglichen Anstrengung für die Landsleute an den beiden Seiten der Taiwan-Straße um Frieden, Entwicklung und Wohlergehen bemühen. Wir werden auf der Basis des Ein-China-Prinzips Dialoge und Austausche mit allen taiwanesischen Parteien verstärken, die für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße eintreten, danach streben, den Dialog und die Verhandlung zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße so früh wie möglich wieder aufzunehmen, und uns bemühen, die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Richtung auf Frieden und Stabilität voranzutreiben.
| | Wir sind fest davon überzeugt, dass die vollständige Wiedervereinigung Chinas durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Mitglieder der chinesischen Nation, einschließlich der Landsleute auf Taiwan, sicherlich Wirklichkeit werden kann!
Verehrte Abgeordnete!
Im vergangenen Jahr haben wir die internationale und die inländische Gesamtlage einheitlich berücksichtigt und im Griff gehabt, den Aufbau einer harmonischen Welt auf den Weg gebracht, eine allseitige Entwicklung der Beziehungen mit dem Ausland vorangetrieben und damit zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung einen neuen Beitrag geleistet.
| | Dass wir vorgeschlagen haben, den Aufbau einer harmonischen Welt voranzutreiben, entspricht einer Entwicklungstendenz in der heutigen Welt und den gemeinsamen Interessen und dem Wunsch der Völker aller Länder und verkörpert die feste Zuversicht der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in ihr Eintreten für den Frieden und den Fortschritt der Welt. Der Aufbau einer harmonischen Welt bedeutet, Gleichberechtigung und Demokratie auf politischem Gebiet, gegenseitigen Nutzen und Zusammenarbeit miteinander auf wirtschaftlichem Gebiet, gegenseitigen Austausch und gemeinsame Fortschritte auf kulturellem Gebiet zu praktizieren, globale herkömmliche und nicht-herkömmliche Herausforderungen der Sicherheit gemeinsam durch zwischenstaatliche und freundschaftliche Kooperation anzugehen, und den dauerhaften Frieden und die gemeinsame Prosperität der Welt zu verwirklichen.
| | Angesichts der komplizierten und veränderlichen internationalen Lage werden wir das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hochhalten, unbeirrbar den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, unbeirrbar die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolgen, unbeirrbar auf der Basis der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen Ländern der Welt in Eintracht leben, die Souveränität, Sicherheit und Interessen des Staates schützen, die für die Entwicklung unseres Landes wichtige Periode, welche die Gesamtlage entscheidende Möglichkeiten bietet, aufrechterhalten und ein gutes internationales Umfeld für den allseitigen Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die Beschleunigung der sozialistischen Modernisierung schaffen.
| | Wir sind bereit, unaufhörliche Anstrengungen auf uns zu nehmen, um mit den Völkern der anderen Länder zusammen den Aufbau einer dauerhaft friedlichen, gemeinsam gedeihlichen und harmonischen Welt voranzutreiben!
Verehrte Abgeordnete!
Blicken wir auf die Zukunft, bietet sich uns eine schöne Perspektive unseres großen Vaterlandes. Unsere Missionen sind erhaben und hehr, unsere Pflichten schwer und ehrenvoll. Lasst uns eng um das ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär geschart das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" hochhalten, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept umfassend umsetzen, den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft beschleunigen, uns eng zusammenschließen, bahnbrechend vorwärtsstreben und die Reform und Öffnung sowie die Sache der sozialistischen Modernisierung mit vollem Einsatz nach vorn bringen!
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