Die 5. Plenartagung des 16. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist am Dienstagnachmittag in Beijing zu Ende gegangen. In einem Abschlusskommunique wurde bekannt gegeben, dass das ZK der KP Chinas auf der Tagung Vorschläge zum 11. Fünfjahresprogramm für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in China verabschiedet habe. Mehr dazu erfahren Sie in den folgenden Minuten:
Auf der Plenartagung wurde darauf hingewiesen, dass während der Periode des 11. Fünfjahresprogramms von 2006 bis 2010 eine stabile und schnelle Wirtschaftsentwicklung in China aufrecht zu erhalten ist. Dabei gelte es, die Art und Weise des Wirtschaftswachstums beschleunigt umzuwandeln, die eigene Innovationsfähigkeit zu erhöhen und eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land zu gewährleisten. Zudem müsse der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sowie die Umsetzung der Reform- und Öffnungspolitik vorangetrieben werden.
Basierend auf dem Gesamtplan des 16. Parteitages der KP Chinas über den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts wurden auf dem Plenum die wichtigen Entwicklungsziele für Wirtschaft und Gesellschaft in China während der Periode des kommenden Fünfjahresprogramms festgelegt. Als ein wichtiges Ziel wurde gestellt, das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahre 2010 im Vergleich zu 2000 zu verdoppeln. Dieses Ziel solle durch eine Rationalisierung der Strukturen, Erhöhung der Effizienz und Senkung des Verbrauchs erreicht werden. Zum anderen gelte es, Ressourcen effizienter zu nutzen und den Anteil des Ressourcenverbrauchs am Bruttoinlandsprodukt gemessen am gegenwärtigen Niveau um rund ein Fünftel zu reduzieren. Auf dem Plenum des ZK der KP Chinas wurden zudem weitere Ziele zur sozialen Absicherung und anderen Bereichen erarbeitet.
Der Aufbau eines neuen sozialistischen Landes wurde auf dem Plenum als wichtige Aufgabe im Modernisierungsprozess Chinas hervorgehoben. Dabei wurde gefordert, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Städten und auf dem Lande aufeinander abzustimmen, die Modernisierung der Landwirtschaft voranzutreiben und mit allen Kräften die Einkommen der Bauern zu erhöhen.
Gemäß den Vorschlägen des ZK sollen im Rahmen des 11. Fünfjahresprogramms neue Fortschritte beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft erzielt werden. Auf dem Plenum wurde dazu aufgerufen, gemäß den Anforderungen an eine harmonische sozialistische Gesellschaft mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und harmonischem Nebeneinander zwischen Mensch und Natur als Kern die Interessen und Anliegen der Bevölkerung hinreichend Beachtung zu schenken. Auch wurden Ziele für Fragen wie der sozialen Gerechtigkeit, der Vermehrung der Arbeitsplätze und der hohen Kosten für Arztbesuche für einfache Menschen festgelegt.
Ferner wurde auf der Plenartagung betont, dass der Schlüssel für das Erreichen der im 11. Fünfjahresprogramm festgelegten Ziele darin liege, die Leitungsfähigkeit der KP Chinas bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weiter zu erhöhen.
Auf der Plenartagung wurde auch die Bedeutung einer gesetzmäßigen Verwaltung des Landes und der Unterstützung einer Reformierung des politischen Systems hervorgehoben. Dabei bestünde die Notwendigkeit, die Landesverteidigung und den Aufbau der Armee zu intensivieren, in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao langfristige Prosperität und Stabilität zu erhalten, die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zu entwickeln und die Wiedervereinigung des Landes zu fördern.
Schließlich wurden auf dem Plenum des ZK der KP Chinas die Wirtschaftsentwicklung und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung als zentrale Aufgaben der chinesischen Regierung hervorgehoben. Dabei wurde bekräftigt, dass China unbeirrt auf seinem friedlichen Entwicklungsweg weitergehen werde und bereit sei, die Zusammenarbeit mit allen Ländern der Welt zum gegenseitigen Nutzen zu pflegen und sich für eine harmonische Welt des dauerhaften Friedens und der gemeinsamen Prosperität einzusetzen.
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