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(GMT+08:00) 2005-08-01 22:13:54    
Sechsergespräche im Endspurt

CRI
Die 4. Runde der Sechsergespräche über die Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel ist am Montag in Beijing fortgesetzt worden. Dabei haben die betreffenden Parteien über den von China vorgelegten zweiten Entwurf eines gemeinsamen Dokuments in bilateralen und multilateralen Gesprächen verhandelt. Analysten bezeichneten es bereits als wichtigen Fortschritt, dass sich die Beteiligten auf die Annahme eines gemeinsamen Dokuments geeinigt hätten.

Bei ihren Beratungen nahmen die sechs beteiligten Parteien eine vorsichtige Haltung zu einem gemeinsamen Dokument ein. Denn ein solches Dokument würde direkt bestimmen, ob substanzielle Fortschritte bei dieser Gesprächsrunde erzielt werden könnten. Einen ersten Konsens erreichten alle Parteien in der Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel auf friedlichem Wege. In einem gemeinsamen Dokument solle der Rahmen für eine atomwaffenfreie Halbinsel festgelegt werden. Damit würde eine Grundlage für ein künftiges offizielles Dokument zur Entnuklearisierung der Halbinsel geschaffen. Nordkorea solle den Verzicht auf Atomwaffen erklären, dafür solle das Land entsprechende Entschädigungen gemäß dem Prinzip "Aktion gegen Aktion" erhalten.

Meinungsverschiedenheiten bestehen vor allem in einigen sensiblen Fragen. Der Focus der Streitigkeiten richtet sich vor allem auf die Definition des Passus "Verzicht auf Atomprogramme." Die USA und Japan forderten, dass Nordkorea sowohl auf Atomwaffen, als auch auf den Aufbau von Kernkraftwerken verzichten solle. Beide Länder gehen dabei davon aus, dass der von Südkorea gelieferte Strom die Nachfrage in Nordkorea ausreichend befriedige, so dass Nordkorea keine Kernenergienanlagen brauche. Im Gegensatz dazu besteht Nordkorea auf sein Recht, Kernenergie friedlich nutzen zu können. Deshalb besteht Nordkorea weiterhin darauf, einen Teil seiner Kernenergienanlagen weiter betreiben zu dürfen. Der stellvertretende Leiter der russischen Delegation, Walery Ermolow, betonte ebenfalls, dass es bei der Frage eines "Verzichts auf Atomprogramme" hauptsächlich um die Abgabe der Atomwaffen handle und weniger um den Verzicht auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie.

In der Frage von "Entschädigungsleistungen" fordert Nordkorea ein entsprechendes Hilfsbekenntnis aller Seiten in dem gemeinsamen Dokument. Dagegen bestehen die USA darauf, dass das gemeinsame Dokument keine konkreten Fragen beinhalten solle. Darüber hinaus verlangt Japan, Fragen der Menschenrechte, der Raketen und der Entführung von Japanern in das gemeinsame Dokument aufzunehmen.

Trotz dieser Meinungsverschiedenheiten setzen alle beteiligten Seiten große Erwartungen auf einige Fortschritte in die laufende vierte Runde der Sechsergespräche und setzen sich weiter energisch dafür ein. Der nordkoreanische Außenminister Paek Nam Sun sagte am vergangenen Freitag, sein Land werde bei einer befriedigenden Lösung der Nuklearfrage erwägen, wieder dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde zuzulassen.

Der stellvertretende russische Chefunterhändler, Valery Ermolov, betonte am Montag, bei der vierten Gesprächsrunde gäbe es keine ernsten Kontroversen. Deshalb könne keine Rede davon sein, dass sich die Gespräche in einer Sackgasse befinden.