(Foto: VCG)

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist offen für die Möglichkeit, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Dies sagte er am Sonntag in einem Interview mit der ARD.

Scholz betonte, ein solcher Schritt erfordere eine Einigung zwischen Vertretern von Regierung und Opposition.

Nachdem die FDP in der vergangenen Woche keinen Konsens über den Haushaltsplan der Regierung erzielen konnte, hatte sie die Regierungskoalition verlassen. Nach dem Zerwürfnis in der Regierung hatte Scholz angekündigt, im kommenden Jahr die Vertrauensfrage im Bundestag anstreben zu wollen, die für den 15. Januar 2025 geplant war. Die Oppositionsführer drängten jedoch auf eine frühere Abstimmung.

Sollte Scholz das Vertrauensvotum nicht bestehen, könnte der Bundespräsident das Parlament innerhalb von 21 Tagen auflösen. Neuwahlen müssen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung stattfinden.

Der ursprüngliche Termin für die nächste Bundestagswahl in Deutschland war der 28. September 2025.