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Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Dienstag den „Bericht über Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Staaten im Jahr 2022“ veröffentlicht.

In dem Bericht heißt es, im Jahr 2022 habe sich ein bedeutender Rückschlag für die Menschenrechte in den USA ereignet.

In den Vereinigten Staaten, einem Land, das sich selbst als „Menschenrechtsverteidiger“ bezeichne, grassierten chronische Krankheiten, wie eine Politik des Geldes, Rassendiskriminierung, Waffen- und Polizeigewalt sowie Wohlstandspolarisierung. Die Kosten für die Wahlen in den USA seien wiederholt in die Höhe geschnellt und die politische Polarisierung sowie die soziale Spaltung hätten einen demokratischen Konsens erschwert, sodass Verzweiflung über die Demokratie des US-amerikanischen Stils weit verbreitet sei.

Die Menschenrechtsgesetzgebung und die Justiz hätten einen extremen Rückschritt erlebt, wodurch die Grundrechte und -freiheiten der US-Bevölkerung weiter untergraben würden, so der Bericht weiter.

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