Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, hat sich am Donnerstag vor der Presse in Beijing zur Lage der Schwarzen in den USA geäußert.

Dabei wies er darauf hin, dass heute vor 160 Jahren die „Deklaration zur Abschaffung der Sklaverei“ in den USA veröffentlicht wurde. Die jüngste Meinungsumfrage des Pew-Forschungszentrums ergab jedoch, dass rund 45 Prozent der farbigen Amerikaner die Gleichberechtigung von Schwarzen und Weißen für unmöglich halten. Zhao Lijian betonte in diesem Zusammenhang, die US-Regierung sollte sich zu dieser historischen Sünde bekennen und praktische Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage der Minderheiten in den USA ergreifen, anstatt andere Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte zu verleumden.

Nach japanischen Angaben haben die dort stationierten US-Truppen schädliches Abwasser ins Meer eingeleitet. Dazu sagte Zhao Lijian, die Umweltfrage sei eine globale Frage von öffentlichem Interesse. Als das höchstentwickelte Land der Welt sollten die USA ihre Verpflichtungen beim globalen Umweltmanagement erfüllen und ihre willkürlichen Verletzungen der Umwelt anderer Länder stoppen.

Zur US-Unterdrückung des chinesischen Unternehmens Huawei unter dem Deckmantel der Sicherheit forderte Zhao Lijian die US-Seite auf, ihren Fehler sofort zu korrigieren und ihre grundlose Verleumdung und Unterdrückung chinesischer Unternehmen einzustellen. Die chinesische Regierung werde entschieden die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Unternehmen schützen, so der Sprecher.

Zur Erklärung von US-Präsident Joe Biden in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, die USA wollten keinen Konflikt und keinen Kalten Krieg mit China suchen, sagte Zhao Lijian, China hoffe, dass die US-Seite die Erklärungen der US-Führung in die Tat umsetze. Die USA sollten China und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen richtig betrachten, zum Ausgangspunkt der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zurückkehren und die Taiwan-Angelegenheiten umsichtig und angemessen behandeln, um die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen aufrechtzuerhalten, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.