Foto von VCG

Das Politbüro des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat am Dienstag auf einer Tagung unter Leitung des Generalsekretärs des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, die Vorbereitungen auf die 7. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas und den XX. Parteitag der KP Chinas erörtert.

Die Tagung beschloss, dass die 7. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas am 9. Oktober 2022 in Beijing stattfindet. Das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas wird der 7. Plenartagung des XIX. ZK der Partei vorschlagen, den XX. Parteitag der KP Chinas am 16. Oktober 2022 in Beijing einzuberufen.

Auf der Tagung wurde betont, dass der XX. Parteitag der KP Chinas ein Parteitag von großer Bedeutung ist und in einem kritischen Moment einberufen wird, in dem die Partei und die Bevölkerung verschiedener Nationalitäten einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ beschreiten. Der Parteitag wird das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, an dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen. Es kommt darauf an, die Arbeiten in den vergangenen fünf Jahren genau zusammenzufassen, die großen Erfolge und wertvollen Erfahrungen bei der Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung durch alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes unter der Führung des ZK der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern seit Beginn des neuen Zeitalters umfassend zusammenzufassen sowie die internationale und inländische Situation tiefgehend zu analysieren. Es gilt, die neuen Erfordernisse der Entwicklung der Arbeit der KP Chinas und des Landes auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter sowie die neuen Erwartungen des chinesischen Volkes zu erfassen, um das Aktionsprogramm und die gesamte politische Leitlinie auszuarbeiten. Die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten im ganzen Land sollten dazu motiviert werden, das historische Selbstvertrauen zu stärken und die Geschichte eigeninitiativ zu gestalten, am richtigen Weg festzuhalten und Innovationen vorzunehmen sowie mutig und entschlossen voranzuschreiten. Außerdem sollte der Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung einheitlich vorangebracht sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert vorangetrieben werden. Ziel ist es, weiterhin den gemeinsamen Wohlstand des gesamten Volkes solide zu fördern, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus weiterhin tatkräftig voranzutreiben und den Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit weiterhin aktiv voranzubringen um vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen.

Auf dem Parteitag werden ein neues ZK der KP Chinas und eine neue Disziplinkontrollkommission beim ZK der KP Chinas gewählt.

Auf der Tagung wurde zudem darauf hingewiesen, dass die Vorbereitungsarbeit für den Parteitag reibungslos vorankommt. Die diesbezügliche Arbeit sollte weiterhin solide und gut geleistet werden, um die erfolgreiche Einberufung des Parteitags zu garantieren.