China hat in den vergangenen zehn Jahren eine marktorientierte und rechtsstaatliche internationale Geschäftsumgebung geschaffen. Dies geht aus einer Pressekonferenz zum Thema „China in den vergangenen zehn Jahren“ hervor, die die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des Zentralkomitees der KP Chinas am Dienstag in Beijing abgehalten hat.

Tao Kaiyuan, stellvertretender Präsident des Obersten Volksgerichtshofs Chinas, stellte auf der Pressekonferenz die Arbeit der Volksgerichte seit dem 18. Parteitag der KP Chinas vor und sagte, in den vergangenen zehn Jahren hätten die Volksgerichte durch ihre gesetzmäßigen Dienstleistungen die hochqualitative Wirtschaftsentwicklung Chinas gewährleistet. Der gerichtliche Schutz der Eigentumsrechte sei dabei verstärkt worden, während alle staatlichen und privaten Unternehmen, in- und ausländisches Kapital sowie große, mittlere und kleine Unternehmen gleichermaßen geschützt worden seien. Dadurch sei eine marktorientierte und rechtsstaatliche internationale Geschäftsumgebung geschaffen worden.

Die Volksgerichte hätten auch die Rechte der Bevölkerung verstärkt geschützt, so Tao weiter. In diesem Zusammenhang seien der gerichtliche Schutz des Lebensunterhalts der Menschen gestärkt und das Zivilgesetzbuch umgesetzt worden. Mehr als 36 Millionen Fälle in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, medizinische Versorgung, Rente, Wohnen, Ehe und Familie seien in den vergangenen zehn Jahren in Übereinstimmung mit dem Gesetz abgeschlossen worden.

Tao Kaiyuan erklärte weiter, der Aufbau eines gerechten, effizienten und verbindlichen sozialistischen Justizsystems sei beschleunigt worden und auch der Aufbau intelligenter Gerichte sei vertieft worden. Die Zahl der von den Volksgerichten bearbeiteten Fälle sei von 14,217 Millionen im Jahr 2013 auf 33,516 Millionen im Jahr 2021 gestiegen. Dies stelle wichtige justizielle Dienstleistungen und eine Garantie für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes dar.