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Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, hat am Dienstag auf der regulären Pressekonferenz in Beijing die Hongkong-bezogenen Äußerungen des aus seinem Amt scheidenden US-Generalkonsuls in Hongkong, Michael Smith, zurückgewiesen. Der scheidende US-Generalkonsul hatte am Montag in seiner Abschiedsrede erklärt, das Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong untergrabe die politischen und sozialen Freiheiten Hongkongs und werde auch Hongkongs Status als globales Dienstleistungszentrum schädigen.

Wang Wenbin wies darauf hin, in den entsprechenden Äußerungen sei ungeachtet der Tatsachen ohne jeden Skrupel über die chinesische Politik zur Verwaltung Hongkongs gesprochen und die politische und wirtschaftliche Lage in Hongkong verleumdet worden. China drücke seine starke Unzufriedenheit und entschiedene Ablehnung aus, so der Sprecher weiter.

Wang fuhr fort, mit der Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong seien die legitimen Rechte und die Freiheiten der Bürger Hongkongs und des Auslands in einer sichereren Umgebung besser geschützt worden.

Meinungsumfragen zeigten, dass 76,2 Prozent der Hongkonger Bürger die Ansicht vertreten, dass die durch das Grundgesetz gewährten Freiheiten durch die Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes nicht beeinträchtigt werden. Und 63 Prozent der Hongkonger Bürger führten die Verbesserung des Geschäftsumfeldes in Hongkong auf die Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes zurück.