Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, hat am Donnerstag vor der Presse in Beijing zu US-Sanktionen gegen chinesische und argentinische Unternehmen, die Öl-und Gasprodukte in den Nahen Osten liefern, Stellung genommen.

Der Sprecher sagte, China wende sich konsequent gegen grundlose Sanktionen und die sogenannte „Long arm jurisdiction“ der USA und fordere die US-Seite auf, den willkürlichen Rückgriff auf Sanktionen aufzugeben und positiv zur Aufrechterhaltung des Verhandlungsprozesses zur erneuten Umsetzung des iranischen Atomabkommens beizutragen.

Außerdem hat der Sprecher erneut die Verleumdung des NASA-Administrators Bill Nelson über das chinesische Weltraumprogramm zurückgewiesen. Die Vereinigten Staaten verfolgten seit langem eine dominante Weltraumstrategie und führten militärische Weltraumübungen durch. Dagegen halte China immer an einer friedlichen Nutzung des Weltraums fest und betreibe eine aktive internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich, so Zhao Lijian weiter.

Als Reaktion auf den US-Vorwurf gegen den inoffiziellen Austausch zwischen China und den USA sagte Zhao Lijian, dass die entsprechenden Äußerungen der USA tief vom Nullsummendenken des Kalten Krieges geprägt seien. Der regionale Austausch zwischen China und den USA habe das gegenseitige Verständnis und Vertrauen verstärkt und sei allgemein begrüßt worden.

Ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums hatte kürzlich gesagt, eines der Hauptziele des Treffens zwischen dem chinesischen und amerikanischen Außenminister bestehe darin, den „Zaun“ für die bilateralen Beziehung zu festigen. Dazu sagte Zhao Lijian, der Zaun der chinesisch-amerikanischen Beziehungen seien die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués. Was die USA tun sollten, sei das Festhalten an den Bestimmungen dieser Kommuniqués und an ihren Verpflichtungen gegenüber der Volksrepublik.

Zu den unangemessenen Bemerkungen des FBI-Direktors über China sagte Zhao Lijian, dieser US-Politiker habe immer wieder die „China-Bedrohung“ hochgespielt, China verleumdet und angegriffen. China fordere ihn nachdrücklich auf, seine Denkweise zu korrigieren, Chinas Entwicklung objektiv und vernünftig zu betrachten, keine Gerüchte mehr zu verbreiten und keine unverantwortlichen Bemerkungen mehr zu machen, so Chinas Außenamtssprecher.