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Demokratischer Rat in Wenling: Basis-Demokratie in China
  2013-02-26 10:03:53  cri

Begonnen hatte alles mit der Diskussion eher individueller Probleme wie etwa Streitereien zwischen Nachbarn. Inzwischen aber hat der Rat eine schnelle demokratische Entwicklung erfahren.

Chen Yimin, Bürochef des demokratischen Rats, führt als Beispiel an, dass eine Regierungsentscheidung über die Zusammenlegung zweier Schulen zu Fall gebracht wurde. Und zwar mit der Begründung, dass die von der Regierung angeordnete Maßnahme massive Sicherheitsprobleme für die Kinder gebracht hätte. Denn, so Chen Yimin weiter, schließlich hätten doch wohl die Einheimischen und Betroffenen das letzte Wort, wenn eine Bestimmung oder ein Vorschlag ausgeführt werden solle. Und das sei sehr zu empfehlen.

„Wir haben keine Angst, dass das Recht der Leute auf Redefreiheit außer Kontrolle geraten könnte. Im Gegenteil begrüßen wir es, dass die Leute teilnehmen und ihre Meinung sagen. Ich denke nämlich nicht, dass sie zu viel zu sagen hätten, sondern dass es eher noch zu wenig ist."

Der demokratische Rat in Wenling, dessen Mitglieder sich mindestens viermal pro Jahr treffen, um Regierungsentscheidungen zu besprechen, gibt ein Beispiel für die Demokratie an der Basis in China.

Als der demokratische Rat von Wenling im Bericht von Staatspräsident Hu Jintao auf dem 18. Parteitag der KP Chinas im November 2012 erwähnt wurde, verstand Chen das auch als Anerkennung der Bemühungen in seiner Stadt.

Neben dem direkten Einfluss auf Regierungsentscheidungen in der Stadt selbst entfaltet sich die Demokratie auch in den zahlreichen Dörfern, die zum Verwaltungsgebiet von Wenling gehören. In Chengxi, einem dieser Dörfer, ist Zhao Minhua Sekretär des Dorfkomitees:

„Alle wichtigen Entscheidungen sollen durch den Rat erörtert und überprüft werden, z.B. ob wir Dorfleiter eine weitere Amtszeit leisten oder wie die Mittel des Dorfes ausgegeben werden sollen. Und wir haben die Einwohner gebeten, unsere Arbeit zu bewerten. Den Leuten geht es heute viel besser, und sie wissen auch viel mehr als früher, da nehmen sie nicht mehr alles einfach so hin. Sie können uns das Leben ganz schön schwer machen, wenn wir nicht die Dinge ansprechen, die sie wirklich interessieren."

Der demokratische Rat des Dorfes Chengxi hat deutlich zur Erhöhung der Lebensqualität der Einwohner beigetragen. Chen Meiyun, eine Einwohnerin des Dorfes, erinnert daran, dass an der größten Rats-Besprechung überhaupt vor sechs bis sieben Jahren mehr als 200 Leute teilgenommen haben. Damals wurde der Bau eines neuen Gebäudes für das Dorfbüro besprochen.

Inzwischen steht das vierstöckige Gebäude, und es beherbergt nicht nur das Dorfbüro, sondern auch ein Hotel. Für Frau Chen eine Erfolgsgeschichte:

„Das Gebäude hat uns fast drei Millionen Yuan gekostet, aber so viel hatten wir damals gar nicht. Sicher mussten wir also die Meinungen der Einwohner zu solch einem großen Projekt anhören. Und sie haben gesagt, dass sie es wollten, also haben wir es mit einem Darlehen gebaut. Diese Investition zahlt sich inzwischen aus, jährlich kommen bis zu 200.000 Yuan durch die Miete herein. Diese Gelder werden dann verwendet, um die Krankenversicherung der Leute zu bezahlen. Und mit den Einnahmen können wir auch Leuten helfen, finanzielle Engpässe zu überwinden."

Chen Yimin, der Vorsitzende des demokratischen Rates, führt den Erfolg von Wenling auf die stabile Entwicklung Schritt für Schritt zurück. Denn der demokratische Rat gebe den Leuten das Mitspracherecht in Dingen, die für sie wirklich wichtig sind.

Übersetzt von: Hartmut Lüning

Gesprochen von: Liu Yuanyuan

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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