In diesem Jahr beginnt die chinesische Regierung mit der Umsetzung des 12. Fünfjahresplans. Bis 2015 gilt das Hauptaugenmerk der Regierung der Regulierung der Einkommensverteilung. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die gesamte Bevölkerung vom zunehmenden Wohlstand profitieren kann. Professor Zheng Gongcheng lehrt an der Beijinger Renmin-Universität. Daneben ist er der Direktor des chinesischen Forschungszentrums für Arbeit und Sozialabsicherung. Professor Zheng beschäftigt sich schon seit langem mit der Einkommensverteilung. In einem Interview mit dem Staatsfernsehen CCTV sprach er sich im Rahmen des 12. Fünfjahresplans für die Erhöhung der Beschäftigungsqualität aus.

Ohne stabile Arbeitsverhältnisse seien höhere Löhne und damit auch eine Reform der Einkommensverteilung illusorisch, so der renommierte Wissenschaftler:

„Zuerst einmal müssen wir die Beschäftigungsqualität erhöhen. Nur mit einer verbesserten Beschäftigungsqualität ist ein normaler Lohnanstieg zu bewerkstelligen. Wie können die Löhne der Arbeitnehmer zunehmen, wenn sie ständig auf Wanderschaft sind? Daher müssen wir in erster Linie die Beschäftigungsqualität erhöhen. Standardisierte Arbeitsverhältnisse und standardisierte Arbeitsverträge sind also unabdingbar. Höhere Löhne sind nur mit stabilen Arbeitsverhältnissen möglich."

Professor Zheng nahm gegenüber CCTV auch Stellung zum geplanten Gesetz über die Sozialversicherung. Das neue Sozialversicherungsgesetz soll allen Arbeitnehmern zugute kommen. Es garantiere zwar nicht direkt die Einkommen der Arbeitnehmer, führe indirekt aber zu einer Lohnerhöhung, ist Professer Zheng überzeugt. Daher müsse das Sozialversicherungsgesetz so rasch wie möglich umgesetzt werden.

In Bezug auf eine gerechtere Einkommensverteilung hält Professor Zheng eine Steuerreform genauso notwendig wie neue Tarifverhandlungen:

„Durch die Reform des Steuersystems, das heißt durch die Regulierung der privaten und betrieblichen Einkommenssteuer, soll das Eigentum zwischen dem Staat, den Unternehmen und den Privatpersonen vernünftiger verteilt werden. Als nächstes müssen wir uns mit der Optimierung unseres Mindestlohnsystems befassen. Mindestlöhne müssen unbedingt eingehalten werden. Zudem müssen wir Anreize schaffen, damit die Arbeitgeber den Arbeitnehmern mehr Sozialleistungen bezahlen, wie etwa ein jährlicher Bonus oder eine zusätzliche Krankenversicherung. Und nicht zuletzt müssen die Tarifverhandlungen vorangetrieben werden. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen die Löhne der Arbeitnehmer prioritär behandeln. Nur so ist eine vernünftige Lohnerhöhung für die Arbeitnehmer realisierbar."

Überdies fordert Professor Zheng von der Zentralregierung, dass sie die Bevölkerung mehr am Staatseigentum sowie an den Profiten der Staatsbetriebe partizipieren lässt. Staatsgewinne sollten gleichmäßig unter dem Volk verteilt werden, etwa in Form von Sozialleistungen oder öffentlichen Dienstleistungen bei der Grundversorgung in Stadt und Land. Auch bei den Einnahmen aus dem Bodengeschäft solle das Volk noch mehr profitieren als bisher, so Professor Zheng von der Beijinger Renmin-Universität.

Übersetzt von Zhu Qingan 

Gesprochen von Lü Xiqian