In der rumänischen Hauptstadt Bukarest hat am Dienstag das Gipfeltreffen zwischen China und den zentral- und osteuropäischen Staaten getagt.

Die Beratungen wurden vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang und seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta gemeinsam geleitet. Auf dem Gipfel haben Vertreter beider Seiten eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen erörtert und die künftige Kooperation geplant.

Dabei betonte Li Keqiang, China lege großen Wert auf die Beziehungen zu den zentral- und osteuropäischen Staaten. Sein Land wolle mit verschiedenen Staaten Ideen, Methoden und Mechanismen der Zusammenarbeit erneuern und das Bukarest-Programm realisieren. Nur dann könne die Kooperation zwischen China und Zentral- und Osteuropa auf eine neue Ebene gebracht werden.

Zudem wies Li Keqiang darauf hin, dass bei der bilateralen Kooperation drei Prinzipien befolgt werden müssten: Erstens gehe es um gegenseitigen Respekt und Gleichberechtigung. In diesem Sinne sollten die jeweiligen Kerninteressen und wichtige Sorgen berücksichtigt werden. Zugleich müssten die jeweils selbst gewählten Entwicklungswege respektiert werden. Das zweite Prinzip sei gemeinsamer Nutzen und gemeinsame Entwicklung. Die Entwicklung der jeweils anderen Seite sollte also auch als Chance für die eigene Entwicklung betrachtet werden. Durch gegenseitige Öffnung und Zusammenarbeit sollten neue Impulse für die Entwicklung gegeben werden. Das dritte Prinzip sei die Förderung der chinesisch-europäischen Kooperation. Durch eine ausgewogene Entwicklung sollten dabei weitere Kooperationsfelder erschlossen werden.

Dazu legte Li Keqiang auf dem Gipfel in Bukarest Vorschläge zur Vertiefung der bilateralen Kooperation in der Zukunft vor. Erstens solle die Handelskooperation weiter ausgebaut werden. Es werde angestrebt, innerhalb der nächsten fünf Jahre das Handelsvolumen zu verdoppeln. Und es sollte eine Branchen- und Investitions-Rahmenvereinbarung unterzeichnet werden. Die Kooperation bei Großprojekten sollte umfassend zur Geltung gebracht werden. Zweitens gelte es, die gegenseitigen Verbindungen beschleunigt voran zu bringen. In diesem Sinne müsse der Auf- und Umbau der Verkehrsanlagen in mittel- und osteuropäischen Staaten angekurbelt werden. Zudem sollten weitere Transportwege zu Lande und auf dem Meer zwischen China und Europa ins Leben gerufen werden. Dazu würden Unternehmen gefördert, an Eisenbahnlinien und in der Nähe von Häfen spezielle Zollverschlusszonen und Logistikzentren zu errichten. Nur dann könnten „neue Adern" für Logistik zwischen China und Europa geschaffen werden. Drittens müsse die grüne Kooperation tatkräftig intensiviert werden. Die chinesische Regierung unterstütze Betriebe des Landes, sich aktiv an Atomkraftprojekten in mittel- und osteuropäischen Staaten zu beteiligen. Die entsprechenden Länder müssten allerdings die Investitionsbedingungen verbessern. Viertens müssten auch die Finanzierungsmöglichkeiten nach allen Kräften ausgebaut werden. In diesem Sinne sollten die „speziellen Kredite für die bilaterale Kooperation in Höhe von 10 Milliarden US-Dollar" völlig zur Geltung gebracht werden. China wolle mit den betreffenden Ländern Finanzfilialen errichten und Wechselkurs- und Abrechnungsvereinbarungen unterzeichnen. Nur so könne die Finanzkooperation verstärkt werden. Fünftens müsse das Potential der lokalen Zusammenarbeit zur Geltung gebracht werden, so Li Keqiang.

Politiker aus mittel- und osteuropäischen Staaten würdigten auf dem Gipfel in Bukarest die Ergebnisse der bilateralen Kooperation. Zugleich begrüßten sie den von Li Keqiang initiierten Rahmen der weiteren strategischen Zusammenarbeit. Damit sei die Orientierung für die bilaterale Zusammenarbeit festgelegt worden. Wie China befinden sich auch die mittel- und osteuropäischen Länder in einer Schlüsselphase der Entwicklung. Zugleich befinden sich die bilateralen Beziehungen in der besten Periode in der Geschichte. Die bilaterale Kooperation habe eine strategische Bedeutung. Daher wollten die Länder in Mittel- und Osteuropa gemeinsam mit China die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen mit einer breiteren Perspektive und positiveren Haltung stimulieren. Eine gemeinsame Entwicklung werde den bilateralen Beziehungen neue Impulse geben, so die Gipfelteilnehmer.

Nach dem Treffen haben China und die 16 zentral- und osteuropäischen Staaten ein „Programm von Bukarest zur Kooperation zwischen China und den zentral- und osteuropäischen Staaten" veröffentlicht.