Unmittelbar nach Abschluss der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses am Sonntagvormittag in Beijing hat sich Chinas Ministerpräsident Li Keqiang der Presse gestellt. Dabei beantwortete er die Fragen in- und ausländischer Journalisten.

Li Keqiang nannte eine anhaltende wirtschaftliche Entwicklung, eine höhere Lebensqualität der Bevölkerung sowie die Förderung von mehr Gleichberechtigung in der Gesellschaft als die drei wichtigsten Ziele der neuen Regierung. Um diese Ziele zu erreichen, werde seine Regierung innovativ, unbestechlich und im Rahmen von Recht und Gesetz arbeiten, sagte der Regierungschef.

Die neu verteilten Befugnisse der Regierung müssten konsequent mit Leben erfüllt werden. Dabei könne man Schwerwiegendes nicht ausweichen oder nur das Leichte wählen. Darüber hinaus müsse die Reform der administrativen Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren gefördert werden, so Li Keqiang.

Zudem bekräftigte Li, die Reformen seien in eine entscheidende Phase eingetreten. Sie müssten trotz aller Schwierigkeiten fortgesetzt werden, weil sie eng mit dem Schicksal des Landes und der Zukunft der Nation verbunden seien.

Der Ministerpräsident bekräftigte auch das unerbittliche Vorgehen gegen die Korruption. In einer offiziellen oder Regierungsfunktion habe ein Funktionär zu dienen. In keinem Fall handele es sich bei einem derartigen Amt um eine Pfründe oder eine Lizenz, schnell reich zu werden, so Li Keqiang.

Zu internationalen Fragen wies der Ministerpräsident während seiner Pressekonferenz darauf hin, dass chinesisch-amerikanische Beziehungen neuen Typs den grundlegenden Interessen beider Völker und der Tendenz von Frieden und Entwicklung in der Welt entsprechen. Die neue chinesische Regierung werde den Beziehungen mit den USA weiterhin große Aufmerksamkeit schenken. Gemeinsam mit der Obama-Regierung wolle man solche bilaterale Beziehungen neuen Typs aufbauen.

Zur den chinesisch-russischen Beziehungen sagte Li Keqiang, die Förderung der bilateralen Kooperation diene der Wahrung des Friedens und der Stabilität in der Region und der Welt.

Li Keqiang bekräftigte, dass China seinen Weg der friedlichen Entwicklung weiter verfolgen und sich mit allen Ländern der Welt dafür einsetzen werde, den Frieden und die Prosperität der Welt im 21. Jahrhundert zu wahren.

Auf eine Frage nach seiner eigenen Lebensphilosophie sagte Li Keqiang, er sei der festen Überzeugung, dass man einen aufrechten Weg gehen und in Interessen der Menschen arbeiten müsse.

Darüber hinaus beantwortete Li Keqiang auf der Pressekonferenz auch Fragen zur Reform des Systems der Umerziehung durch Arbeit, mit dem Vergehen unterhalb strafrechtlich relevanter Verbrechen geahndet werden. Drüber hinaus beantwortete der Ministerpräsident während der Pressekonferenz Fragen zur Lebensmittelsicherheit, zum Umweltschutz, zur Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen Binnenland und Hongkong und Macao sowie zu den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße.