Beijing

In China sind am Sonntag Einzelheiten der schon länger angekündigten Umbildung der Regierungsorgane bekannt geworden.

Auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Beijing wurde mitgeteilt, dass die Zahl der dem Staatsrat unterstellten Ministerien auf 25 reduziert werden soll.

Dafür wird das Eisenbahnministerium komplett aufgelöst, seine Aufgaben werden künftig teilweise vom Transportministerium übernommen.

Außerdem wird die bisher im Rang eines eigenen Ministeriums firmierende Bevölkerungs- und Familienplanungskommission dem Gesundheitsministerium angegliedert.

Im Medienbereich werden die bisherige Verwaltung für Presse und Verlagswesen sowie das Amt für Radio, Film und Fernsehen zu einer neuen gemeinsamen Aufsichtsbehörde zusammengeschlossen.

Ziel der Strukturreformen ist es, die Arbeit des Staatsrates effizienter zu machen. Dabei soll auch das Verhältnis der Regierung zum Markt, zur Gesellschaft sowie zu den lokalen Regierungen neu geregelt werden.