Die erste Jahrestagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Sonntagnachmittag in Beijing eröffnet worden. Führende Politiker wie Hu Jintao und Xi Jinping nahmen an der Eröffnungszeremonie teil.

Während der neuntägigen Tagung werden unter anderem der Rechenschaftsbericht und der Bericht über die Anträge des 11. Landeskomitees angehört und geprüft. Zudem werden die Personen für die leitenden Positionen des 12. Landeskomitees der PKKCV gewählt.

Jia Qinglin, der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, legte in seinem Bericht vor mehr als 2.200 neuen PKKCV-Mitgliedern Rechenschaft über die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren ab und unterbreitete dem Landeskomitee der PKKCV neue Vorschläge. Zur Arbeit des Landeskomitees der PKKCV in den vergangenen fünf Jahren sagte Jia Qinglin, während der internationalen Finanzkrise habe das Landeskomitee der PKKCV zur Förderung der stabilen und schnellen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft beigetragen:

„In den vergangenen fünf Jahren haben wir stets die Förderung der wissenschaftlichen Entwicklung als wichtigste Aufgabe betrachtet. Wir haben wie bis anhin großen Wert auf den Wirtschaftsaufbau gelegt. Zu diesem Zweck haben wir mehrmals Beratungen, Inspektionen und Studienreisen durchgeführt und danach eine Reihe von Vorschlägen von hoher Qualität vorgelegt."

Jia Qinglin sprach auch über die Vorschläge, die das Landeskomitee der PKKCV in den vergangenen fünf Jahren zur Entwicklung der strategischen neuen Industrien, zur Förderung der Urbanisierung, zum Aufbau der neuen Dörfer und zur Durchführung der Meeresstrategie vorgelegt hat. Darüber hinaus habe die PKKCV zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung beigetragen.

Zur Arbeit des neuen Landeskomitees der PKKCV sagte Jia Qinglin, das Landeskomitee der PKKCV solle den Interessen der Volksmassen oberste Priorität einräumen und sich für die Vervollkommnung des sozialistischen konsultativen Demokratiesystems einsetzen:

„Der Beschluss des ZK der KP Chinas über die politischen Konsultationen im Entscheidungsprozess muss ernsthaft in die Tat umgesetzt werden. Die Funktion der PKKCV als ein wichtiger Kanal für die konsultative Demokratie soll weiter entfaltet werden. Zudem soll der Aufbau des konsultativen Demokratiesystems gefördert werden."